Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29101073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerald Otto (CDU) Drs.-Nr.: 6/16957 STAATS MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UNO VERKEHR Thema: Flugbewegungen Verkehrslandeplatz Zwickau Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind nachfolgende Ausführungen vorangestellt: „Laut der Antwort vom 4. Dezember 2018 (Drs.-Nr. 6/15354) des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf die Kleine Anfrage erfolgten im Jahr 2017 insgesamt 5.140 Flugbewegungen auf dem Verkehrslandeplatz Zwickau. Im gerichtlichen Protokoll des Landgerichts Zwickau im Verfahren - 6 S 49/18 - vom 27. Juni 2018 wird demgegenüber der Vorsitzende des den Flugplatz betreibenden Luftsportvereins, Herr Lenk, mit den Worten zitiert, dass es 2017 auf dem streitgegenständlichen Verkehrslandeplatz 12.000 Flugbewegungen gegeben habe." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Woraus ergibt sich die erhebliche Diskrepanz zwischen den dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vorliegenden Daten und der seitens Herrn Lenk zu Protokoll gegebenen Anzahl von Flugbewegungen (Abweichung um mehr als 100 %)? Frage 2: Woraus bezieht das LfULG die Flugbewegungsdaten (aus freiwilligen Angaben der Flugplatzbetreiber, Auskunftspflichten der Flugplatzbetreiber, eigene Ermittlungen/Prüfungen - in diesem Fall: in welcher Weise)? Frage 3: Ab welcher Anzahl jährlicher Flugbewegungen ist bei welcher Nähe zum besiedelten Bereich vom Flugplatzbetreiber ein Schallgutachten vorzulegen? Seite 1 von 2 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/81 /56-2019/14459 Dresden, 2 9. MRZ. 2019 , r Zt:rt n.at \ e lt 1006 ~udit berlJfundfa rn1!1e Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen .de Verkehrsanbindung Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 - Haltestelle Carola platz * Information zum Zugang fur verschlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa sachsen.de/kontakt htm ~ poststelle@smwa-sachsen de-mail. de zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: STAATSMINlSTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Es wird auf die Beantwortung der wortgleichen Kleinen Anfrage Drs. 6/16659 verwiesen . M~ hen Grüßen Martin Dulig Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN 2019-04-01T07:45:43+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes