SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Postfach 10 09 101 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Falken (DIE LINKE) 
Drs.-Nr.: 6/16981 
Thema: Anträge zur Gründung von Grundschulen in freier Trägerschaft 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie viele Anträge auf Gründung einer Grundschule in freier 
Trägerschaft wurden seit den neunziger Jahren gestellt? 

Durch die Schulaufsichtsbehörden erfolgt keine statistische Erfassung der 
Anzahl der Genehmigungsanträge für Schulen in freier Trägerschaft. Die 
Aktenaufbewahrungsfrist für Anträge, die abgelehnt wurden oder die sich 
durch die Rücknahme des Antrages durch den Antragsteller erledigt haben, 
beträgt zehn Jahre. Daher lässt sich die Gesamtzahl der Genehmigungsanträge
 für länger zurückliegende Zeiträume nicht mehr ermitteln. Für das 
Schuljahr 2008/2009 lagen entsprechende Angaben aus Antworten der 
Großen Anfrage Drs. 6/12940 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. 

Für die Schuljahre 2008/2009 bis 2017/2018 wurden 59 und zum Schuljahr 
2018/2019 zehn Genehmigungsanträge für Grundschulen gestellt. Auf die 
Anlagen zur Beantwortung der Fragen A 17 und A23 der Großen Anfrage 
Drs. 6/12940 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird verwiesen. Für 
das Schuljahr 2019/2020 lagen dem Landesamt für Schule und Bildung zum 
Stichtag 1. Dezember 2018 zwölf Genehmigungsanträge vor. 

Frage 2: Wann wurden die Anträge beschieden und wie? 

Über die Anträge wurde schnellstmöglich entschieden. Die Anträge wurden 
zum Teil genehmigt, zum Teil abgelehnt und zum Teil von den freien Schulträgern
 bzw. Gründungsinitiativen zurückgezogen oder zurückgestellt. 

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~SACHsEN 
Der Staatsminister 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 
11 . März 2019 

Geschäftszeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
Z-1 053/16/205 

Dresden, <5 . März 2019 

Hausanschrift 
Sächsisches Staatsministerium 
fOr Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

Oe-Mall-Zugang: 
poststelle@smk-sachsen.de-mail.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3. 7. 8 



STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

Frage 3: Welchen Vorgang hatte das jeweilige Genehmigungsverfahren? 

SSACHsEN 

Das Genehmigungsverfahren beginnt mit der Einreichung des Antrags, der gemäß § 2 
Abs. 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Genehmigung
 und Anerkennung von Schulen in freier Trägerschaft (SächsFrTrSchuiVO) 
bis zum 1. Dezember des Kalenderjahres, das dem Kalenderjahr vorangeht, in dem der 
Schulbetrieb aufgenommen werden soll, bei der Schulaufsichtsbehörde zu stellen ist. 

Mit freundlichen Grüßen 
... 

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		2019-04-01T11:37:51+0200
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