SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN 
Postfach 100 948 1 01076 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER FlNANZEN 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald (DIE LINKE) 
Drs.-Nr.: 6/17017 
Thema: Steuersehwache Gemeinden im Freistaat Sachsen im Ausgleichsjahr
 2019 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Gemäß SächsFAG 
erhalten bedürftige Gemeinden Schlüsselzuweisungen zur Stärkung 
ihrer mangelnden eigenen Steuerkraft. Dabei bemisst sich die Höhe der 
Zuweisungen für die einzelne Gemeinde nach ihrer Steuerkraft sowie 
dem nach Einwohnern und Schülern bezogenen durchschnittlichen 
Finanzbedarf. Ist der Finanzbedarf höher als die Steuerkraft, so wird die 
Differenz zu 75% über Schlüsselzuweisungen ausgeglichen." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Welche 12 kreisangehörigen Gemeinden stellten sich unter 
dem Aspekt des höchsten pro Gesamtansatz 1 erhaltenen Betrages
 an Schlüsselzuweisungen gemäß § 6 SächsFAG im 
gefragten Zeitraum als die steuerschwächsten dar (bitte die 
Berechnungsgrundlagen in der inhaltlichen Form analog der 
Drs 6/15519 darstellen)? 

1 Der Gesamtansatz einer Gemeinde berechnet sich aus dem Hauptansatz (nach 
Größenklassen gewichtete Einwohnerzahl) zuzüglich des Schüleransatzes (nach 
Schulart und Schülerzahl berechnete Grundlage). 

~SACHsEN 
Der Staatsminister 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
23-FV6005/26/22-
2019/15179 

Dresden , lfo . März 2019 

Zertifikat seit 2013 
audit berufundfamilie 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
der Finanzen 
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STAATSMlNlSTERlUM 
DER FINANZEN 

Frage 2: Wie verteilen sich die steuerschwachen Gemeinden auf die 
sächsischen Landkreise? 

zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: 
Die Angaben sind der beigefügten Anlage zu entnehmen. 

Mit freundlichen Grüßen 

t_4f!._:~ Cll1 
Dr. Matthias H:/ ./ 

Seite 2 von 2 

~SACHsEN 



AGS 

14625630 
14626320 
14521040 
14625470 
14625590 
14522110 
14523320 
14626200 
14625500 
14626390 
14626450 
14626050 

1 
1 

Berechnungsgrundlagen und Zuweisungen gemäß SächsFAG der steuerschwächsten 
kreisangehörigen Gemeinden im Freistaat Sachsen im Ausgleichsjahr 2019 

\ Schlüsselzu- ! G t 1 Schlüsselzu- 1 St k ft 1 Steuerkraft- 1 esa~- weisung je 1 euer r~I - 1 messzahl je Landkreis Name L weisung 1 ansa i 1 messza ~ 
1 Gesamtansatz+-- ! Gesamtansatz . 

in EUR 1 in EUR in EUR in EUR . 
Wilthen, Stadt 3.407.266 8.743\ 389,73 2.186.740 250,13 Bautzen 
Mücka 721.998 1.8561 388,91 466.391, 251,22 Görlitz 
Auerbach 1.427.9991 3.808 374,97 1.027.509 269,81 Erzgebirgskreis 
Räckelwitz 750.5141 2.0671 363,08 590.498 285,67 Bautzen 
Steinigtwolmsdorf 3.401. 349,75 1.032.077 303,44 Bautzen 

'Eppendorf 
1.189.6011 
2.240.984 6.5111 344,20 2.023.832 310,84 Mittelsachsen 

Plauen, Stadt 43.~~~::~~1 129.211 336,43 41.501.517 I 321,19 Vogtlandkreis Horka 2.238[ 335, 12 722.6811 322,94 Görlitz 
Ralbitz-Rosenthal 808.8321 2.4181 334,47 783.030 323,80 Bautzen 
Oderwitz 2.507.034j 7.5011 334,22 2.431.4951 324,15 Görlitz 
Reichenbach/O.L., Stadt 2.462.8311 7.3851 333,48 2.401.099 325, 12 Görlitz 
Bertsdorf-Hörnitz 810.283 2.432 333, 13 791.973 325,60 Görlitz 

Kleine Anfrage Drs. 6/17017 

Anlage 


		2019-03-27T11:12:12+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes