STAATSMiNiSTERiUiVI FreistaatDES iNNERN SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden Akt _ h.. . .. . enzeic enPraSIdenten dee Sacheischen Landtages (bitte bei Antwort angeben)

Herrn Dr. Matthias Roßler 2-1053/71/99
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden Dresden, 7. Mai 2019

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach (DIE LINKE)
Drs.-Nr.: 6/17360
Thema: Gebühreneinnahmen durch Melderegisterauskünfte im

Freistaat Sachsen im Jahr 2018

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung:

Eine umfassende Statistik über die einzelnen Fragegegenstände wird nicht
geführt. Die Antwort basiert auf Meldungen der sächsischen Meldebehörden
, von denen insgesamt 16 die Daten in der dezidierten Art nicht bereitstellen
 konnten. Die Gebühren dieser Meldebehörden fließen jeweils in das
allgemeine Einnahmekonto der Gemeindeven/valtung.

Frage:
In welcher Höhe haben die Kommunen im Freistaat Sachsen aus Melderegisterauskünften
 im Jahr 2018 Einnahmen (Angabe des Betrags

bitte insgesamt und unterschieden nach:
a) einfacher Melderegisterauskunft an Private

b) Sammelauskünfte an Private
c) erweiterter Melderegisterauskunft
d) Gruppenauskünfte an Private Hausanschriftz
f) Auskünfte an Adressbücher Sächsisches Staatsministerium

-- - - - des Innerng) Auskgnfte von Al_te_rs- und Eliejubllaren an die Presse Wilhelm-Buck-Str. 2
h) Auskunfte an Rellgionsgememschaften 01097 Dresden
i) AUSKünfte an den MDR Telefon +49 351 564 0j) AUSkünfte an den SUChdienst Telefax +49 351 564-3199
k) sonstige Einnahmen) WWW-smi-sachsen-de
eerelt? Verkehrsanbindung:

Zu erreichen mit den Straßen-
Es wird auf die Anlage verwiesen. bahn'm'e“ 3-5-1843

Besucherparkplätze:
dlichen Grüßen Bitte beim Empfang Wilhelm-

Buck—Str. 2 oder 4 melden.

/._ Roland Wölier

Mit   

Prf.



Anlage
zu Drs.-Nr. 6/17360

Einnahmen aus Melderegisterauskünften im Jahr 2018
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

      
Frage Einnahmen aus in EUR

a Einfachen Melderegisterauskünften an Private 263.969,74
b Sammelauskünfte an Private 9.275,05
c Erweiterten Melderegisterauskünften 28.656,66

d Gruppenauskünfte an Private 6.318,79
f Datenübermittlungen zur Veröffentlichung in Adressbüchern 37,80
g Jubiläumsdatenübermittlung 15,60

h Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften 4,00
i Datenübermittlungen an den Mitteldeutschen Rundfunk 11.800,00

] Datenübermittlungen an Suchdienste _
k sonstige Einnahmen 21.048,68

Einnahmen von Einwohnermeldeämtern ohne getrennte Aufschlüsselung 190.282,09

insgesamt 531 .408,41    


		2019-05-07T09:05:43+0200
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	Erstellung des Nachweisdokumentes