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Durchwahl 

Telefon: 0351 564-80001 
Telefax: 0351 564-80080 
 
Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
PKL-1053/81/57 
 
Dresden, 27. März 2019 
 

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden 

 
Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Hausanschrift 

Sächsisches Staatsministerium 

für Wirtschaft, Arbeit und 

Verkehr 

Wilhelm-Buck-Straße 2 

01097 Dresden 

 

 

Außenstellen 

Hoyerswerdaer Straße 1 

01099 Dresden 

 

Glacisstraße 4 

01099 Dresden 

 

www.smwa.sachsen.de 

 

Verkehrsanbindung: 

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 

3, 7, 8 - Haltestelle Carolaplatz 

 

* Information zum Zugang für verschlüsselte
 elektronische Dokumente 

unter 

www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm 

 poststelle@smwa-sachsen. 

de-mail.de 

 

 
 
Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE)  
Drs.-Nr.: 6/16954 
Thema: Geschwindigkeitskontrollen in Tunneln an Autobahnen und 

Bundesstraßen in Sachsen im Jahr 2018 
 
 
Sehr geehrter Herr Präsident, 
 
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: In wie vielen Fällen wurde durch welche Behörde um Einwilligung
/Zustimmung zur Anbringung stationärer Geschwindigkeitsmessgeräte
 in sächsischen Tunneln an Autobahnen und 
Bundesstraßen in Sachsen im Jahr 2018 ersucht? (Bitte aufschlüsseln
 nach Tunneln und Datum des Ersuchens!) 

 
Frage 2: Wie wurden die Ersuchen um Einwilligung/Zustimmung gemäß
 Frage 1 jeweils durch welche Behörde und unter welcher 
Begründung beschieden? (Bitte aufschlüsseln nach Tunnel 
und Datum des Ersuchens!) 

 
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: 
 
Es wurden im Jahr 2018 keine Anträge zur Anbringung stationärer Geschwindigkeitsmessgeräte
 in sächsischen Tunneln an Autobahnen und Bundesstraßen
 gestellt. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
 
 
Martin Dulig 
 
 

Der Staatsminister 


		2019-03-28T07:48:50+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes