Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 1 0 03 29 1 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMINlSTERlUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel (AfD) 
Drucksache: 6M6879 
Thema: Fördermittel für Waggonbau Niesky GmbH in Sachsen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Welche Fördermittel beantragte das Unternehmen Waggonbau
 Niesky GmbH seit 2014? (Bitte einzeln auflisten mit Datum
 des Antrages, Höhe der beantragten Fördersumme, konkreter
 Zweck der Förderung sowie Angabe des Fördertopfs!) 

Das Unternehmen Waggonbau Niesky GmbH beantragte seit 2014 folgende 
Fördermittel : 

Datum des Höhe der bean- Zweck der Fördertopf 
Antrages tragten Förder- Förderung 

summe in€ 
24.12.2016 623.172,00 Modulares Leicht- Einzelbetriebliche 

bau-Tragwagen- F u E-Projektsvstem
 „MOL TRAG" förderunq 

Frage 2: Welche Fördermittel erhielt das Unternehmen seit 2014? (Bitte 
einzeln auflisten mit Datum der bewilligten Förderung, Höhe 
der bewilligten Fördersumme, Zweck der Förderung und Fördertopf
!) 

Das Unternehmen Waggonbau Niesky GmbH erhielt seit 2014 folgende Fördermittel
 : 

Seite 1 von 2 

~ SACHSEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon : 0351 564-80001 
Telefax: 0351 564-80080 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
PKL-1053/78/21-201 9/1561 O 

Dresden, 25. März 2019 

, ... 
Zrrt ifkat seit 2006 

a ..,dit bet.Jfundf.l m1he 

Hausanschrift 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstellen 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01099 Dresden 

Glacisstraße 4 
01099 Dresden 

www.smwa.sachsen .de 

Verkehrsanbindung. 
Zu erre,chen mit den Straßenbahnhnien 
3. 7. 8 - Haltestelle Carolaplatz 

• Information zum Zugang für ver• 
schlüsselte elektronische Dokumente 
unter 
www.smwa.sachsen.de/kontakl htm 
~ poststelle@smwa-sachsen 
de-mail.de 



Datum der Höhe der bewilbewilligten
 ligten Förder-
Förderung summe in€ 
23.06.2017 623.172,00 

Zweck der 
Förderung 

Modulares Leichtbau
-Tragwagensystem
 „MOL TRAG" 

STAATSMINlSTERIUM 
FÜR WlRTSCHAFT 

ARBElT UNO VERKEHR 

Fördertopf 

Einzel betriebliche 
FuE-Projektförderung
 

~SACHSEN 

Frage 3: An welche Bedingungen waren/sind die einzelnen Förderungen geknüpft
? (Bitte einzeln auflisten!) 

Die Forschungs- und Entwicklungsprojektförderung erfolgte gemäß der zum Zeitpunkt 
der Antragstellung geltenden Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft
, Arbeit und Verkehr zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale
 Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE-
Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015, veröffentlicht am 5. Februar
 2015 im SächsAbl. 6/2015, S. 180 ff. und deren Änderung vom 28. Februar 2017, 
veröffentlicht am 16. März 2017 im SächsAbl. 11/2017, S. 353, genannten Bedingungen
 (https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/15101 .1 ). 

Danach war Voraussetzung für die Förderung ein Projekt mit innovativem technologieorientiertem
 Inhalt, das der Entwicklung von neuen oder verbesserten Produkten und 
Verfahren dient und auf eine Erhöhung der Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit 
des antragstellenden Unternehmens gerichtet war. Die Förderung stand jedem Unternehmen
 der gewerblichen Wirtschaft mit einer Betriebsstätte im Freistaat Sachsen offen
. Antragsteilende Unternehmen hatten die Marktgängigkeit der angestrebten Entwicklungsergebnisse
 anhand eines Verwertungskonzepts darzulegen und die Finanzierung
 des geforderten Eigenanteils nachzuweisen. 

Mit freundlichen Grüßen 

Martin Dulig 

Seite 2 von 2 


		2019-03-28T09:06:10+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes