SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach 10 09 10 1 01 079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01 067 Dresden STAATSM1N1STER1UM FÜR KULTUS Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr.: 6/16859 Thema: Schulnetzplan Chemnitz Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: ln welchen Jahren seit 1990 wurde ein Schulnetzplan für die Stadt Chemnitz aufgestellt? (Bitte Jahr des Beschlusses und beschließendes Organ auflisten.) Frage 2: Wie viele Schuldstandorte waren im jeweiligen Schulnetzplan vorhanden und wie viele Schulstandorte wurden vom Kultusministerium genehmigt? (Bitte Gesamtzahl je Schulart und Beschluss sowie vom Kultusministerium genehmigte Standorte je Schulart auflisten.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die in den Fragen 1 und 2 erbetenen Angaben sind in der als Anlage 1 beigefügten Übersicht zusammengestellt. Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Schulnetzplanung im Freistaat Sachsen trat am 2. Oktober 2001 in Kraft. Die ersten Schulnetzpläne wurden dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus Ende 2001 vorgelegt. Frage 3: Wie wurde die Schülerentwicklung im jeweiligen Schulnetzplan prognostiziert? (Bitte Prognose je Schulnetzplan auflisten.) Die Bevölkerungs- und Schülerzahlprognosen sind je Schulnetzplan (SNP) wie folgt beigefügt: Anlage 2a Anlage 2b Anlage 2c Anlage 2d Seite 1 von 2 SNP 2002, Stadt Chemnitz, Förderschulen, SNP 2002, Stadt Chemnitz, Grundschulen, SNP 2002, Stadt Chemnitz, Oberschulen, SNP 2002, Stadt Chemnitz, Gymnasien, SSACHsEN Der Staatsminister Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom 28. Februar 2019 Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1 053/16/192 Dresden, J.6 . März 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium fOr Kultus Carolaplatz 1 01097 Dresden www.smk.sachsen.de De-Maii-Zugang: poststelle@smk-sachsen.de-mail .de Verkehrsverbindung : Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 7. 8 Anlage 2e Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS SNP 2002, Stadt Chemnitz, Berufsbildende Schulen, SNP 2006, Stadt Chemnitz, Oberschulen, SNP 2009, Stadt Chemnitz, Förderschulen, SNP 2012, Stadt Chemnitz, Berufsbildende Schulen. Mit freundlichen Grüßen Anlagen Seite 2 von 2 ~SACHsEN Anlage 1 zur Kleinen Anfrage DS 6/16859 Im Gebiet der Stadt Chemnitz aufgestellte Schulnetzpläne: Stadt Jahr des Beschlusses Gegenstand Grundschulstandorte Oberschulstandorte Gymnasialstandorte Förderschulstandorte Berufliche Schulzentren geplant genehmigt geplant genehmigt geplant genehmigt geplant genehmigt geplant genehmigt o. E. u. B. o. E. u. B. o. E. u. B. o. E. u. B. o. E. u. B. Chemnitz 2002 alle Schularten 43* 43* 22* 22* 7 7 13 13 7** und 1 Med. Berufsfachschule 7** und 1 Med. BFS Chemnitz 2006 Oberschulen 10 (6) 13 3 Chemnitz 2009 Förderschulen 13 12+ Chemnitz 2012 Berufsbildende Schulen 7** und 1 Med. Berufsfachschule 7** und 1 Med. BFS Chemnitz 2018 alle Schularten (außer berufsbildende Schulen ) 39* Genehmigungsverfah - ren läuft 12* Genehmigungsverfah - ren läuft 7 Genehmigungsverfah - ren läuft 10 zzgl. 1 Klinikschule Genehmigungsverfah - ren läuft * = einschließlich Chemnitzer Schulmodell (bei Grundschulen zuzüglich 1 Außenstelle ** = einschließlich 2 Außenstellen o. E. = ohne Einschränkungen u. B. = unter Beobachtung (da eine abschließende Entscheidung für oder gegen einen Standort nicht sicher hätte getroffen werden können) n. b. = nicht bewertet, Genehmigung ausgesetzt + = Zusammenlegung von zwei Sprachheilschulen (…) = der Wert in Klammern bezeichnet den Anteil der Standorte, die vom Planungsträger selbst als "unsicher" oder "unter Beobachtung" ausgewiesen wurden (Teilmenge) Hinweis: Mögliche und teilweise bereits angedachte Neueinrichtungen von Schulen wurden hier nicht berücksichtigt. Seite 1 von 1 Anlage 2a zur Kleinen Anfrage Drs. 6/16859 Anlage 2b zur Kleinen Anfrage Drs. 6/16859 Anlage 2c zur Kleinen Anfrage Drs. 6/16859 Anlage 2d zur Kleinen Anfrage Drs. 6/16859 Anlage 2e zur Kleinen Anfrage Drs. 6/16859 Anlage 3 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/16859 Anlage 4 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/16859 Anlage 5 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/16859 6-16859 6-16859 Anlage 1 6-16859 Anl-2a 6-16859 Anl-2b 6-16859 Anl-2c 6-16859 Anl-2d 6-16859 Anl-2e 6-16859 Anlage 3 6-16859 Anlage 4 6-16859 Anlage 5 2019-03-19T08:41:36+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes