SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948101076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17382 Thema : Förderrichtlinien Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die als Anlagen 1 und 2 beigefügten Übersichten wurden aus dem Datenbestand der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenbestand vom 31 . März 2019 erstellt. Die Daten werden durch die jeweiligen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und wurden daher inhaltlich unverändert übernommen. In diesem Zusammenhang weise ich darauf hin, dass die Staatsregierung im Jahr 2018 eine Kommission zur Vereinfachung und Verbesserung von Förderverfahren eingesetzt hat. Die Kommission soll konkrete Vorschläge u.a. zur Flexibilisierung, Entbürokratisierung und Bündelung von Förderverfahren sowie zu Vereinfachungsmöglichkeiten landesrechtlicher Vorschriften unterbreiten . Der Ergebnisbericht der Kommission soll am 20. Mai 2019 veröffentlicht werden . Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) U K/22-H 13221185/123- 2019/21399 Dresden , '1J . Mai 2019 MACH •--· WAS - WICHTIGES Arbeiten im Öffentlichen Dienst Sachsen Zertitil