SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach 10 09 10 1 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr.: 6/17049 Thema: Situation Lehrerpensionäre Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "ln Nordrhein- Westfalen ist nach Medienberichten die Zahl der Lehrkräfte, die nach Vollendung des 66. Lebensjahres im Schuldienst tätig sind, deutlich angestiegen. Seit 2016 arbeiten insgesamt 444 Lehrkräfte mehr im Schuldienst, die aus dem Ruhestand zurückgekehrt sind oder diesen nach hinten verschoben haben." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Lehrkräfte in Sachsen arbeiten seit 2013 wieder oder immer noch im Schuldienst, obwohl sie die Ruhestands-Altersgrenze erreicht haben (bitte jahresweise aufschlüsseln nach Schulformen, Voll- oder Teilzeitarbeit und Landkreisen sowie kreisfreien Städten)? Der Freistaat Sachsen verbeamtet Lehrkräfte erstmalig seit Beginn dieses Jahres. Derzeit ist davon auszugehen, dass Lehrkräfte im Schuldienst, die die Regelaltersgrenze erreichen, Angestellte sind . Nach § 44 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) endet das Arbeitsverhältnis mit Ablauf des Schulhalbjahres (31. Januar beziehungsweise 31. Juli), in dem die Lehrkraft das gesetzlich festgelegte Alter zum Erreichen einer abschlagsfreien Regelaltersgrenze vollendet hat. Mit Blick auf die aktuellen rentengesetzlichen Bestimmungen für den Bezug einer ungeminderten Regelaltersgrenze ("65 Jahre plus x") scheiden Angestellte im Landesschuldienst demnach kraft tarifvertraglicher Altersgrenzenregelung zwischen der Vollendung des 65. und 66. Lebensjahres aus dem aktiven Schuldienst aus. Nichtsdestotrotz entscheiden sich eine größere Zahl von Lehrkräften bereits vor Erreichen der Regelaltersgrenze aus dem Schuldienst auszuscheiden. Seite 1 von 3 Der Staatsminister Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom 15. März 2019 Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1053/17/53 Dresden, ~ . April2019 Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium tor Kultus Carolaplatz 1 01097 Dresden www.smk.sachsen.de De-Maii-Zugang: poststelle@smk-sachsen.de-mail.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 7. 8 STAATSM1N1STER1UM FÜR KULTUS ~SACHsEN ln den als Anlagen beigefügten Übersichten wird zur Beantwortung der Frage 1 auf die Vollendung des 66. Lebensjahres abgestellt. Aufgeführt werden hauptberufliche Lehrpersonen im Alter von 66 Jahren und älter. Frage 2: Hält die Staatsregierung die Rückbesinnung auf Lehrkräfte im Ruhestand für einen gangbaren Weg, den Lehrermangel an Sachsens Schulen abzufedern ? Wenn ja, welche Maßnahmen ergreift sie, um gezielt ältere Lehrkräfte anzuwerben und zu binden? Zur Linderung des aktuellen Fachkräftemangels an den öffentlichen Schulen des Freistaates Sachsen bemühen sich das SMK und seine nachgeordneten Behörden bereits seit geraumer Zeit um den Verbleib bzw. die Rückkehr von Lehrkräften im Rentenalter in den aktiven Schuldienst. Die im Jahre 2012 entwickelten Angebote für einen temporären Einsatz als Vertretungskraft im Rahmen des Programms "Unterrichtsversorgung" richten sich beispielsweise vorrangig an Lehrerinnen und Lehrer, die altersbedingt aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden und an einer befristeten Wiederaufnahme ihrer früheren Unterrichtstätigkeit interessiert sind . Die konkrete Ausgestaltung des Arbeitsvertrages als Programmlehrkraft (z. B. Einsatzort und Beschäftigungsumfang) orientiert sich dabei in erster Linie an den Wünschen und Vorstellungen des älteren Beschäftigten. Seit lnkrafttreten des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes am 1. Juli 2014 haben Lehrkräfte überdies die Möglichkeit, eine Weiterbeschäftigung über die o. g. Regelaltersgrenze hinaus unter Beibehaltung der bisherigen Entgelt- und Arbeitsbedingungen einzelvertraglich zu vereinbaren. Zudem wurde durch eine Modifizierung und Ausweitung der sog. Altersermäßigungstatbestände in der Sächsischen Lehrkräfte-Arbeitszeitverordnung vom 7. Juli 2017, welche zu einer weiteren Verringerung des Pflichtstundendeputats von Lehrkräften rentennaher Geburtsjahrgänge geführt hat, der Forderung nach einer alternsgerechten Ausgestaltung des Arbeitsplatzes "Schule" entsprochen. Mit dem im Vorjahr mit dem Lehrerhauptpersonalrat abgestimmten schulartübergreifenden Maßnahmenkatalog zur Arbeitsentlastung der Lehrerschaft sind diese aufsichtsbehördlichen Bemühungen zuletzt nochmals intensiviert worden. Durch die Verringerung werktäglicher Verwaltungsaufgaben, eine spürbare Reduktion außerunterrichtlicher Aktivitäten (z. B. Teilnahme an Klassenfahrten), einen weitgehenden Verzicht auf Versetzungen und Abordnungen älterer Lehrkräfte sowie die Bereitstellung verschiedener schulischer Assistenzsysteme sind zusätzliche Anreize für einen längerfristigen Verbleib älterer Lehrkräfte im Schuldienst geschaffen worden . Seite 2 von 3 STAATSM1N1STER1UM FÜR KULTUS Darüber hinaus offeriert das Landesamt für Schule und Bildung Beschäftigten nach Vollendung des 63. Lebensjahres eine sog. Bindungszulage nach § 16 Absatz 5 TV-L. Nach Auskunft der Personal verwaltenden Dienststellen wurden bislang in rund 1.250 Fällen entsprechende Zulagenzahlungen gewährt. Mit freundlichen Grüßen iw~ Seite 3 von 3 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/17049 Chemnitz, Stadt 68 - - - - 1 zusammen - - - - 1 Erzgebirgskreis 69 - - - - 1 zusammen - - - - 1 Mittelsachsen 66 2 2 - - - zusammen 2 2 - - - Vogtlandkreis 66 2 - 2 - - zusammen 2 - 2 - - Dresden, Stadt 66 - - - - 1 74 - - - - 1 zusammen - - - - 2 Bautzen 66 2 2 - - - zusammen 2 2 - - - Leipzig, Stadt 66 1 - - 1 1 67 - - - - 1 72 - - - - 1 zusammen 1 - - 1 3 Leipzig 66 1 1 - - - zusammen 1 1 - - - Sachsen insgesamt 8 5 2 1 7 Berufsbildende SchulenFörderschulen Hauptberufliche Lehrpersonen im Alter von 66 und mehr Jahren an allgemein- und berufsbildenden Schulen im Schuljahr 2013/2014 nach Kreisfreien Städten und Landkreisen sowie Schularten Kreisfreie Stadt Landkreis Land Alter Allgemeinbildende Schulen Davon an Mittel-/ Oberschulen Gymnasien © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Seite 1 von 9 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/17049 Chemnitz, Stadt 67 - - - - - 1 - 69 - - - - - 1 - 71 - - - - - 1 - zusammen - - - - - 3 - Erzgebirgskreis 66 1 1 - - - 3 - zusammen 1 1 - - - 3 - Vogtlandkreis 66 - - - - - 1 - zusammen - - - - - 1 - Dresden, Stadt 66 1 - - - 1 1 - 73 - - - - - 1 - 75 - - - - - 1 - 77 1 - - 1 - - - zusammen 2 - - 1 1 3 - Bautzen 67 2 - 2 - - - - zusammen 2 - 2 - - - - Görlitz 66 - - - - - 1 1 zusammen - - - - - 1 1 Meißen 66 2 - 2 - - - - zusammen 2 - 2 - - - - Leipzig, Stadt 73 - - - - - 1 - zusammen - - - - - 1 - Leipzig 66 2 - 1 1 - - - zusammen 2 - 1 1 - - - Sachsen insgesamt 9 1 5 2 1 12 1 _____ 1) In einem Modell der Altersteilzeit und bereits in der Freistellungsphase. Hauptberufliche Lehrpersonen im Alter von 66 und mehr Jahren an allgemein- und berufsbildenden Schulen im Schuljahr 2014/2015 nach Kreisfreien Städten und Landkreisen sowie Schularten Freie Waldorfschulen Berufsbildende Schulen insgesamt darunter in der Freistellungsphase 1) Mittel-/ Oberschulen Kreisfreie Stadt Landkreis Land Alter Allgemeinbildende Schulen Davon an Grundschulen Gymnasien © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Seite 2 von 9 Anlage 3 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/17049 Chemnitz, Stadt 66 1 1 - - - - 67 1 1 - - - - 70 - - - - - 1 zusammen 2 2 - - - 1 Erzgebirgskreis 66 1 - 1 - - 2 67 3 1 - - 2 3 zusammen 4 1 1 - 2 5 Mittelsachsen 66 2 - 2 - - - 67 1 1 - - - - zusammen 3 1 2 - - - Vogtlandkreis 66 - - - - - 1 68 - - - - - 1 zusammen - - - - - 2 Zwickau 66 1 - - 1 - - 67 1 1 - - - - zusammen 2 1 - 1 - - Dresden, Stadt 66 - - - - - 3 67 - - - - - 1 70 1 - 1 - - - 76 - - - - - 1 zusammen 1 - 1 - - 5 Görlitz 66 - - - - - 1 zusammen - - - - - 1 Meißen 66 1 1 - - - - 67 1 - 1 - - - zusammen 2 1 1 - - - Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 66 - - - - - 1 zusammen - - - - - 1 Leipzig, Stadt 66 2 1 - 1 - 1 74 - - - - - 1 zusammen 2 1 - 1 - 2 Leipzig 66 3 - 1 2 - - zusammen 3 - 1 2 - - Nordsachsen 66 2 2 - - - - 67 - - - - - 1 zusammen 2 2 - - - 1 Sachsen insgesamt 21 9 6 4 2 18 Berufsbildende Schulen Hauptberufliche Lehrpersonen im Alter von 66 und mehr Jahren an allgemein- und berufsbildenden Schulen im Schuljahr 2015/2016 nach Kreisfreien Städten und Landkreisen sowie Schularten Kreisfreie Stadt Landkreis Land Alter Allgemeinbildende Schulen Davon an Grundschulen Mittel-/ Oberschulen Gymnasien Förder-schulen © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Seite 3 von 9 Anlage 4 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/17049 Chemnitz, Stadt 66 3 1 - 1 - 1 2 67 1 1 - - - - - 68 4 1 1 2 - - - zusammen 8 3 1 3 - 1 2 Erzgebirgskreis 66 2 1 1 - - - 2 67 - - - - - - 1 68 4 2 - - 2 - 3 zusammen 6 3 1 - 2 - 6 Mittelsachsen 66 2 - 1 - 1 - 2 67 1 - 1 - - - - 68 2 1 1 - - - - 69 1 - 1 - - - - zusammen 6 1 4 - 1 - 2 Vogtlandkreis 66 3 1 2 - - - - 67 - - - - - - 2 69 - - - - - - 1 70 1 - - 1 - - - zusammen 4 1 2 1 - - 3 Zwickau 66 6 2 4 - - - - 70 1 - 1 - - - - zusammen 7 2 5 - - - - Dresden, Stadt 66 2 1 - 1 - - 2 67 - - - - - - 2 71 1 - - - 1 - - 76 1 - - 1 - - - zusammen 4 1 - 2 1 - 4 Bautzen 66 1 - - - 1 - - 67 1 1 - - - - - 70 2 - 2 - - - - zusammen 4 1 2 - 1 - - Görlitz 66 1 - 1 - - - - 69 1 - - 1 - - - zusammen 2 - 1 1 - - - Meißen 66 4 - - 2 2 - - 67 1 - 1 - - - - 68 2 - 1 1 - - - zusammen 7 - 2 3 2 - - Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 67 - - - - - - 1 zusammen - - - - - - 1 Förderschulen Hauptberufliche Lehrpersonen im Alter von 66 und mehr Jahren an allgemein- und berufsbildenden Schulen im Schuljahr 2016/2017 nach Kreisfreien Städten und Landkreisen sowie Schularten Kreisfreie Stadt Landkreis Land Alter Allgemeinbildende Schulen Davon an Berufsbildende Schulen Grundschulen Mittel-/ Oberschulen Gymnasien Freie Waldorfschulen © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Seite 4 von 9 Anlage 4 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/17049 Förderschulen Hauptberufliche Lehrpersonen im Alter von 66 und mehr Jahren an allgemein- und berufsbildenden Schulen im Schuljahr 2016/2017 nach Kreisfreien Städten und Landkreisen sowie Schularten Kreisfreie Stadt Landkreis Land Alter Allgemeinbildende Schulen Davon an Berufsbildende Schulen Grundschulen Mittel-/ Oberschulen Gymnasien Freie Waldorfschulen Leipzig, Stadt 66 1 1 - - - - 1 67 2 1 - 1 - - 3 74 - - - - - - 1 75 - - - - - - 1 zusammen 3 2 - 1 - - 6 Leipzig 66 2 1 1 - - - - zusammen 2 1 1 - - - - Nordsachsen 66 1 1 - - - - - 67 2 2 - - - - - 70 1 - 1 - - - - zusammen 4 3 1 - - - - Sachsen insgesamt 57 18 20 11 7 1 24 © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Seite 5 von 9 Anlage 5 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/17049 Chemnitz, Stadt 66 4 1 - - 1 2 - 1 67 1 - - - - - 1 1 68 1 1 - - - - - - 69 3 1 1 - 1 - - - zusammen 9 3 1 - 2 2 1 2 Erzgebirgskreis 66 2 - - - 2 - - 2 67 3 1 2 - - - - - 68 1 - - - 1 - - 1 69 2 1 - - 1 - - 3 zusammen 8 2 2 - 4 - - 6 Mittelsachsen 66 4 3 1 - - - - - 67 2 - 1 - 1 - - 1 68 2 - 2 - - - - - 69 1 1 - - - - - - 72 1 1 - - - - - - zusammen 10 5 4 - 1 - - 1 Vogtlandkreis 66 2 2 - - - - - 2 67 1 1 - - - - - - 68 1 1 - - - - - 2 70 - - - - - - - 1 71 1 - - - 1 - - - zusammen 5 4 - - 1 - - 5 Zwickau 66 5 2 1 1 1 1 - 3 67 8 3 4 - 1 - - - 69 1 1 - - - - - - 75 1 - - - 1 - - - 78 1 - - - 1 - - - zusammen 16 6 5 1 4 1 - 3 Dresden, Stadt 66 7 2 2 - 1 1 1 6 67 - - - - - - - 2 68 - - - - - - - 1 69 1 - - - - - 1 1 zusammen 8 2 2 - 1 1 2 10 Bautzen 66 2 - 2 - - - - - 69 1 - 1 - - - - 1 72 1 - 1 - - - - - 74 1 - 1 - - - - - zusammen 5 - 5 - - - - 1 Görlitz 67 1 - 1 - - - - - zusammen 1 - 1 - - - - - Meißen 66 5 1 2 - 1 1 - - 68 1 - - - 1 - - - 69 1 - - - 1 - - - zusammen 7 1 2 - 3 1 - - Freie Waldorfschuleninsgesamt darunter in der Freistellungsphase 1) Hauptberufliche Lehrpersonen im Alter von 66 und mehr Jahren an allgemein- und berufsbildenden Schulen im Schuljahr 2017/2018 nach Kreisfreien Städten und Landkreisen sowie Schularten Kreisfreie Stadt Landkreis Land Alter Allgemeinbildende Schulen Davon an Berufsbildende Schulen Grundschulen Mittel-/Oberschulen Gymnasien Förderschulen © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Seite 6 von 9 Anlage 5 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/17049 Freie Waldorfschuleninsgesamt darunter in der Freistellungsphase 1) Hauptberufliche Lehrpersonen im Alter von 66 und mehr Jahren an allgemein- und berufsbildenden Schulen im Schuljahr 2017/2018 nach Kreisfreien Städten und Landkreisen sowie Schularten Kreisfreie Stadt Landkreis Land Alter Allgemeinbildende Schulen Davon an Berufsbildende Schulen Grundschulen Mittel-/Oberschulen Gymnasien Förderschulen Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 68 - - - - - - - 1 zusammen - - - - - - - 1 Leipzig, Stadt 66 3 1 - - 1 1 - 4 67 2 1 1 - - - - - 68 1 - - - 1 - - - 73 1 - - - 1 - - - zusammen 7 2 1 - 3 1 - 4 Leipzig 66 5 1 - - 3 1 - - 67 2 2 - - - - - - zusammen 7 3 - - 3 1 - - Nordsachsen 67 1 1 - - - - - - 68 1 1 - - - - - 1 73 1 1 - - - - - - zusammen 3 3 - - - - - 1 Sachsen insgesamt 86 31 23 1 22 7 3 34 _____ 1) In einem Modell der Altersteilzeit und bereits in der Freistellungsphase. © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Seite 7 von 9 Anlage 6 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/17049 Chemnitz, Stadt 66 2 1 1 - - - - 67 6 2 - 1 3 - 1 68 2 1 - - - 1 1 69 1 - - 1 - - - 70 4 1 1 2 - - - zusammen 15 5 2 4 3 1 2 Erzgebirgskreis 66 7 5 1 1 - - 2 67 3 - - 2 1 - 1 68 3 2 1 - - - - 70 3 2 - 1 - - - 71 1 1 - - - - - zusammen 17 10 2 4 1 - 3 Mittelsachsen 66 5 1 2 2 - - - 67 3 1 2 - - - - 68 3 - 1 1 1 - 1 69 1 - 1 - - - - 70 3 2 - - 1 - - 73 1 1 - - - - - zusammen 16 5 6 3 2 - 1 Vogtlandkreis 66 3 - - 2 1 - 3 67 - 2 68 1 1 - - - - - 69 3 1 1 1 - - 1 71 1 - - - 1 - 1 74 1 - - 1 - - 1 75 1 - - 1 - - - zusammen 10 2 1 5 2 - 8 Zwickau 66 7 3 3 - 1 - 1 67 4 2 2 - - - 1 68 8 3 4 1 - - - 69 1 - - - 1 - - 71 1 1 - - - - - 72 1 - - 1 - - - zusammen 22 9 9 2 2 - 2 Dresden, Stadt 66 12 7 - 2 1 2 5 67 7 1 2 2 - 2 4 68 2 - - 2 - - 2 69 1 - - 1 - - - 70 1 - - - - 1 1 73 1 - - - 1 - - 76 1 1 - - - - - 77 1 - - 1 - - - zusammen 26 9 2 8 2 5 12 Freie Waldorfschulen Mittel-/ Oberschulen Hauptberufliche Lehrpersonen im Alter von 66 und mehr Jahren an allgemein- und berufsbildenden Schulen im Schuljahr 2018/2019 nach Kreisfreien Städten und Landkreisen sowie Schularten Kreisfreie Stadt Landkreis Land Alter Allgemeinbildende Schulen Davon an Berufsbildende Schulen Grundschulen Gymnasien Förderschulen © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Seite 8 von 9 Anlage 6 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/17049 Freie Waldorfschulen Mittel-/ Oberschulen Hauptberufliche Lehrpersonen im Alter von 66 und mehr Jahren an allgemein- und berufsbildenden Schulen im Schuljahr 2018/2019 nach Kreisfreien Städten und Landkreisen sowie Schularten Kreisfreie Stadt Landkreis Land Alter Allgemeinbildende Schulen Davon an Berufsbildende Schulen Grundschulen Gymnasien Förderschulen Bautzen 66 7 4 3 - - - 1 67 4 1 2 1 - - 1 68 1 1 - - - - 1 69 1 1 - - - - - 70 1 - 1 - - - 1 73 1 - - 1 - - - 75 1 - 1 - - - - zusammen 16 7 7 2 - - 4 Görlitz 66 5 2 2 1 - - - 67 2 1 1 - - - - 68 1 1 - - - - - zusammen 8 4 3 1 - - - Meißen 66 7 3 2 1 1 - 3 67 6 1 3 1 1 - - 68 1 - - - 1 - - 69 1 - - 1 - - - 70 1 - 1 - - - - 72 1 - 1 - - - - zusammen 17 4 7 3 3 - 3 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 66 3 2 - - 1 - 3 67 1 1 - - - - - 69 2 2 - - - - 1 73 1 1 - - - - - zusammen 7 6 - - 1 - 4 Leipzig, Stadt 66 8 5 1 - 1 1 2 67 4 2 - 2 - - 1 68 2 2 - - - - - 69 1 1 - - - - 1 75 1 - - 1 - - - zusammen 16 10 1 3 1 1 4 Leipzig 66 8 4 3 - 1 - - 67 4 2 - 2 - - - 68 3 2 1 - - - - 72 2 1 1 - - - - 75 1 - - 1 - - - 79 1 - - 1 - - 1 zusammen 19 9 5 4 1 - 1 Nordsachsen 66 1 1 - - - - - 67 2 1 - 1 - - - 68 1 1 - - - - - 69 1 1 - - - - - 71 1 1 - - - - - zusammen 6 5 - 1 - - - Sachsen insgesamt 195 85 45 40 18 7 44 © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Seite 9 von 9 6-17049 6-17049 Anlagen 1-5 2019-04-10T10:41:23+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes