STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospftalstraße 7 lt01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern ha rd-von-Li ndena u-Plalz I 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Bartl und Enrico Stange (DrE LrNKE) Drs.-Nr.: 6117287 Thema: Soll-/lst-Besetzung im sächsischen Justizvollzug im ll. Quartal 2019 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie stellt sich die Soll-/lst-Personalbesetzung in den sächsischen Justizvollzugsanstalten zum Stichtag 01.04.2019 dar? (Bitte aufschlüsseln nach Vollzugsbeamten, Ven¡valtungsbeamten, Tarifbeschäftigten , Männern und Frauen sowie Justizvollzugsanstalten!) Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlagen 1 bis 11 venruiesen, Daraus ergibt sich der Personalbestand aller Justizvollzugsanstalten bzw. der Jugendstrafvollzugsanstalt zum Stand 1. April 2019. Eine abstrakt-theoretische Personalbedarfsberechnung, welche das Personalsoll der Justizvollzugsanstalten festlegt, gibt es im sächsischen Justizvollzug nicht. Der tatsächliche Personalbedarf im Justizvollzug errechnet Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-15000 Telefax +49 351 564-15009 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1 0408/28l1 0-KLR Dresden, !rApril201e I TOB MIT wwwJoB-Mrt-t.DE Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsmlnister¡um der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz. sachsen. de/smj Verkehrsverblndung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 H¡nwe¡se zum DatenschuÞ erhalten Sie auf unserer lnternetse ¡te. Auf Wunsch senden wir lhnen diese Hinweise auch zu. " Zugang filr slektronisch sign¡ertê sow¡e für verschlùssolt6 elektron¡sche Dokumentê nur per EGVP, baBPo oder De-Mail; nähers lnformationen zur êlêktronischsn Kommun¡kat¡on m¡t såchÊischen Just¡zbeh0rden untsr www. iustiz. sachs6n. de/E- Kommun¡kat¡on. O Seite 1 von 2 STAAT'SMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENt sich grundsätzlich aus dem Verhältnis zwischen den vorhandenen Arbeitskraftanteilen (AKA) und den vorgehaltenen Haftplätzen. Als Maßstab für eine angemessene Personalausstattung wird dabei grundsätzlich die Personalausstattung der anderen Bundesländer - und hier insbesondere der Flächenländer West - zugrunde gelegt. Frage 2: Wie stellt sich die Häftlingsbelegungszahl der sächsischen Justizvollzugsanstalten zum Stichtag 01.04.2019 dar? (Bitte aufschlüsseln nach Männern und Frauen, offenem und geschlossenem Vollzug, sowie Vollzugsanstalten!) Zur Beantwortung der Frage wird auf die nachfolgende Tabelle verwiesen, aus der sich die Belegung aller Justizvollzugsanstalten bzw. der Jugendstrafvollzugsanstalt, aufgeschlüsselt nach geschlossenem und offenem Vollzug, zum Stichtag 1. April 2019 ergibt. rwahrung; **inkl, Vollzug in Freien Formen Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 2 von 2 davon geschlossener Vollzug offener VollzugJVA/JSA Belegunginsgesamt insgesamt Månner Frauen tnsgesamt Månner Frauen Bautzen 414* 369 369 0 12 12 0 Chemnitz 248 228 0 228 20 0 20 Dresden 801 773 773 0 28 28 0 Görlitz 184 184 184 0 0 0 0 Leipzig mit KH 470 437 430 7 33 31 2 Regis-Breitingen 285** 277 277 0 3 3 0 Torgau 214 212 212 0 2 2 0 Waldheim 351 334 334 0 17 17 0 Zeithain 373 356 356 0 17 17 0 Zwickau 146 138 138 0 I I 0 Summe 3.486 3.308 3.073 235 140 118 22 Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/17287 Anlage 1 Hinweise: Stichtag 1. April 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 43 78 121 Vollzugsbeamte 909 250 1.159 Tarifbeschäftigte 245 315 560 Gesamt 1.197 643 1.840 Justizvollzug Stichtag 1. April 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. zur Frage 1 Personalbestand Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/17287 Anlage 2 Hinweise: Stichtag 1. April 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 5 12 17 Vollzugsbeamte 112 23 135 Tarifbeschäftigte 25 31 56 Gesamt 142 66 208 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Bautzen Stichtag 1. April 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/17287 Anlage 3 Hinweise: Stichtag 1. April 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 5 12 17 Vollzugsbeamte 42 64 106 Tarifbeschäftigte 14 36 50 Gesamt 61 112 173 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Chemnitz Stichtag 1. April 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/17287 Anlage 4 Hinweise: Stichtag 1. April 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 7 14 21 Vollzugsbeamte 167 54 221 Tarifbeschäftigte 43 58 101 Gesamt 217 126 343 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Dresden Stichtag 1. April 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/17287 Anlage 5 Hinweise: Stichtag 1. April 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 4 5 9 Vollzugsbeamte 48 6 54 Tarifbeschäftigte 11 6 17 Gesamt 63 17 80 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Görlitz Stichtag 1. April 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/17287 Anlage 6 Hinweise: Stichtag 1. April 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 7 8 15 Vollzugsbeamte 123 31 154 Tarifbeschäftigte 32 41 73 Gesamt 162 80 242 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus Stichtag 1. April 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/17287 Anlage 7 Hinweise: Stichtag 1. April 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 4 5 9 Vollzugsbeamte 97 14 111 Tarifbeschäftigte 22 39 61 Gesamt 123 58 181 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Regis-Breitingen Stichtag 1. April 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/17287 Anlage 8 Hinweise: Stichtag 1. April 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 3 4 7 Vollzugsbeamte 85 14 99 Tarifbeschäftigte 30 32 62 Gesamt 118 50 168 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Torgau Stichtag 1. April 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/17287 Anlage 9 Hinweise: Stichtag 1. April 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 5 3 8 Vollzugsbeamte 107 17 124 Tarifbeschäftigte 38 31 69 Gesamt 150 51 201 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Waldheim Stichtag 1. April 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/17287 Anlage 10 Hinweise: Stichtag 1. April 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 2 7 9 Vollzugsbeamte 84 16 100 Tarifbeschäftigte 21 30 51 Gesamt 107 53 160 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Zeithain Stichtag 1. April 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/17287 Anlage 11 Hinweise: Stichtag 1. April 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 1 8 9 Vollzugsbeamte 44 11 55 Tarifbeschäftigte 9 11 20 Gesamt 54 30 84 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Zwickau Stichtag 1. April 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. KA6-17287 KA6-17287_Anlagen 2019-04-30T09:20:49+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes