Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATS MINISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) 
Drs.-Nr.: 6/17275 
Thema: Fördermittel im Bereich Windenergie in Sachsen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Welche Fördermöglichkeiten gab es in den letzten 10 Jahren 
vom Freistaat Sachsen für Unternehmen, die im Bereich 
Windenergie tätig waren? (Bitte je Förderprogramm bzw. 
Förderrichtlinie Laufzeit und zur Verfügung gestellte sowie 
abgerufene Mittel angeben.) 

Es gab in den letzten zehn Jahren keine speziellen Förderprogramme der 
Staatsregierung für Unternehmen, die im Bereich Windenergie tätig waren . 

Das Ziel der Wirtschaftsförderung ist die Stärkung des gesamten Wirtschaftsstandortes
 Sachsen und nicht die Förderung einer speziellen Branche
. Unter https://www.revosax.sachsen.de/foerderrichtlinien können die 
einzelnen Förderrichtlinien sowie darin aufgeführt die Voraussetzungen für 
die Zuwendungsempfänger eingesehen werden . Die für die Förderrichtlinien 
zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sind den Einzelplänen der jeweils 
zuständigen Ressorts zu entnehmen. 

Frage 2: An welche Unternehmen wurden in den letzten 10 Jahren die 
unter Frage 1 fallenden Fördermittel ausgereicht? (Bitte 
nach Unternehmen, Standort, Datum der bewilligten Förderung
, Höhe der bewilligten Fördersumme, Zweck der Förderung
 und Förderrichtlinie aufschlüsseln.) 

Frage 3: Bei welchen der geförderten Unternehmen wurden in den 
letzten 10 Jahren ausgereichte Fördermittel wieder zurückgefordert
? (Bitte für jedes Unternehmen unter der Angabe 
von Gründen, Höhe der ausgereichten und zurückgeforderten
 Fördermittel und tatsächlich erhaltene Rückzahlungsbeträge
 angeben.) 

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SSACHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon: 0351 564-80001 
Telefax: 0351 564-80080 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
PKL-1053/80/10-2019/22923 

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Zcrt f kat seit 1006 

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Hausanschrift 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstellen 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01099 Dresden 

Glacisstraße 4 
01099 Dresden 

www.smwa.sachsen .de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 
3. 7. 8 - Haltestelle Carolaplatz 

• Information zum Zugang für verschlüsselte
 elektronische Dokumente 
unter 
www.smwasachsen.de/kontakthtm 
~ poststelle@smwa-sachsen. 
de-mail.de 



zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: 

STAATS MINISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 
~SACHSEN 

Geförderte Unternehmen werden nach der öffentlich zugänglichen „Klassifikation der 
Wirtschaftszweige" des statistischen Bundesamtes erfasst. Für den angefragten Zeitraum
 ist die Ausgabe 2008 (WZ 2008) maßgeblich. 

Die darin aufgeführte Klasse E 35.11 (Elektrizitätserzeugung) einschließlich ihrer Unterklassen
 lässt keine Rückschlüsse auf die konkrete Erzeugungsart, wie beispielsweise
 hier fragegegenständlich die Windenergie, zu . 

Analog dazu lassen die Unterklassen C 27.11.0 (Herstellung von Elektromotoren, Generatoren
 und Transformatoren) und C 28.11 .0 (Herstellung von Verbrennungsmotoren 
und Turbinen) keinen verlässlichen Rückschluss auf ein in der Windenergie tätiges Unternehmen
 zu. 

Eine eindeutige Darstellung im Sinne der Fragestellung ist daher nicht möglich . 

Mit freundlichen Grüßen 

I~~~ 
Dr. Eva-Maria Stange ~ 

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		2019-05-17T10:38:17+0200
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