STAATSMINISTERIUM

FÜR WISSENSCHAFT
UND KUNST

Freistaat

SACHSEIN

Die Staatsministerin

STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST
Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
L-1053/5/67-2019/13033

Dresden,
03.2019

Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN)
Drs.-Nr.: 6/16945
Thema: Kritische Einführungswochen im Wintersemester 2018/2019 an
der Universität Leipzig

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Inwieweit war die Veranstaltung zum neuen Polizeigesetz am 9.
Oktober 2018 im Rahmen der Kritischen Einführungswochen Thema der
Erörterung zwischen dem Präsidenten des Landesamtes für Verfas
sungsschutz, dem damaligen Leipziger Polizeipräsidenten und der Rek
torin der Universität Leipzig?

Die Rektorin der Universität Leipzig teilte auf Nachfrage hierzu mit, dass die
Veranstaltung kein Thema gewesen sei.

Zertifikat seit 2007
audit berufundfamilie

liehen GrüßenMtfre

Dr. Eva-Maria Stangr

Hausanschrift:
StaatsmInlsterlum für

Wissenschaft und Kunst

Wigardstraße 17
01097 Dresden

www.smwk.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahniinien
 3, 6, 7, 8, 13

Für Besucher mit Behinderungen
befinden sich gekennzeichnete
Parkpiätze am Hintereingang der
Wigardstraße 17. Für aiie Besucherparkpiätze
 giit: Bitte beim
Pfortendienst meiden.

*Kein Zugang für elektronisch signierte
sowie für verschlüssele elektronische

Dokumente.


		2019-03-19T08:41:04+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes