STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden I Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/5/76-2019/17072 Dresden, April 2019 Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17089 Thema: Richtlinie zur Ausstellungsvergütung für bildende Künst lerinnen und Künstler in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Die vom Sächsischen Künstlerbund - Landesverband Bildende Kunst e. V. veröffentlichte „Richtlinie zur Ausstellungsvergütung für bildende Künstler in Sachsen" soll der Bemessung von Ausstellungsvergütun gen bei individuellen Vertragsverhandlungen und der Vergütungsbe stimmung dienen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welchen Ministerien, nachgeordneten und landeseigenen Einrichtungen wurde die Richtlinie bei welchen Ausstellungen ange wendet? Das Verbindunqsbüro des Freistaates Sachsen in Breslau (Sächsische Staatskanzlei), der Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) und das Sächsische Staatsministe rium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) haben die genannte Richtlinie an gewandt. Die betreffenden Ausstellungen sind unter der Antwort zu Frage 3 zusammengefasst . Frage 2: Falls die Richtlinie zur Ausstellungsvergütung im Zuständig keitsbereich der Staatsregierung nicht angewandt wird. Was sind die Ursachen dafür? Die Richtlinie zur Ausstellungsvergütung für bildende Künstlerinnen und Künstler in Sachsen dient nach ihrer Ziffer 1 der Bemessung einer Ausstel lungsvergütung bei individuellen Vertragsverhandlungen und der Bestim mung der üblichen Vergütung nach § 612 Absatz 2 BGB bzw. § 632 Absatz 2 ir Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie^ Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst WIgardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. FUr alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. 'Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsseite eiektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN BGB. Sie soll die Aufgabe eines Leitfadens und einer Orientierungshilfe für individuelle Vertragsverhandlungen zwischen Ausstellungsveranstalter und Künstler übernehmen. Bei der Richtlinie handelt es sich damit nicht um eine Richtlinie der Verwaltung, sondern um eine von Privaten entwickelte, für die Verwaltung unverbindliche Orientierungshilfe. Das Veranstalten von Kunstausstellungen ist keine hoheitliche Aufgabe der Staatsregie rung, sodass beide Seiten, Künstlerinnen und Künstler sowie Aussteller, frei darin sind, in beiderseitigem Einvernehmen Bedingungen für Kunstausstellungen zu definieren (vgl. LT-Drucksache Nr. 6/10473). In den Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) wurde die Richtlinie bislang nicht angewendet. Die SKD begründen das damit, dass eine Ausstellung in den SKD für Künstler und ihre Werke objektiv als Auszeichnung für höhere Qualität wahrgenommen wird. Dies stellt, zumindest indirekt, eine Wertsteigerung für noch zu verkaufende oder zu schaffende Werke dar. Dessen ungeachtet wurden und werden ausstellende Künstler direkt durch Schaffung eines Werkes oder auf andere Weise einbezogen und erhalten selbstverständlich dafür ein Honorar. Für Neuproduktionen werden die Produktionskos ten getragen und Honorare gezahlt. Honorare werden in der Regel auch bei reinen Aus stellungsbeteiligungen gezahlt, meist weit über der Richtlinie des Landesverbandes Bil dende Kunst Sachsen. Wenn Kataloge erscheinen, tragen die SKD auch dafür komplett die Kosten. Frage 3: Welche Ausstellungen bildender Künstlerinnen und Künstler fanden 2017 und 2018 In Ministerien, nachgeordneten und landeseigenen Einrichtungen statt und für welche wurden Ausstellungsvergütungen oder Katalogzuschüsse ge zahlt? (Bitte auflisten) Aus Datenschutzgründen wird auf die Nennung der Namen der ausstellenden Künstle rinnen und Künstler sowie auf die Nennung der Höhe von Vergütungen verzichtet. Die Sächsische Staatskanzlei schloss 2014 mit einer Künstlerin einen Mietvertrag über die Überlassung einer Plastik als Ausstellungsstück, der noch bis Ende 2019 läuft. Dafür wird eine Ausstellungsvergütung gezahlt, aber nicht nach der Richtlinie des Landesver bandes Bildende Kunst Sachsen e. V. Das Verbindunqsbüro des Freistaates Sachsen in Breslau präsentierte in Zusammenar beit mit der Galerie Contemporary Dresden Werke von vier heute freischaffend tätigen Absolventinnen und Absolventen der Hochschule für Bildende Künste Dresden unter dem Titel „Entdeckungen". Die Richtlinie wurde angewendet. Sächsisches Staatsministerium der Justiz: Zur Beantwortung der Frage wird auf die an liegende Übersicht in Anlage 1 verwiesen. Ausstellungsvergütungen oder Katalogzu schüsse wurden nicht gezahlt. In der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin fanden folgende Ausstel lungen statt, mit zwei unten benannten Ausnahmen („Sichtweisen II" und Görlitz Aufer stehung eines Denkmals") ohne Ausstellungsvergütung; 12. Januar bis 21. April 2017: „Neuzugänge zeitgenössischer Kunst im Kunstfonds 2016 - Förderankäufe der Kulturstiftung Sachsen." Aussteller von Arbeiten einer Vielzahl von Seite 2 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSETsl Künstlerinnen und Künstlern waren die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden - Kunst fonds. 17. Mai bis 16. Juni 2017: „Hoffen. Protzen. Trauern. Der Zittauer Epitaphienschatz im Spiegel der Reformation". Ausstellung der Städtischen Museen Zittau. 22. Juni bis 6. Juli 2017: „Im Siebten Raum". Ausstellung und Gesprächsabend mit einem Künstler. 17. Oktober bis 23. November 2017: „Italiensehnsucht". Ausstellung mit einem Künstler. 5. Dezember 2017 bis 4. Mai 2018: Neuzugänge zeitgenössischer Kunst im Kunstfonds 2017 - Förderankäufe der Kulturstiftung Sachsen." Aussteller von Arbeiten einer Vielzahl von Künstlerinnen und Künstlern waren die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden - Kunstfonds. 16. Mai bis 17. Juni 2018: „Sichtweisen Ii. Sächsische Malerei, Grafik, Fotografie." Aus stellung von 21 Kunstschaffenden des SMWK in Kooperation mit dem Landesverband Bildende Kunst Sachsen e. V. Eine Ausstellungsvergütung entsprechend der Richtlinie wurde gezahlt. 27. Juni bis 5. August 2018: „Görlitz - Auferstehung eines Denkmals". Ausstellung eines Fotografen anlässlich des European Cultural Heritage Summit in der Kulturbibliothek der Staatlichen Museen zu Berlin in Kooperation mit Stiftung Preußischer Kulturbesitz. In diesem Falle wurde eine Ausstellungsvergütung gezahlt. 12. Dezember 2018 bis 30. Januar 2019: „Rückkehr von Jeong Seon - Alter Meister, neue Geister". Ausstellung des Kunstvereins 64 e. V mit Werken koreanischer Kunst schaffender. Im Sächsischen Staatsministerium des Innern (SMI) fanden im Jahr 2017 die Ausstellung von einer Künstlerin „Karpfen, Barsch und Käfer - Tierporträts", Aquarelle, und im Jahr 2018 die Ausstellung einerweiteren Künstlerin „Dresdner Impressionen", Aquarelle, statt. Des Weiteren wurden Kunstwerke im Speisesaal der Polizeidirektion (PD) Chemnitz aus gestellt. Vertragspartner der PD Chemnitz für diese Ausstellungen ist der Trägerverein der Neuen Sächsischen Galerie „Neue Chemnitzer Kunsthütte e. V.", aus deren Artothek bis zu zehn Kunstwerke auf Grundlage eines Leihvertrages für den Zeitraum jeweils ei nes Jahres für nicht kommerzielle Zwecke zur Verfügung gestellt werden. So wurden neun Werke eines Künstlers vom 5. Dezember 2016 bis 4. Dezember 2017 und 21 Werke eines weiteren Künstlers vom 4. Dezember 2017 bis 4. Dezember 2018 ausgestellt. Die Leihgebühr ergibt sich dabei aus einer Preisliste des Leihgebers. Für die genannten Zeit räume wurde an die „Neue Chemnitzer Kunsthütte Chemnitz e. V." jeweils eine jährliche Leihgebühr gezahlt. Ferner wurde und wird gelegentlich Bediensteten der sächsischen Polizei, deren Fami lienangehörigen oder Bekannten die Möglichkeit eingeräumt, ihre Bilder, Fotos usw. in den Räumlichkeiten der Dienststellen und Einrichtungen im Geschäftsbereich der Abtei lung 3 des SMI zu zeigen. Eine Vergütung erfolgt hier nicht. Im LfULG, Bildunqszentrum Reinhardtsgrimma, fanden folgende Ausstellungen statt: 2017 zwei Ausstellungen mit je einem bzw. einer Kunstschaffenden; 2018 ebenfalls zwei Ausstellungen mit je einem bzw. einer Kunstschaffenden. Dabei wurde die Richtli nie als Orientierungsrahmen zugrunde gelegt. Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK): Für die nachfol gend aufgeführten Ausstellungen im SWMK wurde jeweils eine Ausstellungsvergütung gezahlt; 2017: Vier Ausstellungen „Kunst im Gang" mit je einer Künstlerin oder einem Künstler. 2018: Sichtweisen II „Sächsische Malerei. Grafik. Fotografie", Sammelausstellung von 41 säch sischen Künstlerinnen und Künstlern. Vier Ausstellungen „Kunst im Gang" mit je einer Künstlerin oder einem Künstler. Staatliche Kunstsammlungen Dresden (SKD): Eine Statistik gibt es in den SKD hierfür derzeit noch nicht. Die beigefügte Tabelle Anlage 2 ist jedoch eine erste Bestandsauf nahme von Ausstellungen/Projekten, bei denen Künstlerinnen und Künstlern Honorare gezahlt wurden. Im Fall von einer Gruppenausstellung wurden Honorare nur für diejeni gen bezahlt, die einen über die Ausstellungsteilnahme hinausgehenden künstlerischen Beitrag lieferten, wie eine Performance. Bei den Werken dieser Ausstellung handelte es sich um Leihgaben aus öffentlichen Sammlungen; die beteiligten Kunstschaffenden wur den aber bei Übernahme der Reisekosten zur Eröffnung eingeladen. Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig: In einzelnen Fällen wurde eine Mitwir kungsvergütung gezahlt, allerdings nicht auf Basis der genannten Richtlinie. Sächsische Landeszentrale für politische Bildung: 2017 fanden in der BStU Leipzig und 2018 in der BStU Dresden jeweils die Ausstellung „Umschichtung" statt. Es wurde jeweils ein Pauschalhonorar für Ausstellung, Eröffnung, Begleitung und Diskussion gezahlt. Frage 4: Welche Erkenntnisse liegen der Staatsregierung über die Anwendung der Richtlinie zur Ausstellungsvergütung in den sächsischen Kulturräumen vor? Keine. Mit freuFtdlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Anlagen Auflistung Sächsisches Staatsministerium der Justiz Auflistung Staatliche Kunstsammlungen Dresden Seite 4 von 4 Tabelle zur Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/17089 - Ausstellungen im Geschäftsbereich des SMJus 2017 und 2018 Einrichtung Jahr (Titel oder Thema; wenn Künstlernamen: wird anonymislert) Oberlandesgericht Dresden 2017 2018 2018 „Dresden ... up and down" „Lichtblicke Dresden" „Wandeln" - Absolventen der Hochschule für Bildende Künste Landgericht Chemnitz 2017 2018 2018 Ausstellung Ausstellung mit Biidern Ausstellung Landgericht/Amtsgericht Görlitz 2017 „Splegiein, Spieglein an der Wand" Landgericht Leipzig 2017 2018 2018 "Maierei 1 + 2 " "Der schmale Grat der Wahrheit" "Karawane der Impressionen im Ost-West-Diwan" Landgericht Zwickau 2017 2017 2017 2018 2018 Kunstwerke Schüler-Kunstworkshop des Kunstvereins Zwickau e.V. Kalligraphie Schüler-Kunstworkshop des Kunstvereins Zwickau e.V. Scherenschnitte Amtsgericht Chemnitz Oktober 2017 bis Aprii 2018 Aussteliung zum Thema „Aktenzeichen" Amtsgericht Dresden 2017 2018 Pasteile und Aquarelle Fotografien Amtsgericht Leipzig 2017 2018 Biider zum Thema „Gefangen"; Ausstelier: Sozialwerk Leipzig GmbH Biider zum Thema „im Licht des Rechts" Amtsgericht Aue 2017 und 2018 Aussteilunq mit Werken einer Behördenanqehöriqen Amtsgericht Auerbach 2017 2017 2018 Metall- und Emaiikünstler Malerei und Grafiken Voqtländischer Kunstverein Göitzschtai e.V. Amtsgericht Borna 2017 2017 2017 2018 2018 2018 Impressionen aus Oi-Malereien Kohren-Sahlis - Fotografien des Fotoclubs LUX der VHS Leipziger Land Landschaften des Leipziger Südraums - Malereien Leipziger Landschaften & Architektur - Fotografien Faszination Farbe - Malereien Eindrücke-Momente - Blickwinkel - Fotografien Amtsgericht Eilenburg 2017 und 2018 zwei Ausstellungen von Freizeitkünstlerinnen Amtsgericht Plauen 2017 2017 2017 2018 2018 2018 Aussteiiung mit Fotografie Ausstellung mit „Montagsmaier" Ausstellung mit Maierei Karikaturenaussteliung Aussteiiung Aussteiiung mit Arbeiten vom Kinderschutzbund Amtsgericht Torgau 2017/2018 Daueraussteiiung des Torgauer Kunstvereins mit wechselnden Künstlern Amtsgericht Weißwasser 2018 Zeitreise - Lebenslinien - Seeienbahnen Sächsisches Oberverwaitunqsqericht 2017 Ausstellung "Horst Bachmann - Assamblagen - zum 90. Geburtstag" Verwaitungsgericht Dresden 2018 Ausstellung Sächsisches Landessozialgericht 2017 2018 Gemeinschaftsausstellung von vier Chemnitzer Künstlern Ausstellung eines Chemnitzer Fotografen Sozialgericht Chemnitz 2017 2018 Ausstellung mit Biidern eines Chemnitzer Künstlers Ausstellung von Fotografien Sozialgericht Dresden 2017 2018 Aussteiiung mit Biidern Ausstellung mit Bildern Sächsisches Landesarbeitsgericht 2017/18 2018 Dauerpräsentation verschiedener Werke Aussteiiung der Kunstschule „refugia" Chemnitz mit Werken verschiedener Schülerinnen und Schüler Arbeitsgericht Leipzig 2017 2018 Druckgrafische Ansichten - Unterwegs Maierei - Interpretation natürlicher Impressionen Staatsanwaltschaft Görlitz 2017 2018 Maierei "Stadt - Land" Maierei und Grafik staatliche Kunstsammlungen Dresden Kleine Anfrage/Drucksache 6/17089 Thema: Richtlinie zur Ausstellungsvergütung für bildende Künstlerinnen und Künstler in Sachsen Künstler Projekt/Sonderausstellung Ausstellungszeitraum Musiker Tattoo & Piercing 18.03.2017-22.09.2017 Tänzer/Fotograf Tattoo & Piercing 18.03.2017-22.09.2017 Designerin Tattoo & Piercing 18.03.2017-22.09.2017 Fotografin Tattoo & Piercing 18.03.2017-22.09.2017 DJ/Musikerin Tattoo & Piercing 18.03.2017-22.09.2017 Performance-Künstler Tattoo & Piercing 18.03.2017-22.09.2017 Fotograf Tattoo & Piercing 18.03.2017-22.09.2017 Medienkünstler Tattoo & Piercing 18.03.2017-22.09.2017 Künstlerkollektiv Tattoo & Piercing 18.03.2017-22.09.2017 Medienkünstler Tattoo & Piercing 18.03.2017-22.09.2017 Künstlerin Tattoo & Piercing 18.03.2017-22.09.2017 Performancekünstler Tattoo & Piercing 18.03.2017-22.09.2017 Fotokünstler Tattoo & Piercing 18.03.2017-22.09.2017 Künstler Tattoo & Piercing 18.03.2017-22.09.2017 Fotojournalist/Künstler Tattoo & Piercing 18.03.2017-22.09.2017 Künstlerin Einzelausstellung 17.02.2018-06.05.2018 Künstlerin Kinder biennale 22.09.2018-24.02.2019 Künstlerkollektiv Kinder biennale 22.09.2018-24.02.2019 Künstlerin Kinder biennale 22.09.2018-24.02.2019 Künstler Kinder biennale 22.09.2018-24.02.2019 Künstler Kinder biennale 22.09.2018-24.02.2019 Künstlerin Kinder biennale 22.09.2018-24.02.2019 Künstlerin Kinder biennale 22.09.2018-24.02.2019 Künstler Einzelausstellung 18.03.2017-25.06.2017 Gruppenausstellung MEDEA MUCKTAUF 16.11.2018-31.03.2019 mit 36 Künstlerinnen Flonorare für Beteiligung am MEDEA MUCKT AUF 16.11.2018-31.03.2019 Begieitprogramm: Performancekünstlerin MEDEA MUCKT AUF 16.11.2018-31.03.2019 Performancekünstlerin MEDEA MUCKTAUF 16.11.2018-31.03.2019 fünf Künstlerinnen Beyond the River. Eine 2018 Ausstellung des Albertinum im und um das Neue Schloss Bad Künstlerin Ausstellung mit zwei 08.09.2018-06.01.2019 Künstler Kunstschaffenden Künstlerkollektiv Projekt mit einem 2.6.-14.10.2018 Künstierkollektiv 2019-04-15T08:44:02+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes