SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17383 Thema: Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung : Die als Anlage beigefügte Übersicht wurde aus dem Datenbestand der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenstand vom 31 . März 2019 erstellt. Die Daten werden durch die jeweiligen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und wurden daher inhaltlich unverändert übernommen . Die Antwort auf Frage 2 basiert auf Zuarbeiten der Ressorts. Frage 1: Welche Förderrichtlinien sind für die derzeit geltenden Förderprogramme anzuwenden? (Bitte für jedes Förderprogramm einzeln die zutreffende/n Förderrichtlinie/n mit Richtliniennummer und Haushaltstitel angeben.) Frage 2: Welche anderen Rechtsvorschriften (z.B. spezielle Verwaltungsvorschriften für die jeweilige Fördermaßnahme) sind für die derzeit geltenden Förderprogramme anzuwenden? (Bitte für jedes Förderprogramm einzeln die zutreffende/n Rechtsvorschrift /en angeben.) SSACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/22-H 1322/1 85/1 22- 2019/21 393 Dresden , . Mai 2019 MACH •--· WAS - WICHTIGES Arbei ten im Öffentlichen Dienst Sachsen Zertifikat seit 2013 audit berufundfamllie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01 097 Dresden Telefon +49 351 564 40000 Telefax +49 351 564 40009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. 'Kein Zugang für verschlusselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf. sachsen.de/eS1gnatur.html vermerkten Voraussetzunaen. Freistaat STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN 'SACHSEN Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die beigefügte Anlage enthält eine tabellarische Übersicht über die sächsischen Förderrichtlinien , die entsprechenden Haushaltstitel und andere Rechtsvorschriften, sofern diese relevant sind. Darüber hinaus gelten für die Umsetzung der sächsischen Förderrichtlinien die §§ 23 und 44 der Sächsischen Haushaltsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 2001 (SächsGVBI. S. 153), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2018 (SächsGVBI. S. 782) geändert worden ist, und die dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatministeriums der Finanzen zur Sächsischen Haushaltsordnung vom 27. Juni 2005 (SächsABl.SDr. S. S 226), die zuletzt durch die Verwaltungsvorschrift vom 27. Februar 2019 (SächsABI. S. 451) geändert worden ist, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2017 (SächsABl.SDr. S. S 378). Die Antworten auf die Fragen 1 und 2 sind der Anlage zu entnehmen. Mit freundlichen Grüßen jl ., lfk~ IX/] / Dr. Matthias ~"1 / Anlagen Seite 2 von 2 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SLT 07771 Richtlinie des SLT über die institutionelle Förderung von Verbänden der Opfer der Diktatur in der sowjetischen Besatzungszone und in der DDR sowie die Förderung von Projekten zur Aufarbeitung von Ursachen, Geschichte und Folgen dieser Diktatur (FRL SED-Opferverbände) vom 16. Dezember 2016 0101/68407-2 SLT 07934 Richtlinie des Sächsischen Landtages über die institutionelle Förderung von Verbänden der Opfer der Diktatur in der sowjetischen Besatzungszone und in der DDR sowie die Förderung von Projekten zur Aufarbeitung von Ursachen, Geschichte und Folgen dieser Diktatur 0101/68407-2 SLT 08270 Förderung nach § 3 Abs. 1 Nr. 4 Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0106/68606-0 SK 07760 Zuschüsse zur institutionellen Förderung von Einrichtungen für politische Bildung 0203/68610-9 ohne Richtlinie, Einzelfallförderung SK 07761 Entwicklungspolitische Maßnahmen 0203/63168-6 0203/68668-0 0203/68768-9 ohne Richtlinie, Einzelfallförderung SK 07790 Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei über die Förderung aktiver Teilnehmer am Tag der Sachsen 0203/67152-5 SK 08290 Zuweisungen an die durchführende Kommune des "Tag der Sachsen" 0203/63352-2 ohne Richtlinie, Einzelfallförderung SK 08340 Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei zur Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit sowie des Europagedankens (RL Internationale Zusammenarbeit) 0203/63366-6 0203/68666-2 SK 08380 Richtlinie der SK zur Förderung von Maßnahmen für die Bewältigung des demografischen Wandels (FRL "Demografie") 0203/63362-0 0203/63762-6 0203/68362-9 0203/68462-8 0203/68562-7 0203/68662-6 0203/88362-7 0203/89362-5 SK 08390 Zuschüsse an die förderalistische Union europäischer Volksgruppen (FUEV) 0203/68655-5 ohne Richtlinie, Einzelfallförderung SK 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 0203/68469-1 0203/68669-9 0203/68769-8 ohne Richtlinie, Einzelfallförderung SK 08873 Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei zur Förderung von Aktivitäten zur Erinnerung an den 100. Jahrestag der Ausrufung des Freistaates Sachsen im Jahr 1918 und den 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution sowie der Wiedererrichtung des Freistaates Sachsen 1989/90 (Förderrichtlinie Revolution und Demokratie) 0203/63365-7 0203/68465-5 0203/68665-3 SK 09040 Einzelfallförderung Sächsische Staatskanzlei 0203/68602-9 0203/68655-5 0203/68663-5 ohne Richtlinie, Einzelfallförderung SMI 00501 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Schaffung von selbstgenutztem Wohneigentum für Familien mit Kindern (RL Familienwohnen) 0323/88402-5 8016/86301-3 SMI 00660 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (RL Städtebauliche Erneuerung - RL StBauE) vom 14. August 2018 0323/88325-9 Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften 1 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMI 00670 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (RL Städtebauliche Erneuerung - RL StBauE) vom 14. August 2018 0323/88324-0 SMI 00720 Richtlinie des SMI zur Förderung der energetischen Sanierung von Wohnraum (RL Energetische Sanierung) 0323/88402-5 8016/86310-2 SMI 00730 Richtlinie des SMI zur Förderung von Wohnraumanpassungen für generationsübergreifendes Wohnen (RL Mehrgenerationenwohnen) 0323/88402-5 8016/86310-2 SMI 00740 Richtlinie des SMI zur Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum im innerstädtischen Bereich (RL Wohneigentum) 0323/88402-5 8016/86310-2 SMI 00741 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung des Wohneigentums im ländlichen Raum 0323/88402-5 8016/86302-2 SMI 00780 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der energetischen Sanierung von Wohnraum, des barrierereduzierenden Umbaus von Wohnraum und der Schaffung von selbstgenutztem Wohnraum (RL Wohnraumförderung) 0323/88402-5 8016/86310-2 SMI 00790 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (RL Wohnraumanpassung - RL WRA) 0323/89302-4 0323/89303-3 SMI 00791 Richtlinie des SMI zur Förderung des seniorengerechten Umbaus von Wohnraum 0323/89302-4 0323/89303-3 SMI 01451 Richtlinie des SMI zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds im Förderzeitraum 2014 bis 2020 mitfinanzierten Vorhaben der nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung in benachteiligten Stadtgebieten (RL Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014–2020) vom 9. März 2015 0323/63301-0 SMI 01510 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern für die Sportförderung (Sportförderrichtlinie - Sport-FRL) vom 13. Februar 2019 0322/63371-7 0322/63380-6 0322/68470-6 0322/68471-5 0322/68473-3 0322/68480-4 0322/68481-3 0322/88371-4 0322/88372-3 0322/88380-3 0322/89370-3 0322/89371-2 0322/89372-1 0322/89373-0 1504/88321-7 SMI 01660 Richtlinie des SMI für die Sportförderung (Sportförderrichtlinie) vom 5. Mai 2009 0322/68408-3 0322/68477-9 0322/89377-6 2 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMI 01661 Einzelfallförderung im Bereich Sportförderung 0322/63382-4 0322/68404-7 0322/68405-6 0322/68406-5 0322/68407-4 0322/68482-2 0322/88382-1 0322/89382-9 SMI 02111 Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen der integrierten Stadtentwicklung und der integrierten Brachflächenentwicklung zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014 bis 2020 (RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020) vom 14. April 2015 0323/88342-8 SMI 02112 Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen der integrierten Stadtentwicklung und der integrierten Brachflächenentwicklung zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014 bis 2020 (RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020) vom 14. April 2015 0323/88343-7 SMI 03500 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (RL Städtebauliche Erneuerung - RL StBauE) vom 14. August 2018 0323/88302-6 0323/88303-5 0323/88304-4 0323/88314-2 0323/88315-1 0323/88327-7 SMI 03503 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (RL Städtebauliche Erneuerung - RL StBauE)vom 14. August 2018 0323/88317-9 SMI 03506 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (RL Städtebauliche Erneuerung - RL StBauE) vom 14. August 2018 0323/88328-6 SMI 03507 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (RL Städtebauliche Erneuerung - RL StBauE) vom 14. August 2018 0323/88329-5 SMI 03540 Verordnung des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen (Sächsische Denkmalschutzförderungsverordnung – SächsDSchföVO) vom 18. Februar 2009 0323/89334-6 1530/88306-1 SMI 03541 Verwaltungsvorschrift des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von sächsischen Kulturdenkmalen und zur Ausund Fortbildung der Denkmalpflege (VwV-Denkmalförderung) vom 20. Dezember 1996 0323/89336-4 0323/89337-3 SMI 03542 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von sächsischen Kulturdenkmalen und zur Aus- und Fortbildung der Denkmalpflege (VwV-Denkmalförderung) vom 20. Dezember 1996, zuletzt geändert durch VwV vom 4. Dezember 2012 (SächsABl. S. 1489) mit Wirkung ab 21. Dezember 2012 0323/893 38 SMI 03590 Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) vom 25. April 2013 0303/63374-4 0303/88374-1 0303/89374-9 SMI 03725 Zweite Richtlinie des SMI zur Änderung der RL Flüchtlingswohnungen vom 20. April 2018 0323/883 05 3 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMI 03727 Richtlinie des SMI zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum 0323/89302-4 0323/89303-3 SMI 03750 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (RL Städtebauliche Erneuerung - RL StBauE) vom 14. August 2018 0323/88318-8 SMI 04100 Zuwendungsvertrag des SMI mit den Landesverbänden der Hilfsorganisationen zur Förderung der Nachwuchsarbeit in den Bereichen Wasserrettungsdienst und Bergwacht 0318/68462-4 0318/89362-1 SMI 07670 Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen an kommunalpolitische Bildungsvereinigungen (KomPolFördRL) vom 12. Januar 2016 0302/68402-1 SMI 07700 Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen für die Mitwirkung im Katastrophenschutz (RL KatSZuwendungen) vom 11. Juli 2011 0318/68460-6 0318/68461-5 0318/88361-4 0318/89461-1 SMI 07710 Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerwehrwesens (Richtlinie Feuerwehrförderung – RLFw) vom 7. März 2012 0318/88362-3 0319/63302-7 0319/88309-7 1530/88314-1 SMI 07711 Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerwehrwesens (Richtlinie Feuerwehrförderung – RLFw) vom 7. März 2012 nur für Pauschale Jugendfeuerwehr, Angehörige der aktiven Abteilung und Führerscheinerwerb 0319/63301-8 0319/63303-6 0319/63304-5 SMI 07730 Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen nach § 96 Bundesvertriebenengesetz (RL - Kulturförderung) 0203/68469-1 0303/68462-6 0303/89362-3 SMI 07774 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung von Projekten und Maßnahmen zur kommunalen Prävention (Richtlinie Kommunale Prävention – RL KommPräv) vom 12. Juni 2018 0320/63382-8 SMI 07930 Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen für das Landesprogramm zum „Begleiteten Ausstieg aus der rechtsextremistischen Szene“ (Förderrichtlinie Aussteigerprogramm – RL APro) vom 6. Oktober 2009 0303/68451-9 Bundesprogramm "Demokratie leben!" - Bundesleitlinie Förderung von Modellprojekten der Prävention und Deradikalisierung in Strafvollzug und Bewährungshilfe (Stand 28. Februar 2018) SMI 07932 Bundesprogramm "Demokratie leben" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) - Programmbereich Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" 0303/63351-1 Bundesleitlinie Förderbereich A "Bundesweite Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" (Stand 16. Mai 2018) SMI 07933 Förderung im Rahmen des Bundesprogramms "Zusammenhalt durch Teilhabe" - Förderung von Projekten für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus in ländlichen und strukturschwachen Regionen 0303/68651-7 Richtlinie zur Förderung von Projekten für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus in ländlichen oder strukturschwachen Regionen (Stand 31. August 2016) 4 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMI 07990 Gemeinsame Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung von Maßnahmen der Verkehrserziehung und -aufklärung zur Hebung der Verkehrssicherheit vom 28. April 2017 (SächsABl. S. 658), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 2017 (SächsABl.SDr. S. S 402) 0320/68682-4 0320/89482-2 0706/68601-2 Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über den Einsatz von Jugendverkehrsschulen in der schulischen Verkehrserziehung vom 17. März 1999 (SächsABl. S. 462), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 11. Dezember 2017 (SächsABl. SDr. S. S 409) SMI 08422 Einrichtung eines interdisziplinierten Studiengangs "Präventionsmanagement" an der Technischen Universität Chemnitz 0320/68582-5 SMI 08460 Richtlinie des SMI zur Förderung von Fanprojekten (Förderrichtlinie Fanprojekte) vom 19. Mai 2008 0320/68482-6 SMF 05220 Institutionelle Förderung der Niederlassung Dresden des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung e.V. München 0402/68605-4 Institutionelle Förderung. Keine spezielle Förderrichtlinie. Förderung erfolgt auf Grundlage § 44 SäHO + VV sowie ANBest-I SMK 01421 Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds 2014 – 2020 mitfinanzierten Vorhaben (SMK-ESF-Richtlinie 2014 – 2020) vom 16. November 2015 (SächsABl. S. 1605), geändert durch die Richtlinie vom 9. April 2018 (SächsABl. S. 611), Teile: Vorhaben Erhöhung Abschlussquote von Schülern, Vorhaben für Kinder mit besonderen Lern- und Lebenserschwernissen, Inklusionsassistent 0503/63351-6 0503/68451-4 0545/68472-0 Richtlinie des SMWA mit allgemeinen Bestimmungen zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Europäischen Sozialfonds (ESF) mitfinanzierten Vorhaben in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Freistaat Sachsen (EFRE/ESF- Rahmenrichtlinie) vom 27. Oktober 2017 SMK 01422 Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds 2014 – 2020 mitfinanzierten Vorhaben (SMK-ESF-Richtlinie 2014 – 2020) vom 16. November 2015 (SächsABl. S. 1605), geändert durch die Richtlinie vom 9. April 2018 (SächsABl. S. 611), Teile: Vorhaben zur Berufsorientierung, Praxisberater 0503/63351-6 0503/68408-8 0503/68451-4 Richtlinie des SMWA mit allgemeinen Bestimmungen zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Europäischen Sozialfonds (ESF) mitfinanzierten Vorhaben in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Freistaat Sachsen (EFRE/ESF- Rahmenrichtlinie) vom 27. Oktober 2017 SMK 01423 Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds 2014 – 2020 mitfinanzierten Vorhaben (SMK-ESF-Richtlinie 2014 – 2020) vom 16. November 2015 (SächsABl. S. 1605,geändert durch die Richtlinie vom 9. April 2018 (SächsABl. S. 611), ; Teil II – Vorhaben zur Alphabetisierung von funktionalen Analphabeten 0503/68451-4 0545/68472-0 Richtlinie des SMWA mit allgemeinen Bestimmungen zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Europäischen Sozialfonds (ESF) mitfinanzierten Vorhaben in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Freistaat Sachsen (EFRE/ESF- Rahmenrichtlinie) vom 27. Oktober 2017 5 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMK 01500 Förderrichtlinie des SMK zur weiteren Verbesserung der schulischen Infrastruktur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie SchulInfra – FöriSIF) vom 29. Juni 2015 0503/88391-5 0503/88398-8 0503/89391-3 0503/89398-6 0515/88303-6 0515/89303-4 1504/88321-7 1530/88301-6 Richtlinie des SMWA mit allgemeinen Bestimmungen zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Europäischen Sozialfonds (ESF) mitfinanzierten Vorhaben in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Freistaat Sachsen (EFRE/ESF- Rahmenrichtlinie) vom 27. Oktober 2017 SMK 01503 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Durchführung von energieeffizienten Investitionen im Bereich der schulischen Infrastruktur 0503/88353-1 0503/89353-9 Richtlinie des SMWA mit allgemeinen Bestimmungen zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Europäischen Sozialfonds (ESF) mitfinanzierten Vorhaben in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Freistaat Sachsen (EFRE/ESF- Rahmenrichtlinie) vom 27. Oktober 2017 SMK 01570 Richtlinie des SMK zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der internationalen Bildungskooperation an sächsischen Schulen (FRL IntBilkoop) vom 20. September 2012 0545/63390-0 0545/68490-8 SMK 01640 Verordnung des SMK zur Förderung der Weiterbildung (Weiterbildungsförderungsverordnung – WbFöVO) vom 15. Oktober 2008 0503/63381-0 0503/68481-8 0503/88381-7 0503/89381-5 SMK 01731 Verordnung des SMK über Zuweisungen an allgemeinbildende Schulen mit Ganztagsangeboten (Sächsische Ganztagsangebotsverordnung – SächsGTAVO) vom 17. Januar 2017, die durch die Verordnung vom 9. Januar 2019 geändert worden ist 0545/63373-1 0545/68473-9 SMK 01740 Förderrichtlinie des SMK über die Gewährung von Zuwendungen für die sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (Förderrichtlinie - BVJ) 0538/63372-7 SMK 01742 Förderrichtlinie des SMK zum Projekt „Praxisberater an Schulen“ (FRL PB) vom 26. April 2016 0503/68408-8 0545/54776-3 0545/68476-6 SMK 03597 Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Gewährung von Zuwendungen nach § 12 des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes (VwV Invest Schule) vom 26. Juni 2018 8004/88340-8 SMK 04621 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (SächsKitaQualiRL) 0520/68582-0 0520/68682-9 SMK 04990 Verwaltungsvorschrift des SMK über die Gewährung pauschalierter Fördermittel für Baumaßnahmen und Ausstattungen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (VwV Kita Bau) vom 10.03.2017 (SächsABl. S. 455) 0515/88320-5 0515/89320-3 0520/88383-9 0520/88384-8 Bekanntmachung einer Empfehlung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zu den räumlichen Anforderungen an Kindertageseinrichtungen vom 2. Juni 2005. 6 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMK 06750 Förderrrichtlinie des SMK zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtsstudierende, die sich verpflichten, nach Ablegen des Zweiten Staatsexamens in Regionen mit einem besonderen Lehrernachwuchsbedarf zu unterrichten (Förderrichtlinie "Sachsenstipendium") 0510/681 51 SMK 08410 Richtlinie des SMK zur Förderung von Heimatpflege und Laienmusik (FRL Heimatpflege/Laienmusik) 0503/63374-9 0503/68474-7 SMK 08842 RL SMK zur Förderung der Beruflichen Orientierung für Schülerinnen und Schüler im Freistaat Sachsen 0545/63378-6 0545/68478-4 0545/23602-8 0545/68578-3 SMJus 01461 Richtlinie des SMJus zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Projekten der Qualifizierung von Gefangenen (ESF- Richtlinie Qualifizierung Gefangener 2014-2020) vom 14. August 2014 0605/68301-9 SMJus 04501 Richtlinie des SMJus zur Förderung von Querschnittsaufgaben der Betreuungsvereine vom 5. Dezember 2018 0602/68409-7 SMJus 07770 Verwaltungsvorschrift des SMJus für die Gewährung von Zuwendungen im Bereich der freien Opfer- und Präventionshilfe (VwV Opfer- und Präventionshilfe) vom 14. Dezember 2001 0602/68406-0 SMJus 07772 Sächsisches Gesetz über den Vollzug der Jugendstrafe (Sächsisches Jugendstrafvollzugsgesetz – SächsJStVollzG) vom 12. Dezember 2007 (SächsGVBl. S. 558), 0602/68408-8 Verwaltungsvorschrift des SMJus für die Gewährung von Zuwendungen im Bereich der freien Opfer- und Präventionshilfe (VwV Opfer- und Präventionshilfe) vom 14. Dezember 2001 SMWA 01010 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr vom 24. August 2010 0704/89101-8 0704/89103-6 0704/89107-2 0712/89325-1 1504/88321-7 SMWA 01033 Junioren Weltmeisterschaft Ski Nordisch in Oberwiesenthal 2020 - Straßenbau 0322/88382-1 SMWA 01040 Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 0706/88376-3 1530/88304-3 SMWA 01041 Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 0706/88315-7 0706/88317-5 0706/88318-4 1530/88304-3 SMWA 01042 Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 0706/88315-7 SMWA 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 0703/88302-9 SMWA 01160 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung von Einzelfällen im Bereich Verkehr, die nicht von Förderprogrammen abgedeckt werden 0703/89301-8 7 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMWA 01170 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln für Schmalspurbahnen (RL-SSB) vom 15. August 2014 0704/63762-3 0704/89162-4 SMWA 01336 Richtlinie Hochwasserschäden 2013 vom 3.September 2013 8010/88330-7 8010/89130-7 SMWA 01411 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 0720/68666-5 SMWA 01412 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 0720/68666-5 SMWA 01413 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 0720/68666-5 SMWA 01414 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 0720/68666-5 SMWA 01415 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 0720/68620-0 0720/68666-5 SMWA 01441 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Unternehmergeist und innovativen Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft) vom 26. Mai 2015 0720/68666-5 SMWA 01442 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 16. April 2018 (SächsABl. S. 558) Teil ESF 2014 - 2020: Gründungsberatung 0720/68620-0 0720/68666-5 SMWA 01443 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Existenzgründern und jungen Unternehmen durch Gewährung von Mikrodarlehen (Richtlinie Mikrodarlehen) vom 22. März 2016 0720/88466-5 SMWA 01491 Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Technologieförderung (ESF- Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 8. Dezember 2015 0720/68620-0 0720/68666-5 SMWA 01900 Fördererlass des SMWA zur Förderung der Einrichtung eines selbstorganisierten Sächsischen Zentrums für Kultur- und Kreativwirtschaft (Fördererlass Sächsisches Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft) vom 3. August 2016 0703/68611-7 Sächsische Haushaltsordnung mit ihren Verwaltungsvorschriften SMWA 01910 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung der technologischen Leistungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft (RL Landes- Technologieförderung) vom 27. Juni 2017; Abschnitt A: HORIZON-Prämie 0703/68610-8 SMWA 01911 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung der technologischen Leistungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft (RL Landes- Technologieförderung) vom 27. Juni 2017; Abschnitt: E: Innovations- und technologiepolitisch bedeutsame Veranstaltungen; Abschnitt F: Sonstige innovationsunterstützende Maßnahmen 0703/68610-8 SMWA 02142 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Speicherung von Energie, zur Errichtung Intelligenter Energienetze und zur Erforschung innovativer Energietechniken (Richtlinie Zukunftsfähige Energieversorgung - RL Energie/2014) vom 7. Mai 2015 0720/89302-1 SMWA 02143 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Speicherung von Energie, zur Errichtung Intelligenter Energienetze und zur Erforschung innovativer Energietechniken (Richtlinie Zukunftsfähige Energieversorgung - RL Energie/2014) vom 7. Mai 2015 0720/68607-7 8 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMWA 02144 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 16. April 2018(SächsABl. S. 558) Teil EFRE 2014 - 2020: Markteinführung (Zuschüsse), Markterschließung, Digitalisierung 0720/68601-3 SMWA 02145 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 16. April 2018(SächsABl. S. 558) Teil EFRE 2014 - 2020: Markteinführung innovativer Produkte (Darlehen) 0720/88403-1 SMWA 02146 Technologiegründerfonds Sachsen+ (TGFS+) (Risikokapitalfonds) 0720/86201-9 Beteiligungsgrundsätze des TGFS+ (http://www.tgfs.de/beteiligungsgrundsaetze.html) SMWA 02147 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Pilotlinien auf dem Gebiet der Schlüsseltechnologien (KETs-Pilotlinien) vom 13. Juli 2015 0720/68602-2 SMWA 02148 Einführungserlass des SMWA für die Projektauswahl und Entscheidungsstruktur in der EFRE-Förderperiode 2014 bis 2020 für die Maßnahmen "Prävention von Risiken des Altbergbaus" (PuE PräRiA) 0720/89301-2 SMWA 02149 Richtlinie des SMWA zur Gewährung von Nachrangdarlehen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur für kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft im Zeitraum 2014 bis 2020 (RINA 2014 – 2020) vom 26. Oktober 2015 0720/88401-3 SMWA 02150 Förderrichtlinie des SMWA im Rahmen des Programmes „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS) zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen zur gewerblichen Nutzung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE – RL DiOS-EFRE) vom 28. September 2016, geändert am 9. Dezember 2017 0720/88301-4 SMWA 02151 Richtlinie des SMWA zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (RL Verkehrsinfrastruktur) vom 18. Juli 2016 0720/89101-4 SMWA 02154 Straßengesetz für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Straßengesetz – SächsStrG) vom 21. Januar 1993 0720/89101-4 SMWA 02590 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Maßnahmen des Tourismusmarketings und der Destinationsentwicklung (FRL Tourismus) vom 12. Dezember 2018 0703/68551-9 0703/68651-8 SMWA 05041 Richtlinie des SMWA zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich der Tourismuswirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) (RIGA) vom 12. Februar 2019 0703/89271-4 0703/89371-3 Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW-Gesetz - GRWG) SMWA 05043 Institutionelle Förderung Wirtschaftsregion Lausitz GmbH 0703/68201-3 SMWA 05081 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 16. April 2018 (SächsABl. S. 558) Teil landesmittelfinanzierte Programme: Kurzberatung, Betriebsberatung/Coaching, Umweltmanagement, Projekte mit Modellcharakter 0703/68301-2 0703/68371-7 Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW-Gesetz - GRWG) SMWA 05083 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 16. April 2018 (SächsABl. S. 558) Teil B Ziffer III Nr. 1: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten (ÜBS) 0707/68608-3 0707/89302-8 SMWA 05091 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Clustern und Netzwerken der Wirtschaft im Freistaat Sachsen vom (RL Clusterförderung) vom 27. Oktober 2016 0703/68671-4 Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW-Gesetz - GRWG) SMWA 05100 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen für Gründungs- und Wachstumsfinanzierungen sowie Liquiditätshilfemaßnahmen (GuW) des Freistaates Sachsen vom 26. Januar 2011 0703/66202-6 SMWA 05110 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Rettung und Umstrukturierung von kleinen und mittleren Unternehmen in Schwierigkeiten vom 8. Dezember 2015 0703/88403-7 9 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMWA 05181 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Fördermitteln zur Verbesserung der touristischen Schifffahrt (RL Schiff) 0704/89202-6 SMWA 05261 Förderrichtlinie des SMWA zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Infra) vom 12. Februar 2019 0703/63371-8 0703/68671-4 0703/88371-5 0703/89301-8 1504/88321-7 Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW-Gesetz - GRWG) SMWA 05370 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen nach erfolgreicher Überwindung einer Krisensituation vom 1. November 2006 0703/88401-9 SMWA 05391 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung von Investitionen kleiner Unternehmen in strukturschwachen Räumen (Richtlinie Regionales Wachstum) 0703/68607-3 0703/89307-2 SMWA 05701 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Umsetzung des Landesprogramms zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit – Sozialer Arbeitsmarkt vom 14. November 2017 (SächsABl. S. 1543) 0707/63351-3 SMWA 06570 EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020 vom 20. Januar 2015, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 2017 (SächsABl.SDr. S. S 402); Teil a) FuE-Projektförderung 0720/68611-1 SMWA 06580 EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020 vom 20. Januar 2015, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 2017 (SächsABl.SDr. S. S 402); Teil a) FuE-Projektförderung 0703/68610-8 0720/68611-1 SMWA 06671 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung der technologischen Leistungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft (RL Landes- Technologieförderung) vom 27. Juni 2017; Abschnitt G: Investitionen gemeinnütziger externer Industrieforschungseinrichtungen 0703/89305-4 SMWA 06700 EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020 vom 20. Januar 2015, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 2017 (SächsABl.SDr. S. S 402); Teil b) Technologietransferförderung 0720/68611-1 SMWA 06710 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung der technologischen Leistungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft (RL Landes- Technologieförderung) vom 27. Juni 2017; Abschnitt B: Enterprise Europe Network (EEN) SACHSEN 0703/68610-8 SMWA 06720 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung der technologischen Leistungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft (RL Landes- Technologieförderung) vom 27. Juni 2017; Abschnitt C: Patentinformationszentren (PIZ); Abschnitt D: Patentverwertung durch Hochschulen und Forschungseinrichtungen 0703/68612-6 SMWA 06740 EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020 vom 20. Januar 2015, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 2017 (SächsABl.SDr. S. S 402); Teil c) Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen (InnoPrämie) 0720/68611-1 SMWA 06801 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits- Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen Hot Spots/WLAN (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen - RL DiOS) vom 20.05.2016, aktualisiert am 9.12.2017, novellierte Fassung vom 18.09.2018 0703/88353-7 8014/88302-3 SMWA 06810 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen für sächsische Projektteile im Rahmen des europäischen Mikroelektronikförderprogramms ECSEL (Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie) vom 10. Oktober 2014 0703/68305-8 0703/89205-5 SMWA 06811 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Zuwendungen zur Speicherung von Energie 0703/89255-4 SMWA 06812 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Zuwendungen für sächsische Projektteile im Rahmen des EUREKA-Clusters PENTA vom 4. Oktober 2018 (SächsABl. 2018 Nr. 43 Seite 1266) 0703/89208-2 10 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMWA 06910 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Projekten der Fachkräftesicherung (Fachkräfterichtlinie)vom 12. April 2016, die durch die Verwaltungsvorschrift vom 22. August 2018 geändert worden ist, enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 2017 0707/68551-0 0707/68651-9 Sächsische Haushaltsordnung mit ihren Verwaltungsvorschriften SMWA 07081 Richtlinie des SMWA und des SMUL zur Förderung eines Meisterbonus (FRL Meisterbonus) vom 17. August 2016 0707/68102-4 SMWA 08083 Sächsische Mitmachfonds für das Lausitzer und Mitteldeutsche Revier 0703/68605-5 SMWA 01411 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 0720/68666-5 Gesamterlass zum Teil II, Abschnitt 1 „Weiterbildung“ der ESF-Richtlinie Berufliche Bildung vom 26. Juni 2017 SMWA 01412 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 0720/68666-5 Gesamterlass zu Teil II, Abschnitt 4 „Weitere Vorhaben zur Förderung von beruflicher Bildung, Fachkräfteentwicklung und Beschäftigungschancen" der ESF-Richtlinie Berufliche Bildung vom 26. Juni 2017 SMWA 01413 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 0720/68666-5 SMWA 01414 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 0720/68666-5 SMWA 01415 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 0720/68620-0 0720/68666-5 Gesamterlass zum Abschnitt 3 „JobPerspektive Sachsen" der ESF-Richtlinie Berufliche Bildung vom 26. Juni 2017 SMS 01471 Richtlinie des SMS zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode 2014 – 2020 (ESF-Richtlinie SMS) vom 31. Mai 2017, Teil A: Demografie, Familie und Gesundheit 0806/68321-9 SMS 01472 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode 2014-2020 (ESF-Richtlinie SMS) vom 31. Mai 2017, Teil D: Programmlinie Schritt für Schritt und Teil E: Mikroprojekte - Lokales Kapital für soziale Zwecke 0806/68321-9 SMS 01473 Richtlinie des SMS zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode 2014 – 2020 (ESF-Richtlinie SMS) vom 31. Mai 2017, Teil C: Beschäftigungschancen für benachteiligte junge Menschen 0806/68321-9 SMS 01474 Richtlinie des SMS zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode 2014 – 2020 (ESF-Richtlinie SMS) vom 31. Mai 2017, Teil B: Soziale Schule - sozialpädagogische Begleitung zur Kompetenzentwicklung für Schüler 0806/68321-9 SMS 02171 Richtlinie des SMS zur Förderung innovativer Ansätze im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft im Rahmen der Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014 bis 2020 (EFRE-Richtlinie SMS 2014 bis 2020) vom 17. Februar 2015 0806/88361-8 0806/89161-8 0806/89261-7 0806/89361-6 0806/89461-5 Arbeitsanleitungen zur EFRE-Förderung Nr. 1 bis 23 Vereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen und der Sächsischen Aufbaubank zum Vollzug der EFRE- Richtlinie Gesamterlass zu Teil II, Abschnitt 2 „Duale Berufsausbildung" der ESF-Richtlinie Berufliche Bildung vom 26. Juni 2017 11 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMS 04022 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung der Gesundheit, Prävention, Beratung sowie Hospiz- und Palliativversorgung 0801/68103-4 0803/63309-3 0807/11903-3 0807/68452-8 0807/68652-6 0807/89352-5 0808/68652-4 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Gewährung einer Pauschale für soziale Zwecke (Sächsische Kommunalpauschalenverordnung - SächsKomPauschVO) vom 2. Januar 2019 (Förderbereich nach § 5 SächsKomPauschVO) SMS 04056 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung sozialpsychiatrischer Hilfen, der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe - RL-PsySu) vom 12. September 2017 0805/63356-0 Erlass des SMS vom 3. Januar 2018; Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Gewährung einer Pauschale für soziale Zwecke (Sächsische Kommunalpauschalenverordnung - SächsKomPauschVO) vom 2. Januar 2019 (Förderbereich nach § 6 SächsKomPauschVO) SMS 04080 Richtlinie des SMS zur Gewährung von Zuwendungen im Bereich des Tierschutzes vom 5. November 2001 0808/89351-4 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Gewährung einer Pauschale für soziale Zwecke (Sächsische Kommunalpauschalenverordnung - SächsKomPauschVO) vom 2. Januar 2019 (Förderbereich nach § 7 SächsKompauschVO) SMS 04201 Richtlinie des sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung der Heilberufe 0805/68401-4 0807/68655-3 SMS 04202 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) zur nachhaltigen Förderung der Digitalisierung im Gesundheitswesen im Freistaat Sachsen (RL eHealthSax) 0806/68252-2 0806/89102-0 0806/89152-9 1. Erlass zum Vollzug der Richtlinie des SMS zur nachhaltigen Förderung der Digitalisierung im Gesundheitswesen im Freistaat Sachsen an die Sächsische Aufbaubank, 2. Betrauungsakt bei der Bewilligung einer staatlichen Beihilfe in Form von Ausgleichsleistungen für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse an die Sächsische Aufbaubank SMS 04210 Einzelfallförderung 0804/67157-5 0804/68552-4 0805/68401-4 0805/68458-6 0807/68452-8 0808/88301-7 0810/68401-4 SMS 04490 Richtlinie des SMS zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (RL Teilhabe) vom 9. April 2009 0805/68655-7 12 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMS 04491 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung der Teilhabe und Unterstützung älterer Menschen 0805/68458-6 Erlass des SMS vom 3. Januar 2018; Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Gewährung einer Pauschale für soziale Zwecke (Sächsische Kommunalpauschalenverordnung - SächsKomPauschVO) vom 2. Januar 2019 (Förderbereich nach § 1 SächsKomPauschVO) SMS 04710 Landesprogramm des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Unterstützung und Stärkung der sächsischen Familien (RL Familienförderung) vom 13. Dezember 2018 0804/23101-5 0804/68452-5 0804/68652-3 0804/89352-2 0806/89301-9 SMS 04731 Richtlinie des SMS zur investiven Förderung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen (RL Investitionen Teilhabe) vom 21. Dezember 2015 0805/89355-6 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zum Investitionsprogramm "Barrierefreies Bauen - Lieblingsplätze für alle 2019" vom 29. Oktober 2018 SMS/GI 04821 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 0810/68401-4 SMS 04960 Richtlinie des SMS zur Förderung der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe im Freistaat Sachsen (FRL Weiterentwicklung) vom 6. April 2010 0804/63356-3 0804/63357-2 0804/68454-3 0804/68457-0 SMS 04961 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von Schulsozialarbeit im Freistaat Sachsen (FRL Schulsozialarbeit) vom 14.02.2017 0804/63355-4 0804/68455-2 SMS 04970 Richtlinie des SMS zur Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe bei der Erbringung von Angeboten des überörtlichen Bedarfs (FRL überörtlicher Bedarf) vom 6. April 2010 0804/68453-4 0804/68454-3 0804/68553-3 SMS 04981 Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Anerkennung und Förderung von Betreuungs- und Entlastungsangeboten (Betreuungsangeboteverordnung – BetrAngVO) vom 16. Dezember 2015 0805/68402-3 SMS 05230 Förderung der Verbraucherarbeit 0808/68652-4 0808/89352-3 SMS 05430 Projekt "Wirtschaftlicher Verbraucherschutz" bei der Verbraucherzentrale Sachsen (VZS) 0808/68652-4 SMS 05702 Arbeitsmarktprogramm des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz "Wir machen das ! - Menschen mit Behinderungen in Ausbildung und Beschäftigung" - Richtlinie zur Förderung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen 0805/63655-8 SMS 07660 Verwaltungsvorschrift des SMS über die Betreuung der verwaisten Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden im Freistaat Sachsen (VwV verwaiste jüdische Friedhöfe) vom 27. Dezember 2002 0803/63301-1 13 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMS/GI 07722 Richtlinie des SMS Geschäftsbereich Gleichstellung und Integration zur Förderung der sozialen Integration und Partizipation von Personen mit Migrationshintergrund und der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts (Richtlinie Integrative Maßnahmen) vom 20. Juni 2017 0810/68355-0 0810/68455-9 0810/68555-8 0810/68655-7 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Gewährung einer Pauschale für soziale Zwecke (Sächsische Kommunalpauschalenverordnung - SächsKomPauschVO) vom 2. Januar 2019 (Förderbereich nach § 4 SächsKomPauschVO) SMS/GI 07810 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz, Geschäftsbereich Gleichstellung und Integration zur Förderung der Chancengleichheit und zur Bekämpfung geschlechtsbezogener Gewalt (Richtlinie zur Förderung der Chancengleichheit) vom 27. Juni 2018 0810/63352-4 0810/68152-5 0810/68153-4 0810/68452-2 0810/68453-1 0810/89353-8 SMS/GI 07931 Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) – Programmbereich Förderung von Demokratiezentren zur landesweiten Koordinierung und Vernetzung sowie von Mobiler, Opfer- und Ausstiegsberatung 0810/68654-8 SMS/GI 08300 Richtlinie des SMS Geschäftsbereich Gleichstellung und Integration zur Förderung von Projekten für das Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ (Förderrichtlinie Weltoffenes Sachsen – FördRL WOS) vom 7. März 2017 0810/63354-2 0810/68454-0 SMS 08841 Richtlinie des SMS zur Förderung von Freiwilligendiensten im Freistaat Sachsen (RL-FwD) vom 1. Juli 2014 0510/68451-9 0805/68453-1 0805/68653-9 VwV des SMS zur Durchführung von Freiwilligendiensten im Freistaat Sachsen (VwV- FwD) vom 31.03.2014 SMS 09000 Richtlinie des SMS zur Förderung von Trägern anerkannter Stellen in der Verbraucher-insolvenzberatung (FRL Verbraucherinsolvenzberatung) vom 22. September 2010 0808/68452-6 SMS 09011 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts (RL GeZus) vom 18. Dezember 2018 0803/63301-1 0803/68405-5 0803/88301-8 0805/68152-5 0805/89352-9 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Gewährung einer Pauschale für soziale Zwecke (Sächsische Kommunalpauschalenverordnung - SächsKomPauschVO) vom 2. Januar 2019 (Förderbereich nach § 2 SächsKomPauschVO) SMS 09050 Richtlinie des SMS zur Förderung von Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen (FRL Investitionen) vom 30. Juli 2008 0803/88358-0 0804/89353-1 0804/89354-0 0806/89301-9 § 82 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII); § 34 Sächsische Haushaltsordnung (SäHO); Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Anwendung der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales vom 30. Juli 2008 zur Förderung von Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen (FRL Investitionen) im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Einrichtungen der Jugendhilfe vom 3. November 2015 SMS 09080 Verordnung des SMS über die Förderung von Beratungsstellen nach dem Sächsischen Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz (Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellenförderverordnung – SächsSchKGAGFördVO) vom 23. Dezember 2008 0804/68401-7 14 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMS 09100 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Gewährung einer Pauschale für soziale Zwecke 0803/63310-0 0804/63301-9 0805/63301-6 0805/63352-4 0805/63356-0 0805/68152-5 0805/68458-6 0807/68452-8 0808/68551-6 0810/63351-5 0810/63355-1 SMUL 01332 Gemeinsame Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 8010/68309-6 8010/68319-4 8010/89207-5 * 8010/89303-8 * 8010/89313-6 * SMUL 01333 Gemeinsame Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 8010/68109-8 8010/89207-5 * 8010/89303-8 * 8010/89309-2 8010/89313-6 * 8010/89323-4 * SMUL 01334 Teil D der RL Hochwasserschäden 2013 8010/88332-5 8010/88333-4 8010/88334-3 8010/88335-2 8010/88336-1 8010/88337-0 8010/88339-8 8010/88340-5 8010/88341-4 8010/88342-3 8010/88343-2 8010/88344-1 8010/88345-0 8010/88346-9 8010/89338-7 Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe" (Aufbauhilfefonds-Errichtungsgesetz - AufbhG) die dazu ergangene Verordnung über die Verteilung und Verwendung der Mittel des Fonds "Aufbauhilfe" (Aufbauhilfeverordnung -AufbhV) die Verwaltungsvereinbarung zw. der Bundesrepublik Deutschland und dem Freistaat Sachsen vom 2. August 2013 15 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMUL 02191 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz, RL GH/2018) 0903/68696-1 0903/68697-0 0903/88397-1 0903/88797-7 0903/89197-1 0903/89397-9 1530/88303-4 § 13 AbwAG § 24 Abs. 1 FAG § 91 SächsWG SMUL 02193 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen zur Inwertsetzung von belasteten Flächen im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015) vom 5. März 2015 0903/88396-2 0903/88397-1 0903/89297-0 0903/89396-0 0903/89397-9 0910/88382-3 0910/89282-2 1530/88303-4 Operationelles Programm für den EFRE 2014 - 2020 § 13 AbwAG § 24 Abs. 1 FAG § 24 Abs. 1 FAG SMUL 02194 Richtlinie des SMUL über die Gewährung von Fördermitteln für Maßgaben zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Klimaschutz im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Klimaschutz - Klima/2014) vom 22. Dezember 2014 0910/63383-5 0910/68283-5 0910/68683-1 0910/88383-2 0910/89183-2 0910/89383-0 Operationelles Programm für den EFRE 2014 - 2020 SMUL 03092 Richtlinie des SMUL für die Gewährung von Zuwendungen und Bürgschaften zur Rettung und Umstrukturierung land- und forstwirtschaftlicher Unternehmen vom 13. Dezember 2016 0903/89258-7 SMUL 03595 Gemeinsame VwV der SK, des SMWA, des SMI, des SMF, des SMJus, des SMK, des SMWK, des SMS und des SMUL zur Gewährung von Zuwendungen nach § 3 des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes - Budget "Bund" ** 8004/88302-4 8004/88303-3 8004/88304-2 8004/88305-1 8004/88306-0 8004/88307-9 8004/88308-8 8004/88309-7 8004/88310-4 8004/88311-3 8004/88312-2 Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG) Gesetz zur Stärkung der Investitionskraft der kreisangehörigen Gemeinden, Landkreisen und Kreisfreien Städte im Freistaat Sachsen (Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz - SächsInvStärkG) 16 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMUL 03596 Gemeinsame VwV der SK, des SMWA, des SMI, des SMF, des SMJus, des SMK, des SMWK, des SMS und des SMUL zur Gewährung von Zuwendungen nach § 3 des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes - Budget "Sachsen" ** 8004/88331-9 8004/88332-8 8004/88333-7 8004/88336-4 8004/88337-3 8004/88338-2 8004/88339-1 8004/88735-1 8004/89134-6 Gesetz zur Stärkung der Investitionskraft der kreisangehörigen Gemeinden, Landkreisen und Kreisfreien Städte im Freistaat Sachsen (Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz - SächsInvStärkG) SMUL 05552 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft - RL SWW/2009) vom 4. Februar 2009 - Teil: Abwasserbeseitigung, öffentlich *** 0903/88396-2 0903/88397-1 0903/88793-1 0903/88796-8 0904/88701-0 1530/88303-4 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz § 13 AbwAG § 24 Abs. 1 FAG § 91 SächsWG SMUL 05553 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft - RL SWW/2009) vom 4. Februar 2009 - Teil: Abwasserbeseitigung, privat *** 0903/89396-0 0903/89397-9 § 13 AbwAG § 91 SächsWG SMUL 05554 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016) 0903/88396-2 0903/88796-8 0903/89396-0 0904/88701-0 1530/88303-4 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz § 13 AbwAG § 24 Abs. 1 FAG SMUL 05555 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016) 0903/88396-2 0903/88796-8 0903/89396-0 0904/88701-0 1530/88303-4 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz § 13 AbwAG § 24 Abs. 1 FAG SMUL 05563 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz – RL GH/2007) vom 31. Juli 2007 0903/63387-6 0903/68693-4 0903/68696-1 0903/68697-0 0903/88387-3 0903/88393-5 0903/88396-2 0903/88397-1 0903/89187-3 § 13 AbwAG § 91 SächsWG SMUL 07082 Richtlinie des SMWA und des SMUL zur Förderung eines Meisterbonus – Teil SMUL 0903/68158-2 SMUL 08170 Einzelfallförderung im Bereich Umwelt 0903/68375-9 17 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMUL 08361 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Kooperationsprogramm Freistaat Sachsen – Tschechische Republik 2014-2020 0913/42971-1 0913/67671-1 0913/68571-0 0913/89371-8 0913/89471-7 Kooperationsprogramm zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik 2014-2020 im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ SMUL 08362 Zuwendung des Freistaates Sachsen zur nationalen Kofinanzierung der sächsischen Verwaltungskosten zur Umsetzung des Kleinprojektefonds INTERREG Polen – Sachsen 2014-2020 0913/89381-6 Kooperationsprogramm INTERREG Polen-Sachsen 2014 - 2020 SMUL 08640 Einzelfallförderung der Landesgartenschauen 0903/68372-2 0903/88372-0 0903/89361-1 SMUL 08690 Förderrichtlinie des SMUL für die Verwendung der Mittel aus der Fischereiabgabe (FRL Fischereiabgabe - FRL FA/2009) vom 30. November 2009 0903/68683-6 SMUL 08750 Richtlinie des SMUL zur Förderung der Tierzucht (Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015) vom 30. Juni 2015 0903/68658-7 0904/68601-3 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz SMUL 08771 Richtlinie des SMUL zur Förderung der Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsstruktur landwirtschaftlicher Erzeugnisse (Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - RL MSV/2015) vom 30. Juni 2015 0904/68601-3 0904/89301-2 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz SMUL 08772 Richtlinie des SMUL zur Förderung entstandener Umsatzsteuer im Rahmen des Schulprogramms der Europäischen Union (EU-Schulprogramm) (Förderrichtlinie Umsatzsteuerförderung – RL UStSchulpr/2017) vom 2. Juni 2017 0905/68303-1 SMUL 08773 Zuschüsse aus Mitteln des Schulprogramms der Europäischen Union, Bereich Schulmilch 0905/68302-2 SMUL 08774 Zuschüsse aus Mitteln des Schulprogramms der Europäischen Union, Bereich Schulobst und -gemüse 0905/68301-3 SMUL 08791 Richtlinie des SMUL zur Absatzförderung der sächsischen Land- und Ernährungswirtschaft (Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2014) vom 15. Dezember 2014 0903/68375-9 0903/68675-6 SMUL 08802 Maßnahmekatalog des Freistaates Sachsen zur Verbesserung der allgemeinen Erzeugungs- und Vermarktungsbedingungen für Bienenzuchterzeugnisse in den Imkerjahren 2016/2017 bis 2018/2019 vom 15. Juni 2016 0905/11904-4 0905/16204-0 0905/67603-0 0905/68601-0 Artikel 106 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 vom 22. Oktober 2007 (ABl. EG Nr. L 299 S. 1) in Verbindung mit dem Maßnahmekatalog des Freistaates Sachsen zur Verbesserung der Erzeugungs- und Vermarktungs-bedingungen für Bienenzuchterzeugnisse SMUL 08803 RL d. SMUL z. Förderung v. besonderen Initiativen z. Entwicklung der Land- u. Forstwirtschaft, d. ländl. Raumes sowie d. Umwelt- u. Naturschutzes, z. Minderung der Belastung durch Umwelteinwirkungen, der Imkerei sowie v. Berufsbildungsmaßnahmen der Land-, Forst- u. Hauswirtschaft im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Besondere Initiativen – RL BesIn/2007), zuletzt geändert durch RL v. 29.09.2015 0903/63361-6 0903/68401-7 0903/68661-2 0903/89361-1 VO (EU) Nr. 1308/2013, VO (EU) Nr. 1370/2013, VO (EU) Nr. 2016/791, VO (EU) Nr. 2016/795, Durchführungs-VO (EU) Nr. 2017/39, Delegierte VO (EU) Nr. 2017/40 Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetz - LwErzgSchulproG Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogramm- Teilnahmeverordnung - LwErzgSchulproTeilnV 18 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMUL 08814 Richtlinie des SMUL für die Gewährung von Hilfen bei existenzgefährdenden Krisen und Notständen in Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft sowie der Aquakultur und Binnenfischerei (Förderrichtlinie Krisen und Notstände – RL KuN/2015) vom 30. Juni 2015 0903/89258-7 SMUL 08911 Richtlinie des SMUL zur Förderung der Landwirtschaft, der Europäischen Innovationspartnerschaften (EIP AGRI) und des Wissenstransfers einschließlich Demonstrationsvorhaben im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer – RL LIW/2014) vom 15. Dezember 2014 0909/89201-2 0909/89202-1 0909/89301-1 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 SMUL 08912 Richtlinie des SMUL für die Förderung von Maßnahmen zur Sicherung der natürlichen biologischen Vielfalt und des natürlichen ländlichen Erbes im Freistaat Sachsen (RL NE/2014) vom 15. Dezember 2014 0903/68679-2 0903/89379-1 0904/89301-2 0904/89302-1 0905/68651-9 0905/89351-8 0909/88301-3 0909/88302-2 0909/89201-2 0909/89202-1 0909/89301-1 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz SMUL 08913 Richtlinie des SMUL zur Förderung der naturnahen Waldbewirtschaftung, forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse und der Erstaufforstung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft – RL WuF/2014) vom 15. Dezember 2014 0904/68601-3 0904/89301-2 0909/88301-3 0909/88302-2 0909/89201-2 0909/89202-1 0909/89301-1 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz SMUL 08914 Richtlinie des SMUL zur Umsetzung von LEADER-Entwicklungsstrategien (Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014) vom 15. Dezember 2014 0909/88301-3 0909/89301-1 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 SMUL 08915 Richtlinie des SMUL zur Ländlichen Entwicklung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014) vom 15. Dezember 2014 0903/89303-2 0904/68601-3 0904/68651-2 0904/88301-4 0904/88302-3 0904/88351-3 0904/89301-2 0904/89351-1 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz SMUL 08916 Richtlinie des SMUL für die Gewährung von Ausgleichszulagen in benachteiligten Gebieten (Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015) vom 22. Juni 2015 0904/68301-6 0909/68303-3 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz SMUL 08917 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Vorhaben der umweltgerechten Flächenbewirtschaftung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen – RL AUK/2015) vom 22. Juni 2015 0909/68301-5 0909/68302-4 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 19 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMUL 08918 Richtlinie des SMUL zur Förderung des Ökologischen/Biologischen Landbaus im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015) vom 22. Juni 2015 0904/68301-6 0909/68303-3 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz SMUL 08920 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Vorhaben der Teichpflege und naturschutzgerechten Teichbewirtschaftung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015) vom 22. Juni 2015 0911/68390-3 Operationelles Programm des Europäischen Meeresund Fischereifonds (OP) Deutschland in der Förderperiode 2014-2020 SMUL 08921 Richtlinie des SMUL zur Förderung der Aquakultur und der Fischerei (Förderrichtlinie Aquakultur und Fischerei - RL AuF/2016) vom 9. Dezember 2015 0911/42890-3 0911/54790-9 0911/68390-3 0911/68690-0 0911/81290-7 0911/89290-0 Operationelles Programm des Europäischen Meeresund Fischereifonds (OP) Deutschland in der Förderperiode 2014-2020 SMWK 00530 Richtlinien des SMWK für die Wirtschaftsführung der Studentenwerke 1207/68562-7 1207/89462-4 SMWK 01481 Richtlinie des SMWK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben in den Bereichen Hochschule und Forschung im Freistaat Sachsen für die Förderperiode 2014 bis 2020 (RL ESF Hochschule und Forschung 2014 bis 2020), Teil Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 1207/68160-3 1207/68560-9 1207/89460-6 SMWK 01482 Richtlinie des SMWK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben in den Bereichen Hochschule und Forschung im Freistaat Sachsen für die Förderperiode 2014 bis 2020 (RL ESF Hochschule und Forschung 2014 bis 2020), Teil Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 1207/68160-3 1207/68560-9 1207/89460-6 SMWK 02181 Richtlinie des SMWK über die Gewährung von Zuwendungen für Forschungsinfrastruktur und Forschungsprojekte im Bereich anwendungsnaher öffentlicher Forschung 1203/68574-2 1203/89474-9 1203/89475-8 SMWK 02182 Verwaltungsvorschrift des SMWK über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur an Hochschulen für Forschung mit anwendungsorientierter Ausrichtung (VwV EFRE-Infra) vom 22.04.2015 1203/71274-9 1422/72751-5 1422/72851-4 1422/73251-8 1422/73551-5 1423/72151-9 1424/71451-6 1424/71651-4 1424/72051-8 1428/71551-6 1428/71851-3 1440/71791-1 20 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMWK 02183 Verwaltungsvorschrift des SMWK über die Durchführung von Maßnahmen zur Förderung der Energieeffizienz, des intelligenten Energiemanagements und der Nutzung erneuerbarer Energien an Hochschul- und Landesliegenschaften des Freistaates Sachsen (VwV EFRE-EE) vom 22.04.2015 1403/71153-1 1403/72951-3 1403/74451-4 1403/75651-9 1404/71251-0 1404/71453-6 1406/71252-4 1406/71651-1 1406/71751-0 1409/71151-0 1409/71251-9 1409/71551-6 1411/71251-5 1412/71352-1 1412/71652-8 1412/71951-6 1420/72094-5 1420/72291-6 1420/72394-2 1420/72794-8 1420/72994-6 1421/71151-5 1421/71451-2 1421/71751-9 1421/73352-8 1422/71151-3 1422/71351-1 1422/71951-5 1422/72651-6 1422/73751-3 1422/73951-1 1422/74051-8 1423/71451-8 1423/72051-0 1425/71351-4 1425/71551-2 1426/71151-4 1426/71351-2 1440/72291-4 SMWK 02184 Verwaltungsvorschrift des SMWK über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur an Hochschulen für Forschung mit anwendungsorientierter Ausrichtung (VwV EFRE-Infra) vom 22.04.2015 - Sonderfälle 1203/71274-9 SMWK 05241 Richtlinie des SMWK zur Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Rahmen der wettbewerblichen EU-Förderprogramme für Forschung und Innovation (RL EuProNet) 1203/68552-8 1203/89452-5 21 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMWK 06510 Richtlinie des SMWK zur Gewährung von Zuwendungen für Projekte im Forschungsbereich 1203/68570-6 1203/89470-3 SMWK 06730 Verordnung des SMWK über die Vergabe von Sächsischen Landesstipendien (Sächsische Landesstipendienverordnung - SächsLStipVO) 1207/68121-1 SMWK 07590 Sächsisches Kulturraumgesetz (SächsKRG) 1205/63360-6 1205/63760-2 1205/68260-6 1205/68660-2 1205/88360-3 1205/89160-3 1205/89460-0 VwV Zuwendungen Strukturmaßnahmen Sächsisches Kulturraumgesetz SMWK 07600 Förderrichtlinie des SMWK für Studienaufenthalte von Studenten aus den Staaten Mittel-, Ost- und Südosteuropas an den Hochschulen des Freistaates Sachsen (Förderrichtlinie Georgius-Agricola-Stipendien) 1207/68103-3 1207/68153-2 SMWK 07630 Richtlinie des SMWK über die Vergabe von Stipendien zur Förderung des Wiedereinstiegs in die wissenschaftliche Arbeit (FördRL Wiedereinstieg) 1207/68151-4 SMWK 07723 Richtlinie des SMWK zur Umsetzung inklusiver Maßnahmen (RL Inklusion) 1202/68561-9 1202/68661-8 1202/89361-7 1202/89461-6 SMWK 07999 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Arbeit an Musikschulen und über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Stärkung der Kulturellen Bildung im Freistaat Sachsen (FörderRL Musikschulen/Kulturelle Bildung) 1205/63301-8 1205/63302-7 1205/89302-2 SMWK 08071 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Kunst und Kultur - FördRL K/K), Teil Bildende Kunst 1205/63356-2 1205/68601-4 1205/68656-8 SMWK 08072 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Kunst und Kultur - FördRL K/K), Teil Darstellende Kunst und Musik 1205/63356-2 1205/68557-8 1205/68656-8 SMWK 08073 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Kunst und Kultur - FördRL K/K), Teil Film 1205/63356-2 1205/68656-8 SMWK 08074 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Kunst und Kultur - FördRL K/K), Teil Literatur 1205/63356-2 1205/63357-1 1205/68656-8 SMWK 08075 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Kunst und Kultur - FördRL K/K), Teil Nichtstaatliche Museen 1205/63356-2 1205/68656-8 1205/88356-9 1205/89356-7 SMWK 08076 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Kunst und Kultur - FördRL K/K), Teil Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 1205/63356-2 1205/68656-8 22 von 23 Datenstand: 31.03.2019 Kleine Anfrage 6/17383 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMWK 08078 Einzelfallförderungen des SMWK im Bereich Kunst und Kultur SMWK 08079 Einzelfallförderungen des SMWK für Sächsische Landesausstellungen 1205/63359-9 1205/68559-6 1205/68659-5 1205/88359-6 1205/89259-5 1205/89459-3 SMWK 08080 Einzelfallförderungen des SMWK für den Meetingpoint Music Messiaen e. V. 1205/68656-8 SMWK 08081 Einzelfallförderungen des SMWK – Kulturhauptstadt Europas 2025 1205/63303-6 SMWK 08082 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Kunst und Kultur - FördRL K/K), Teil Nichtstaatliche Museen - inklusive Mittel 1202/63361-2 1202/68661-8 1202/88361-9 1202/89361-7 SMWK 08140 Internationale Beziehungen und europäische Zusammenarbeit - Einzelfallförderung 1202/42780-9 1202/54780-4 1202/68180-0 1202/68580-6 1202/68581-5 SMWK 08220 Förderrichtlinie der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen 1205/68656-8 1205/81256-5 SMWK 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 1207/68701-9 * Die Richtlinie Hochwasserschäden 2013 ist eine gemeinsame RL der Ressorts. Die Bewirtschaftung der gekennzeichneten Haushaltsstellen erfolgt nicht durch das SMUL. ** Die Haushaltsstellen für das Programm "Brücken in die Zukunft" werden durch das SMF unter Fachverantwortung des SMUL bewirtschaftet. *** Ungültig, außer Übergangsregelung RL SWW/2016. 23 von 23 06-17383 06-17383 Anlagen 2019-05-07T10:49:31+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes