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Telefon: 0351 564-80001 
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Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
PKL-1053/78/20-2019/15572 
 
Dresden, 25. März 2019 

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden 

 
Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Hausanschrift 

Sächsisches Staatsministerium 

für Wirtschaft, Arbeit und 

Verkehr 

Wilhelm-Buck-Straße 2 

01097 Dresden 

 

 

Außenstellen 

Hoyerswerdaer Straße 1 

01099 Dresden 

 

Glacisstraße 4 

01099 Dresden 

 

www.smwa.sachsen.de 

 

Verkehrsanbindung: 

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 

3, 7, 8 - Haltestelle Carolaplatz 

 

* Information zum Zugang für verschlüsselte
 elektronische Dokumente 

unter 

www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm 

 poststelle@smwa-sachsen. 

de-mail.de 

 

 
 
Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel (AfD) 
Drs.-Nr.: 6/16880 
Thema: Fördermittel für Siemens in Sachsen 
 
 
Sehr geehrter Herr Präsident, 
 
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: Welche Fördermittel beantragte das Unternehmen Siemens 

seit 2014 für jeweils welchen seiner Standorte in Sachsen? 
(Bitte einzeln auflisten mit Standort, Datum des Antrages, Höhe
 der beantragten Fördersumme, konkreter Zweck der Förderung
 sowie Angabe des Fördertopfs!) 

 
Unternehmen Standort Datum des 

Antrages 
Höhe der 
beantragten
 Fördersumme
 in 

€ 

Zweck der  
Förderung 

Fördertopf 

Siemens 
Insulation 
Center GmbH 
& Co. KG 

Zwönitz 29.01.2015 494.300 Mit den Zuwendungen
 sollen 
Investitionsanreize
 zur Schaffung
 und Sicherung
 von Arbeitsplätzen
 gegeben
 werden. 

Gemeinschaftsaufgabe
 „Verbesserung
 der 
reg. Wirtschaftsstruktur
“ 
(GRW) 

 
  

Der Staatsminister 



 
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Frage 2: Welche Fördermittel erhielt das Unternehmen Siemens seit 2014 für 
jeweils welchen seiner Standorte in Sachsen? (Bitte einzeln auflisten 
mit Standort, Datum der bewilligten Förderung, Höhe der bewilligten 
Fördersumme, Zweck der Förderung und Fördertopf!) 

 
Unternehmen Standort
 
Datum der 
bewilligten 
Förderung 

Höhe der 
bewilligten 

Fördersumme
 in € 

Zweck der Förderung Fördertopf 

Siemens 
Insulation 
Center GmbH 
& Co. KG 

Zwönitz 15.10.2015 494.300 Mit den Zuwendungen 
sollen Investitionsanreize
 zur Schaffung und 
Sicherung von Arbeitsplätzen
 gegeben werden
. 

Gemeinschaftsaufgabe 
„Verbesserung der 
regionalen Wirtschaftsstruktur
“ (GRW) 

 
Frage 3: An welche Bedingungen waren/sind die einzelnen Förderungen geknüpft
? (Bitte einzeln auflisten!) 
 
Zur Beantwortung der Frage wird auf die Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums
 für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft 
einschließlich der Tourismuswirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung
 der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW RIGA) vom 29. Juni 2015 
(SächsABl. Nr. 30 vom 23. Juli 2015) verwiesen. 
 
Eine Förderung nach dieser Richtlinie kommt nur in Betracht, wenn alle Fördervoraussetzungen
 einschließlich der Vorgaben gemäß bundeseinheitlichem Koordinierungsrahmen
 (ab 10. Juni 2015), Verordnung (EU) Nr. 651/2014 vom 17. Juni 2014 (AGVO) 
und gemäß Leitlinien für Regionalbeihilfen 2014-2020 erfüllt werden.  
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
 
 
Martin Dulig 
 
 
 
 
 


		2019-03-28T07:47:22+0100
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	Erstellung des Nachweisdokumentes