STAATSMINISTERiUM
DES iNNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler

Bernhard-von—Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (DIE LINKE)
Drs.-Nr.: 6/16894
Thema: Nachfrage zu Drs 6/16256; Komplexkontrollen in Leipzig

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

„ln Antwort auf die 0.9. Kleine Anfrage wird in der Anlage in Bezug auf
festgestellte Substanzen mehrfach der Fund von ‚grünen pflanzlichen

Substanzen‘ angegeben (6., 9., 10., 17., 25. 7. sowie 9.8.2019).“

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:
Vorbemerkung:

Auf Grund des Kontextes der Kleinen Anfrage wird davon ausgegangen,
dass es sich bei den angegebenen Datumsangaben um das Jahr 2018

handelt.

Frage 1:
Was sind „grüne pflanzliche Substanzen“? Hat die Polizei Sachsen

darin illegalisierte psychoaktive Substanzen festgestellt? Wenn ja:
welche?

Frage 2:
Wurden in den 0.9. sechs Fällen die Ermittlungsverfahren fortgeführt?

Wenn ja: welche Mengen illegalisierter psychoaktiver Substanzen
können den Besitzer*innen nachgewiesen werden? (bitte einzeln unter
Angabe der Menge welcher Substanz angeben)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

 
FreistaatSACHSEN

 

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
3-1053/76/5

Dresden, 29. März 2019

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
WilheIm-Buck-Sir. 2

01097 Dresden

Telefon +49 351 564—0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen_de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnli—

nien 3. 6, 7. B, 13

Besucherparkplälze:
Bitte beim Empfang WiiheIm-Buck-
Str. 2 oder4 melden.



STAATSMINISTERIUM
DES INNERN  

Bei „grünen pflanzlichen Substanzen“ handelt es sich dem Namen nach und vornehmlich
 um biologische Stoffe in der angegebenen Farbe. In den genannten Fällen dauern
die Ermittlungsverfahren noch an. Bei allen Substanzen handelt es sich um Cannabisprodukte
. lm Ubrigen wird auf die Anlage der Antwort der Staatsregierung auf die Kleine
 Anfrage Drs.-Nr. 6/16256 verwiesen.

Frage 3:
Auf welche Weise testet die Polizei Sachsen bei Straßenkontrollen die festgestellten
 Substanzen auf psychoaktive Substanzen bzw. Verstöße gegen das

BtmG?

Neben dem polizeilichen Erfahrungswissen, welches erlaubt, anhand von Geruch,
Konsistenz und äußerlichem Erscheinungsbild einen Anfangsverdacht begründen zu
können, stehen den sächsischen Polizeibediensteten für einen Test festgestellter Substanzen
 Rauschgiftsubstanztests der ESA—Test GmbH zur Verfügung.

Mitfr undlichen GrüßenJ („L
r . Dr. Roland Wöller

  

  

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FreistaatSACHSEN


		2019-03-29T09:18:08+0100
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