STAATSNHNlSTERWM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr.: 6/17051 Thema: Regionaler Planungsverband Region Chemnitz Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Fördermittel erhielt der Regionale Planungsverband Region Chemnitz seit 2013 nach der Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio)? (Bitte pro Jahr die Gesamtfördersumme sowie die die Fördersumme der einzelnen geförderten Maßnahmen angeben ) Frage 2: Welche Fördermittel erhielt der Regionale Planungsverband Region Chemnitz seit 2007 nach der Richtlinie zur Integrierten Ländlichen Entwicklung im Freistaat Sachsen (RL ILEI2007) bzw. deren nachfolgenden Förderrichtlinien RL ILEI2011 und RL LEADERI2014)? (Bitte pro Jahr die Gesamtfördersumme sowie die Fördersumme der einzelnen geförderten Maßnahmen angeben.) Frage 3: Welche Fördermittel erhielt der Regionale Planungsverband Region Chemnitz seit 2011 nach der Richtlinie zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe ,,Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-lnfra)? (Bitte pro Jahr die Gesamtfördersumme sowie die Fördersumme der einzelnen geförderten Maßnahmen angeben.) FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 4-1053/73/27 Dresden, 12. April 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern WilheIm-Buck-Str‘ 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen— bahnlinien 3, 6, 7. 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMlNlSTERIUM DES INNERN FreistaatSACHSEN Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Der Planungsverband Region Chemnitz hat keine Fördermittel nach den aufgeführten Förderrichtlinien erhalten. lichen Grüßen Prof Dr.Roland Wöller Seite 2 von 2 2019-04-12T11:01:43+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes