SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach 10 09 101 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Wilke (AfD) Drs.-Nr.: 6/17178 Thema: Beschäftigungsumfang Lehrer Sehr geehrter Herr Präsident, STAATSM1N1STER1UM FÜR KULTUS namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Grundschullehrer sind in welchem Umfang beschäftigt? (Bitte Entwicklung der vergangenen 5 Jahre absolut und relativ darstellen, wobei die relative Darstellung den Anteil der in Teilzeit arbeitenden Lehrer an der Gesamtlehrerschaft der jeweiligen Altersgruppe abbilden soll und wie folgt aufschlüsseln: - Altersgruppen: 25-30, 30-35, 35~40, 40-45, 45-50, 50-55, 55-60, 60-65, über 65 - Regelstundenmaß: 25 bis unter 27, 23 bis unter 25, 21 bis unter 23, 19 bis unter 21, 17 bis unter 19, 15 bis unter 17, weniger als 15 -Standorten des LaSuB - Raumkategorien Landesentwicklungsplan) Frage 2: Wie viele Oberschullehrer sind in welchem Umfang beschäftigt? (Bitte Entwicklung der vergangenen 5 Jahre absolut und relativ darstellen, wobei die relative Darstellung den Anteil der in Teilzeit arbeitenden Lehrer an der Gesamtlehrerschaft der jeweiligen Altersgruppe abbilden soll und wie folgt aufschlüsseln: - Altersgruppen: 25-30, 30-35, 35-40, 40-45, 45-50, 50-55, 55-60, 60-65, über 65 - Regelstundenmaß: 24 bis unter 26, 22 bis unter 24, 20 bis unter 22, 18 bis unter 20, 16 bis unter 18, 14 bis unter 18, weniger als 14 - Standorten des LaSuB - Raumkategorien Landesentwicklungsplan) Frage 3: Wie viele Lehrer an Gymnasien sind in welchem Umfang beschäftigt? (Bitte Entwicklung der vergangenen 5 Jahre absolut und relativ darstellen, wobei die relative Darstellung den Anteil der in Teilzeit arbeitenden Lehrer an der Gesamtlehrerschaft der jeweiligen Altersgruppe abbilden soll und wie folgt aufschlüsseln: - Altersgruppen: 25-30, 30-35, 35-40, 40-45, 45-50, 50-55, 55-60, 60-65, über65 Seite 1 von 3 ~SACHsEN Der Staatsminister Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom 1. April 2019 Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1053/17/63 Dresden, G\ . April 2019 MACH __ _ WAS - WICHTIGES Arbrittn im Öfft ntl ichrn Oirm t Sach\tn Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Kultus Carolaplatz 1 01097 Dresden www.smk.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Informationen zum Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente erhalten Sie unter www.smk.sachsen.de/kontakt.htm STAATSM1N1STER1UM FÜR KULTUS - Regelstundenmaß: 24 bis unter 26, 22 bis unter 24, 20 bis unter 22, 18 bis unter 20, 16 bis unter 18, 14 bis unter 18,weniger als 14 -Standorten des LaSuB - Raumkategorien Landesentwicklungsplan) Frage 4: Wie viele Lehrer an Berufsbildenden Schulen sind in welchem Umfang beschäftigt? (Bitte Entwicklung der vergangenen 5 Jahre absolut und relativ darstellen, wobei die relative Darstellung den Anteil der in Teilzeit arbeitenden Lehrer an der Gesamtlehrerschaft der jeweiligen Altersgruppe abbilden soll und wie folgt aufschlüsseln: - Altersgruppen: 25-30, 30-35, 35-40, 40-45, 45-50, 50-55, 55-60, 60-65, über 65 - Regelstundenmaß: 24 bis unter 26, 22 bis unter 24, 20 bis unter 22, 18 bis unter 20, 16 bis unter 18, 14 bis unter 18, weniger als 14 - Standorten des LaSuB - Raumkategorien Landesentwicklungsplan) Frage 5: Wie viele Förderschullehrer sind in welchem Umfang beschäftigt? (Bitte Entwicklung der vergangenen 5 Jahre absolut und relativ darstellen, wobei die relative Darstellung den Anteil der in Teilzeit arbeitenden Lehrer an der Gesamtlehrerschaft der jeweiligen Altersgruppe abbilden soll und wie folgt aufschlüsseln: - Altersgruppen: 25-30, 30-35, 35-40, 40-45, 45-50, 50-55, 55-60, 60-65, über 65 - Regelstundenmaß: 22,5 bis unter 25, 20 bis unter 22,5, 17,5 bis unter 20, 15 bis unter 17,5, 12,5 bis unter 15, weniger als 12,5 - Standorten des LaSuB - Raumkategorien Landesentwicklungsplan) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: Die Daten zum Beschäftigungsumfang der Lehrer liegen in der Landespersonaldatenbank Kultus (LPDK) vor. Eine automatisierte Auswertung nach allen in den Fragen aufgeführten Kriterien existiert jedoch nicht. Von einer händischen Auswertung der Daten über fünf Jahre wird Abstand genommen, da dies die Arbeitsfähigkeit der Staatsregierung beeinträchtigt. Gemäß Artikel 51 Absatz 1 Satz 1 SächsVerf ist die Sächsische Staatsregierung verpflichtet, Fragen einzelner Abgeordneter oder parlamentarische Anfragen nach bestem Wissen unverzüglich und vollständig zu beantworten. Nach dem Grundsatz der Verfassungsorgantreue ist jedes Verfassungsorgan verpflichtet, bei der Ausübung seiner Befugnisse den Funktionsbereich zu respektieren, den die hierdurch mitbetroffenen Verfassungsorgane in eigener Verantwortung wahrzunehmen haben. Dieser Grundsatz gilt zwischen der Staatsregierung und dem Parlament sowie seinen einzelnen Abgeordneten, sodass das parlamentarische Fragerecht durch die Pflicht des Abgeordneten zur Rücksichtnahme auf die Funktions- und Arbeitsfähigkeit der Staatsregierung begrenzt ist. Die Staatsregierung muss nur das mitteilen, was innerhalb der Antwortfrist mit zurnutbarem Aufwand in Erfahrung gebracht werden kann . Im vorliegenden Fall wäre durch eine vollständige Beantwortung die Arbeits- und Funktionsfähigkeit der Sächsischen Staatsregierung gefährdet, weil die Auswertung der Daten von fünf Schuljahren und fünf Schularten nach neun Altersgruppen mit sieben Beschäftigungsgruppen, fünf LaSuB-Standorten und drei Raumkategorien eine Menge von 12.600 Abfragen ergibt. Bei einem geschätzten Arbeitsaufwand von ca . einer Minute pro Abfrage und nochmals fünf mal fünf Stunden Aufbereitung der Datengrundlage der Abfragen (die Raumkategorie ist nicht in Seite 2 von 3 STAATSM1N1STER1UM FÜR KULTUS S SACHsEN der LPDK implementiert und müsste für jede Lehrkraft gesucht werden) und unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Anzahl der jährlichen Arbeitsstunden eines vollbeschäftigten Beamten gemäß der Tz. 7 der Anlage 2c der VwV Kostenfestlegung 2013 (1 .632 Arbeitsstunden pro Jahr) wäre eine Vollzeitkraft ca. 235 Arbeitsstunden nur mit der Abfrage der Daten beschäftigt. Auch in Anbetracht seines hohen Ranges muss das Fragerecht aus Art. 51 Abs. 1 SächsVerf hier ausnahmsweise zurückstehen. Zusätzlich ist eine inhaltlich korrekte Antwort auf die Fragen 1 bis 5 mit den geforderten Altersgruppen 25-30, 30-35, 35-40, 40-45, 45-50, 50-55, 55-60, 60-65 ... nicht möglich, da durch die Dopplung der aufzuführenden Altersgrenzen die Lehrkräfte in der Auswertung auch zweifach aufgeführt werden . Mit freundlichen Grüßen Pi~ Seite 3 von 3 2019-04-10T12:43:13+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes