STAATSNHNISTERlUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNIS 90IDIE GRUNEN) Drs.-Nr.: 6/17069 Thema: Personalentwicklung in den Verkehrspolizeiinspektionen im Freistaat Sachsen 2019 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hat sich die Soll-IIst-Personalstärke bei den Verkehrspolizeiinspektionen , einschließlich Autobahnpolizeireviere, seit 2013 entwickelt ? (Bitte Darstellung der SoIl-Ilst-Personalstärke pro Jahr und Inspektioanevier und Gesamtzahl aller Stellen pro Jahr und Fortschreibung für 2019) Die SoII-llst-Personalstärke bei den Verkehrspolizeiinspektionen und Autobahnpolizeirevieren jeweils zum 1. Januar und pro Polizeidirektion (PD) ist der Tabelle zu entnehmen: PD PD PD PD PD Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig Zwickau Sollllst Soll/lst Sollllst Soll/Ist Sollllst 2013 169/175 183/169 87/84 190/191 81/87 2014 172/171 178/165 88/85 186/180 80/89 2015 151/162 165/162 88l87 184/175 80/88 2016 141/154 161/160 83/86 179/169 80/82 2017 135/146 161/159 93/88 179/177 81/82 2018 129/131 159/152 89/86 177/175 87/80 2019 129/127 159/156 91/89 187/169 94/84 Im Haushaltsplan wird keine Gesamtzahl aller Stellen für Verkehrspolizeiinspektionen oder Autobahnpolizeireviere ausgewiesen. FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3-1053/76/80 Dresden, 16. April 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern WilheIm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,678.13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang WilheIm-Buck— Str. 2 oder 4 melden STAATSMINISTERlUM DES INNERN Frage 2: lnwieweit sind in den nächsten fünf Jahren zusätzliche Stellen für die Verkehrspolizeiinspektionen vorgesehen? Mit Beschluss vom 8. Februar 2018 hat das Kabinett das Staatsministerium des Innern beauftragt, den Bericht zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen von 2015 unter wissenschaftlicher Begleitung und mit Beteiligung der Personalvertretung fortzuschreiben , dabei die weiteren Personalbedarfe auf Grund der veränderten polizeilichen Lage und gesetzlich direkt oder indirekt normierten Verpflichtungen zu bewerten, den Gesamtstellenbedarf der Polizei zu aktualisieren und organisatorische Anpassungsbedarfe zu erheben. Die Fortschreibung ist noch nicht abgeschlossen, Ergebnisse liegen somit noch nicht vor. Mit}! undlichen Grüßen Z! (A Pro . Dr. Roland Wöller Seite 2 von 2 FreistaatSACHSEN 2019-04-16T09:19:11+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes