STAATSMINlSTERIUM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE)
Drs.-Nr.: 6/17207
Thema: Abstandskontrollen durch die s'a'chsische Polizei —

l. Quartal 2019

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wie viele Messstellen zur mobilen Abstandsüberwachung irn Straßenverkehr
 existieren gegenwärtig in Sachsen? (Bitte aufschlüsseln nach
Straßentyp!)

Frage 2:
Welche Gerätetypen und wie viele jeweils zur mobilen Abstandsüberwachung
 im Straßenverkehr werden durch die sächsische Polizei betfleben
?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Es wird auf die Antworten der Staatsregierung auf die Fragen 1 und 2 der
Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/16073 verwiesen. Die dortigen Angaben sind
aktuell. Es werden insgesamt fünf Gerätesysteme des Typs VIDIT VKS 3.0
eingesetzt.

Frage 3:
Wie viele Einsätze zur mobilen Abstandsüberwachung im Straßenverkehr
 wurden durch die sächsische Polizei im I. Quartal 2019 durchgeführt
? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststellen!)

Frage 4:
Wie viele Einsatzstunden zur mobilen Abstandsüberwachung im Straßenverkehr
 wurden durch die sächsische Polizei im !. Quartal 2019
geleistet? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststellen!)
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4:

 
FreistaatSACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)

3-1053/77/19
Dresden. 30. April 2019

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2

01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564—3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8. 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck—
Str. 2 oder 4 melden.



 
 

 

 

 

STAATSIVIINISTERIUM
DES1NNERN

Die Angaben sind der Tabelle zu entnehmen:

Zeitraum I. Quartal 2019
Polizeidirektion Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig Zwickau
Anzahl Kontrollen 6 8 6 45 3

Anzahl Kontrollstunden 21 31 14 49 7        
(Mitfrundlichen Grüßen

Jul.,
Pr f. Dr. Roland Wöller

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FreistaatSACHSEN


		2019-04-30T14:22:57+0200
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