STAATSMINISTERIUM FÜR WlRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Grimm (AfD) Drs.-Nr.: 6/16862 Thema: Straßenbaumaßnahmen 2019 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind die nachfolgenden Ausführungen vorangestellt: „Sicherlich beabsichtigt die Staatsregierung auch 2019 wieder die Umsetzung von zahlreichen Straßenbaumaßnahmen, um die Infrastruktur zu verbessern." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung : Die nachfolgende Beantwortung schließt diejenigen Maßnahmen ein , die im Zuständigkeitsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA), vertreten durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV), liegen. Frage 1: Welche Straßenbaumaßnahmen sind in Sachsen für 2019 vorgesehen ? Auf den Autobahnen, Bundes- und Staatsstraßen sind die aufgelisteten Straßenbaumaßnahmen für das Jahr 2019 Darüber hinaus werden die bereits in den Vorjahren Maßnahmen fortgeführt. in Anlage 1 vorgesehen . begonnenen Des Weiteren hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) zum 1. Januar 2018 eine „Ausbau- und Erhaltungsstrategie Staatsstraßen 2030" verbindlich eingeführt. Auf dieser Grundlage wurde für den Zeitraum 2019 bis 2022 ein mittelfristiges Erhaltungsprogramm ermittelt. Die darin benannten Maßnahmen können jedoch innerhalb der vier Jahre flexibel umgesetzt werden, so dass hier keine vollumfängliche Festlegung auf ein konkretes Jahr des Baubeginnes möglich ist. Seite 1 von 2 ~SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/81 /53-2019/13474 Dresden, 27. März 2019 , ... 2't-11 U .,1t 1ie t J006 ~udit beru 'undfam,hi! Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung· Zu erreichen mit den Straßenbahnhnien 3, 7, 8 - Haltestelle Carolaplatz • Information zum Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwasachsen.de/kontakt htm ~ poststelle@smwa-sachsen de-mail de STAATSMINlSTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Sowohl für Autobahnen , Bundesstraßen als auch für Staatsstraßen wird der Straßenbauverwaltung ein jährlicher Haushalt zur Bewirtschaftung zur Verfügung gestellt. Daher sind die eingangs dargestellten Maßnahmen als vorbehaltlich , in Abhängigkeit der verfügbaren Haushaltsmittel und konkreten Mittelzuweisungen anzusehen . Frage 2: Für welche konkreten Baumaßnahmen wurden bereits Aufträge erteilt? Die Auftragserteilung kann der Anlage 1 entnommen werden . Frage 3: Welche zeitliche Schiene ist für welches Bauprojekt vorgesehen? Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist eine solche detaillierte Auflistung für alle Straßenbaumaßnahmen nicht möglich , da hierzu derzeit die Abstimmungen zu Sperrzeiten und Umleitungen laufen. Frage 4: Wo und wann muss in 2019 auf Grund von Baustellen mit Staus und Behinderungen gerechnet werden? Generell bedeutet jede Arbeitsstelle an einer Straße, dass in diesen Bereichen mit Beeinträchtigungen im Verkehrsablauf gerechnet werden muss. Eine konkrete Abschätzung über den Grad der Auswirkung für jede Einzelmaßnahme ist nicht möglich. Bei der Planung von Arbeitsstellen bestehen aber stets Bestrebungen durch technische und/oder organisatorische Maßnahmen die Eingriffe in den Verkehrsablauf so gering wie möglich zu halten. Frage 5: Sind in 2019 Nacht- und Wochenendbauarbeiten auf Sachsens Staatsstraßen , Bundesstraßen und Autobahnen vorgesehen, um eine zügige Fertigstellung der entsprechenden Bauabschnitte zu gewährleisten, wenn ja wo? Bei den Sanierungsmaßnahmen in den Rampen von der Bundesautobahn A 4 zur Bundesautobahn A 17 am Autobahndreieck Dresden West und für die Erhaltungsmaßnahme auf der A 72 im Bereich Zwickau Ost bis Zwickau West wurde fü r einen zügigen Bauablauf die Betriebsform 4 (Arbeiten rund um die Uhr; 24 Stunden) vorgesehen. Mit freundlichen Grüßen M ~ D1· · art1n u 1g Anlage Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN Anlage Übersicht Straßenbaumaßnahmen 2019 auf Autobahnen, Bundes- und Staatsstraßen in Sachsen mit dem Stand der Auftragserteilung vom 14. März 2019 Bundes- und Staatsstraßen B 2 Fahrbahnerneuerung nördlich Leipzig 2. BA, Messe-Allee bis Deponiestraße B 2 Fahrbahnerneuerung in Lindenhayn, (Auftrag erteilt) B 2 Instandsetzung Überbau BW 33 über die AGRA südlich Leipzig, (Auftrag erteilt) B 6 Fahrbahnerneuerung westlich Niederwartha, B 6 Deckenbau in Zehren, 1. Bauabschnitt und östlich Zehren B 6 Ersatzneubau Brücke BW 23 über die DB AG in Großharthau, (Auftrag erteilt) B 6 Deckenbau Hochkirch - Kubschütz, Winterschadensbeseitigung, (Auftrag erteilt) B 7 Erneuerung in Geithain (Eisenbahnstraße), (Auftrag erteilt) B 92 Instandsetzung Gösselbrücke Plauen B 94 Fahrbahnerneuerung in Lengenfeld B 95 Fahrbahnerneuerung südlich von Annaberg B 96 Deckenbau Bautzen - Kleinwelka in Teilen, 2. BA Plattenwerk - Kleinwelka B 96 Fahrbahnerneuerung Ortsdurchfahrt Caminau, B 96 Fahrbahnerneuerung in Zittau, Neusalzaer Str. B 97 Deckenbau Schwepnitz bis Großgrabe, B 98 Deckenbau in und westlich Schönfeld B 98 Entwässerungserneuerung Putzkau B 99 Deckenbau B178 bis Radgendorf und Erneuerungen Busbuchten Draussendorfer Krone B 99 Ausbau Kreuzung Schlegel B 99 Fahrbahnerneuerung Ortsdurchfahrt Görlitz, Biesnitzer Straße B 99 Ersatzneubau Stützmauer 5 in Leuba, (Auftrag erteilt) B 101 Fahrbahnerneuerung in Nossen, (Auftrag erteilt) B 101 Fahrbahnerneuerung südlich und nördlich Frauenhain B 101 Fahrbahnerneuerung südlich Meißen (Einzelabschnitte) B 101 Ausbau nördlich Annaberg, Kreuzung mit Dreigüterstraße, (Auftrag erteilt) B 101 Umbau/Erneuerung Stützwand an der alten Kreuzmühle in Freiberg B 101 Fahrbahnerneuerung in u. östl. Pockau (bis Abzweig Wernsdorf) B 101 Fahrbahnerneuerung in den Ortsdurchfahrten Markersbach und Oberscheibe B 107 Fahrbahnerneuerung in und nördlich Großbothen, 1.+3. BA, (Auftrag erteilt) B 107 Fahrbahnerneuerung in Rochlitz, Muldenbrücke bis Leipziger Straße B 115 Deckenbau ab A 4-Anschlussstelle Kodersdorf bis Kodersdorf B 169 Fahrbahnerneuerung westlich Stauchitz B 169 Deckenbau südlich Gröditz B 169 Instandsetzung der Bahnhofsbrücke in Aue B 171 Fahrbahnerneuerung westlich Marienberg (S 221 bis Wolfsberg) B 171 Ersatzneubau der Brücke über die Schwarze Pockau bei Zöblitz B 172 Deckenbau östlich Struppen - Anbau (bis Einmündung S 168 + Rißbildung) B 173 Fahrbahnerneuerung östl. Chemnitz (Ortausgang Chemnitz bis Abzweig Flöha) B 173 Fahrbahnerneuerung in Reichenbach, Friedensstraße, (Auftrag erteilt) B 175 Deckenbau in Nossen B 175 Fahrbahnerneuerung westlich und östlich Hartha, (Auftrag erteilt) B 175 Fahrbahnerneuerung nördlich Glauchau B 175 Fahrbahnerneuerung westlich Zwickau B 175 Fahrbahninstandsetzung in Glauchau, (Auftrag erteilt) B 175 Erneuerung des Gedächtnisplatz in Werdau B 176 Fahrbahnerneuerung von zwei Kreisverkehrsplätze in Colditz B 180 Fahrbahnerneuerung westlich Thalheim bis Stollberg B 180 Fahrbahnerneuerung westlich Waldenburg, (Auftrag erteilt) B 182 Fahrbahnerneuerung in und südlich Strehla (Teilabschnitte) B 182 Fahrbahnerneuerung nördlich Neiden B 183aAusbau Kreuzung B 183a/ K 7 44 7 / GVS östlich Delitzsch B 186 Erneuerung in Schkeuditz (Mühlstraße) , (Auftrag erteilt) B 282 Fahrbahnerneuerung Mühltroff - Langenbach, (Auftrag erteilt) B 283 Ausbau in Klingenthal , Kreuzung mit S 304, (Auftrag erteilt) S 23 Fahrbahnerneuerung südlich Torgau S 24 Erneuerung in Dahlen (Markt-Schlossstraße) S 51 Ersatzneubau der Brücke BW 3 über die Wyhra einschließlich Fahrbahnerneuerung in Frohburg, (Auftrag erteilt) S 122 Mitfahrparkplatz Niederseifersdorf S 130 Fahrbahnerneuerung in Schleife S 131 Fahrbahnerneuerung Rietschen OT Niederprauske S 152 Deckenbau Oppach - Beiersdorf S 158 Fahrbahnerneuerung westlich Rammenau S 169 Deckenbau östlich Bad Schandau S 169 Instandsetzung der Brückenbauwerke BW 6 und BW 7 in Cunnersdorf S 171 Fahrbahnerneuerung in und südlich Bielatal S 173 Fahrbahnerneuerung in und südlich Cotta S 17 4 Erneuerung STW 16 in Hartmannsbach, (Auftrag erteilt) S 177 Wünschendorf - Eschdorf, bauvorbereitende Leistungen, (Auftrag erteilt) S 183 Umbau der Kreuzung mit der Staatsstraße S 190 in Niederfrauendorf S 187 Ersatzneubau Stützwand 8 und 1 O in Reichstädt, (Auftrag erteilt) S 197 Erneuerung der Brücke über die Freiberger Mulde in Halsbrücke, (Auftrag erteilt) S 252 Hochwasserschadensbeseitigung St. Egidien Stw7, (Auftrag erteilt) S 255 Fahrbahnerneuerung nördlich Zschocken S 271 Fahrbahnerneuerung Fichtelberg-Tellerhäuser S 286 Fahrbahninstandsetzung auf zwei Bauwerken westlich Mülsen S 288 Fahrbahnerneuerung Glauchau - Meerane Autobahnen (für alle Maßnahmen Aufträge erteilt) A4 Dreieck Dresden West: Rampen Dresden-Prag und Chemnitz-Prag und daran anschließend noch etwa 600 Meter der A 17 in Fahrtrichtung Prag: Fahrbahnerneuerung A4 zwischen Pleißetalbrücke und der Anschlussstelle Meerane in Fahrtrichtung Görlitz: Fahrbahnerneuerungen A4 zwischen den Anschlussstellen Uhyst und Salzenforst: Fahrbahnerneuerung A 14 zwischen den Anschlussstellen Leipzig Nord und -Mitte in Fahrtrichtung Magdeburg an: Fahrbahnerneuerung A72 zwischen den Anschlussstellen Zwickau-Ost und -West in Fahrtrichtung Hof: Fahrbahnerneuerung A72 Anschlussstelle Pirk: Sanierung Brückenbauwerk 2019-03-28T09:07:34+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes