STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 O 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17391 Thema: Sozialleistungen an Kinder in Sachsen im Jahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kinder erhielten im Jahr 2018 folgende Sozialleistungen: • Kindergeld • Sozialgeld nach SGB II • Sozialgeld nach SGB XII • Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket • Wohngeld? (bitte aufschlüsseln nach Altersklassen O - 7 Jahre, 8 - 15 Jahre, 16 - 18 Jahre, 19 - 25 Jahren) Die Antwort ist den nachstehenden, nach den erfragten Sozialleistungen differenzierenden Ausführungen zu entnehmen. Kindergeld Die Angaben zu Kindergeldbeziehern, die die Leistung von der Familienkasse Sachsen der Bundesagentur für Arbeit erhalten haben, können der Anlage 1 entnommen werden. Darin nicht enthalten sind Kinder, die über das 25. Lebensjahr hinaus Kindergeld beziehen. Zu den Kindergeldzahlungen an die Bediensteten des Freistaates Sachsen, die die Leistung von der Familienkasse des Landesamtes für Steuern und Finanzen (LSF) im Zuständigkeitsbereich des Staatsministeriums für Finanzen beziehen sowie den Kunden des LSF gemäß der Landesfamilienkassenverordnung (siehe§ 1 SächsLaFamKaVO) können folgende Aussagen getroffen werden: Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-55001 Telefax +49 351 564-55010 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 44-0141.51-19/279 Dresden, JMai2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 O 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Für diesen Personenkreis wurde im Jahr 2018 für insgesamt 43.850 Kinder Kindergeld ausgezahlt (Stand 31. Dezember 2018). Die Verteilung nach Altersklassen gestaltet sich wie folgt: Altersklasse: Obis 7 Jahre 8 bis 15 Jahre 16 bis 18 Jahre älter 18 Jahre Anzahl: 14.788 15.255 6.143 7.664 Eine Aufschlüsselung nach der Altersklasse 19 bis 25 Jahre ist mit den zur Verfügung stehenden IT-Programmen nicht möglich. Sozialgeld nach SGB II Die angefragten statistischen Daten können der Anlage 2 entnommen werden. Dabei wird auf Folgendes hingewiesen: Personen innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft (BG), die noch nicht im erwerbsfähigen Alter sind (unter 15 Jahren) oder die aufgrund ihrer gesundheitlichen Leistungsfähigkeit bzw. evtl. rechtlicher Einschränkungen nicht in der Lage sind, mindestens 3 Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes zu arbeiten, können Sozialgeld erhalten. Sie werden als nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige (NEF) bezeichnet. Innerhalb der Grundsicherungsstatistik des SGB II werden Personen nur dann als nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte ausgewiesen, wenn sie Sozialgeld beziehen. Sozialgeld nach SGB XII Dem Freistaat Sachsen liegen hinsichtlich der laufenden Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel des SGB XII derzeit nur valide Daten für das Jahr 2017 vor. Für die Grundsicherung bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel des SGB XII liegen die Daten für 2018 vor. Diese können der Anlage 3 entnommen werden. Es wird auf folgendes hingewiesen : Die Grundsicherung bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel des SGB XII wird erst ab dem 18. Lebensjahr gewährt, so dass es keine jüngeren Empfänger für diese Hilfe geben kann. Bei der Bildung einer Gesamtzahl aus Empfängern nach den Kapiteln 3 und 4 SGB XII ist zu beachten: Personen, die dauerhaft in Einrichtungen untergebracht sind und deren notwendiger Lebensunterhalt in den allgemeinen Fällen durch die Grundsicherung abgedeckt ist, erhalten dort als weiteren notwendigen Lebensunterhalt einen Barbetrag zur persönlichen Verfügung als Hilfe zum Lebensunterhalt. Die Empfänger dieser Leistung (Hilfe zum Lebensunterhalt in Einrichtungen) werden zur Vermeidung von Doppelzählungen bei der Bildung der Gesamtzahl nicht einbezogen, da sie im Rahmen der Grundsicherungsstatistik schon berücksichtigt worden sind. Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN Freistaat STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ .. SACHSEN Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Die angefragten statistischen Daten können der Anlage 2 entnommen werden. Wohngeld Die angefragten statistischen Daten können den Anlagen 4 -9 entnommen werden. Dabei wird auf Folgendes hingewiesen: In der Wohngeldstatistik werden reine Wohngeldhaushalte und wohngeldrechtliche Teilhaushalte in Mischhaushalten unterschieden. Das Alter der Haushaltsmitglieder bzw. der berechtigten Personen wird in der Wohngeldstatistik nur nach drei Altersgruppen (unter 18 Jahren, 18 bis unter 25 Jahre, 25 Jahre und älter) erfasst. Die Ergebnisse der Jahresstatistik 2018 werden erst Mitte Juni 2019 zur Verfügung stehen . Die vorliegende Auswertung wurde daher aus der Quartalsstatistik zum 31. Dezember 2018 erstellt. 1 Mrt freund7n Gr'' en 3./t!t Barbara Klepsc Anlagen Seite 3 von 3 Bezug von Kindergeld in Sachsen 2018 Quelle: Bestandsdaten 2018 Kindergeldbezug 2018 Gesamt davon ohne züR 0-7 8-15 16-18 19-25 26-27 27 und älter Berechtigte 509.681 423.538 Kinder 818.284 675.066 256.684 246.026 81.774 78.304 869 11.409 Zahlkinder Sachsen nach Alter (in Jahren) Anlage 1 zur LT-Drs. 6/17391 Anlage 2 zur LT-Drs. 6/17391 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Sachsen und sächsische Landreise und kreisfreie Städte (Gebietsstand Dezember 2018) Jahresdurchschnitt 2018 0 bis unter 8 Jahre 8 bis unter 16 Jahre 16 bis unter 19 Jahre 19 bis unter 25 Jahre 1 2 3 4 5 Sachsen 69.304 40.242 28.757 126 180 14511000 Chemnitz, Stadt 5.720 3.358 2.336 16 10 14521000 Erzgebirgskreis 3.360 1.940 1.407 3 9 14522000 Mittelsachsen 3.561 2.080 1.458 8 16 14523000 Vogtlandkreis 2.949 1.739 1.197 4 9 14524000 Zwickau 4.565 2.595 1.951 7 13 14612000 Dresden, Stadt 10.520 6.308 4.166 21 26 14625000 Bautzen 3.616 1.995 1.599 10 12 14626000 Görlitz 4.582 2.615 1.946 12 9 14627000 Meißen 3.260 1.853 1.386 3 18 14628000 Sächs. Schweiz-Osterzgebirge 3.463 1.906 1.547 3 6 14713000 Leipzig, Stadt 16.852 9.950 6.834 24 44 14729000 Leipzig 3.535 2.018 1.509 6 2 14730000 Nordsachsen 3.323 1.885 1.423 10 5 Sachsen 33.026 16.163 15.133 1.612 118 14511000 Chemnitz, Stadt 3.640 1.796 1.645 188 12 14521000 Erzgebirgskreis 1.712 831 800 76 6 14522000 Mittelsachsen 2.258 1.139 1.025 91 4 14523000 Vogtlandkreis 1.613 798 729 76 10 14524000 Zwickau 2.407 1.204 1.083 114 6 14612000 Dresden, Stadt . . . . . 14625000 Bautzen 1.882 946 843 88 6 14626000 Görlitz 2.881 1.338 1.381 150 13 14627000 Meißen 2.452 1.181 1.144 120 7 14628000 Sächs. Schweiz-Osterzgebirge 2.282 1.084 1.082 108 9 14713000 Leipzig, Stadt 8.068 3.963 3.642 423 39 14729000 Leipzig 1.902 935 878 86 4 14730000 Nordsachsen 1.927 950 883 91 3 Erstellungsdatum: 12.04.2019, Statistik-Service Südost, Auftragsnummer 283826 © Statistik der Bundesagentur für Arbeit "." nicht verfügbar 1) Bei den Länderwerten handelt es sich um Summen der plausiblen Kreise (siehe methodische Hinweise) und können daher untererfasst sein. NEF LB mit Leistungsanspruch auf BuT 1) Bestand an nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (NEF) und Leistungsberechtigten (LB) mit Leistungsanspruch auf Bildung und Teilhabe (BuT) nach ausgewählten Altersklassen Daten zu Leistungen nach dem SGB II nach einer Wartezeit von 3 Monaten. Merkmal Unter 25 Jahre davon Region Anlage 3 zur LT-Drs. 6/17391 Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Referat 21 Kleine Anfrage (6/17391) der Abgeordneten Susanne Schaper - Fraktion DIE LINKE zum Thema: Sozialleistungen an Kinder in Sachsen im Jahr 2018 Das Ergebnis zum Jahresende 2018 liegt bei der HLU noch nicht vor. Eine Aufteilung in kleinere Altersgruppen ist auf Grund der Geheimhaltung nicht sinnvoll. unter 8 8 - 16 16 - 26 Chemnitz, Stadt 520 37 45 17 Erzgebirgskreis 421 30 27 12 Mittelsachsen 424 31 40 10 Vogtlandkreis 446 30 58 33 Zwickau 370 42 47 20 Dresden, Stadt 1.152 55 68 25 Bautzen 555 26 71 16 Görlitz 628 25 45 17 Meißen 650 41 58 22 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 447 25 49 17 Leipzig, Stadt 1.218 93 118 41 Leipzig 420 16 32 9 Nordsachsen 395 17 55 7 Kreisfreie Stadt Landkreis Land Insgesamt Insgesamt Darunter im Alter von … bis unter … Jahren Frage: Wie viele Kinder erhielten im Jahr 2018 folgende Sozialleistungen: (Bitte aufschlüsseln nach Art der Leistung, kreisfreien Städten und Landkreisen, nach Altersklassen 0 - 7 Jahre, 8 - 15 Jahre, 16 - 18 Jahre, 19 - 25 Jahre)? hier: c. Leistungen nach SGB XII Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Die Grundsicherung bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel SGB XII wird erst ab dem 18. Lebensjahr gewährt, sodass es keine jüngeren Empfänger für diese Hilfe geben kann. Bei der Bildung einer Gesamtzahl aus Empfängern nach Kapitel 3 und 4 SGB XII beachten Sie bitte: Personen die dauerhaft in Einrichtungen untergebracht sind und deren notwendiger Lebensunterhalt in den allgemeinen Fällen durch die Grundsicherung abgedeckt ist, erhalten dort als weiteren notwendigen Lebensunterhalt einen Barbetrag zur persönlichen Verfügung als Hilfe zum Lebensunterhalt. Die Empfänger dieser Leistung (Hilfe zum Lebensunterhalt in Einrichtungen) werden zur Vermeidung von Doppelzählungen bei der Bildung der Gesamtzahl nicht einbezogen, da sie im Rahmen der Grundsicherungsstatistik schon berücksichtigt worden sind. Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII in Sachsen am 31. Dezember 2017 nach Altersgruppen und dem zuständigen Träger © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Anlage 3 zur LT-Drs. 6/17391 Kommunaler Sozialverband 6.347 - - 669 Insgesamt 13.993 468 713 915 unter 8 8 - 16 16 - 26 Chemnitz, Stadt 390 36 37 11 Erzgebirgskreis 291 30 22 2 Mittelsachsen 294 31 35 4 Vogtlandkreis 318 28 36 14 Zwickau 336 37 29 9 Dresden, Stadt 803 55 68 25 Bautzen 394 24 43 5 Görlitz 379 24 33 11 Meißen 503 39 43 16 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 281 23 27 6 Leipzig, Stadt 952 92 110 34 Leipzig 239 14 20 3 Nordsachsen 247 14 35 3 Kommunaler Sozialverband 380 - - 53 Insgesamt 5.807 447 538 196 Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel SGB XII in Sachsen im Dezember 2018 nach Altersgruppen und dem zuständigen Träger insgesamt außerhalb von Einrichtungen in Einrichtungen Chemnitz, Stadt 1 912 78 78 - Erzgebirgskreis 1 451 117 117 - Mittelsachsen 1 251 72 72 - Vogtlandkreis 1 179 60 60 - Zwickau 1 514 97 97 - Dresden, Stadt 3 572 100 100 - Bautzen 1 289 69 69 - Görlitz 1 717 96 96 - Kreisfreie Stadt Landkreis Land Insgesamt Darunter im Alter von 18 bis unter 26 Jahren Kreisfreie Stadt Landkreis Land Insgesamt Außerhalb von Einrichtungen Darunter im Alter von … bis unter … Jahren Noch: Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII in Sachsen am 31. Dezember 2017 nach Altersgruppen und dem zuständigen Träger © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Anlage 3 zur LT-Drs. 6/17391 Meißen 1 194 75 75 - Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 1 024 52 52 - Leipzig, Stadt 4 462 137 137 - Leipzig 1 324 99 99 - Nordsachsen 976 53 53 - Kommunaler Sozialverband 7 500 585 165 420 Insgesamt 30 365 1 690 1 270 420 © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Anlage 4 zur LT-Drs. 6/17391 Landkreisen sowie Anzahl der Haushaltsmitglieder unter 18 Jahren Quelle: Wohngeldstatistik (Jahreserhebung) 1 2 3 4 5 6 und mehr Chemnitz, Stadt 2 861 305 311 141 51 22 12 1 742 Erzgebirgskreis 2 921 288 322 224 112 38 25 2 409 Mittelsachsen 2 873 282 283 162 65 19 18 1 815 Vogtlandkreis 1 923 200 186 93 39 15 12 1 163 Zwickau 3 397 304 302 206 66 28 15 2 036 Dresden, Stadt 4 870 613 530 236 66 18 6 2 775 Bautzen 2 685 293 292 152 50 19 13 1 715 Görlitz 3 120 331 384 213 70 22 18 2 246 Meißen 2 010 212 216 124 40 14 13 1 338 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 2 319 289 295 138 52 13 7 1 612 Leipzig, Stadt 5 137 574 448 210 63 16 17 2 547 Leipzig 1 955 240 215 114 43 19 8 1 336 Nordsachsen 2 003 240 189 84 23 21 8 1 123 Sachsen 38 074 4 171 3 973 2 097 740 264 172 23 857 _____ Reine Wohngeldhaushalte in Sachsen am 31. Dezember 2018 1) nach Kreisfreien Städten und 1) Im Jahresendergebnis werden rückwirkende Veränderungen aus dem I. Quartal des Folgejahres berücksichtigt. Kreisfreie Stadt Landkreis Land Haushalte insgesamt darunter mit … Haushaltsmitgliedern unter 18 Jahren Anzahl der Personen im Alter unter 18 Jahren in reinen Wohngeldhaushalten © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Anlage 5 zur LT-Drs. 6/17391 Reine Wohngeldhaushalte in Sachsen am 31. Dezember 2018 1) nach Kreisfreien Städten und Landkreisen sowie Anzahl der Haushaltsmitglieder von 18 bis unter 25 Jahren Quelle: Wohngeldstatistik (Jahreserhebung) 1 2 und mehr Chemnitz, Stadt 2 861 143 14 173 Erzgebirgskreis 2 921 125 9 143 Mittelsachsen 2 873 104 5 114 Vogtlandkreis 1 923 62 5 72 Zwickau 3 397 118 10 138 Dresden, Stadt 4 870 221 25 273 Bautzen 2 685 92 3 98 Görlitz 3 120 153 15 183 Meißen 2 010 73 4 81 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 2 319 99 13 126 Leipzig, Stadt 5 137 179 10 200 Leipzig 1 955 64 9 82 Nordsachsen 2 003 75 7 91 Sachsen 38 074 1 508 129 1 774 _____ Kreisfreie Stadt Landkreis Land Reine Wohngeldhaushalte insgesamt darunter mit … Haushaltsmitgliedern von 18 bis unter 25 Jahren Anzahl der Personen im Alter von 18 bis unter 25 Jahren in reinen Wohngeldhaushalten 1) Im Jahresendergebnis werden rückwirkende Veränderungen aus dem I. Quartal des Folgejahres berücksichtigt. © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Anlage 6 zur LT-Drs. 6/17391 Landkreisen sowie Anzahl der Haushaltsmitglieder unter 25 Jahren Quelle: Wohngeldstatistik (Jahreserhebung) 1 2 3 4 5 6 und mehr Chemnitz, Stadt 2 861 349 317 166 55 19 18 1 915 Erzgebirgskreis 2 921 295 327 236 116 43 33 2 552 Mittelsachsen 2 873 313 286 176 68 23 18 1 929 Vogtlandkreis 1 923 205 192 101 44 13 15 1 235 Zwickau 3 397 323 313 220 76 23 21 2 174 Dresden, Stadt 4 870 686 576 251 78 19 7 3 048 Bautzen 2 685 292 301 164 55 22 14 1 813 Görlitz 3 120 353 395 236 79 22 23 2 429 Meißen 2 010 216 226 130 41 20 13 1 419 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 2 319 289 311 142 67 16 8 1 738 Leipzig, Stadt 5 137 651 474 213 73 17 19 2 747 Leipzig 1 955 244 213 127 43 23 11 1 418 Nordsachsen 2 003 243 209 92 27 21 9 1 214 Sachsen 38 074 4 459 4 140 2 254 822 281 209 25 631 _____ Reine Wohngeldhaushalte in Sachsen am 31. Dezember 2018 1) nach Kreisfreien Städten und 1) Im Jahresendergebnis werden rückwirkende Veränderungen aus dem I. Quartal des Folgejahres berücksichtigt. Kreisfreie Stadt Landkreis Land Haushalte insgesamt darunter mit … Haushaltsmitgliedern unter 25 Jahren Anzahl der Personen im Alter unter 25 Jahren in reinen Wohngeldhaushalten © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Anlage 7 zur LT-Drs. 6/17391 Wohngeldrechtliche Teilhaushalte in Mischhaushalten in Sachsen am 31. Dezember 2018 1) nach Kreisfreien Städten und Landkreisen sowie Anzahl der Haushaltsmitglieder unter 18 Jahren Quelle: Wohngeldstatistik (Jahreserhebung) 1 2 3 und mehr Chemnitz, Stadt 116 47 25 16 149 Erzgebirgskreis 122 56 27 11 146 Mittelsachsen 141 60 31 19 190 Vogtlandkreis 175 76 49 28 264 Zwickau 193 91 49 14 235 Dresden, Stadt 91 30 12 8 79 Bautzen 74 30 19 11 102 Görlitz 215 100 52 19 265 Meißen 12 4 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 81 24 11 4 60 Leipzig, Stadt 90 8 3 50 Leipzig 66 30 10 59 Nordsachsen 107 40 24 12 135 Sachsen 1 483 608 317 148 1 738 _____ Kreisfreie Stadt Landkreis Land Wohngeldrechtliche Teilhaushalte insgesamt darunter mit … berechtigten Personen unter 18 Jahren Anzahl der Personen im Alter unter 18 Jahren in wohngeldrechtlichen Teilhaushalten 1) Im Jahresendergebnis werden rückwirkende Veränderungen aus dem I. Quartal des Folgejahres berücksichtigt. © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Anlage 8 zur LT-Drs. 6/17391 Wohngeldrechtliche Teilhaushalte in Mischhaushalten in Sachsen am 31. Dezember 2018 1) nach Kreisfreien Städten und Landkreisen sowie Anzahl der Haushaltsmitglieder von 18 bis unter 25 Jahren Quelle: Wohngeldstatistik (Jahreserhebung) Chemnitz, Stadt 116 6 6 Erzgebirgskreis 122 Mittelsachsen 141 10 10 Vogtlandkreis 175 6 6 Zwickau 193 5 5 Dresden, Stadt 91 3 3 Bautzen 74 Görlitz 215 12 13 Meißen 12 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 81 4 4 Leipzig, Stadt 90 7 7 Leipzig 66 3 3 Nordsachsen 107 9 9 Sachsen 1 483 70 71 _____ Kreisfreie Stadt Landkreis Land Wohngeldrechtliche Teilhaushalte insgesamt Anzahl der Personen im Alter von 18 bis unter 25 Jahren in wohngeldrechtlichen Teilhaushalten darunter mit berechtigten Personen von 18 bis unter 25 Jahren 1) Im Jahresendergebnis werden rückwirkende Veränderungen aus dem I. Quartal des Folgejahres berücksichtigt. © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Anlage 9 zur LT-Drs. 6/17391 Wohngeldrechtliche Teilhaushalte in Mischhaushalten in Sachsen am 31. Dezember 2018 1) nach Kreisfreien Städten und Landkreisen sowie Anzahl der Haushaltsmitglieder unter 25 Jahren Quelle: Wohngeldstatistik (Jahreserhebung) 1 2 3 und mehr Chemnitz, Stadt 116 51 24 17 155 Erzgebirgskreis 122 57 28 11 149 Mittelsachsen 141 64 34 19 200 Vogtlandkreis 175 77 48 30 270 Zwickau 193 96 49 14 240 Dresden, Stadt 91 33 12 8 82 Bautzen 74 29 20 11 103 Görlitz 215 108 54 19 278 Meißen 12 5 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 81 26 9 6 64 Leipzig, Stadt 90 9 57 Leipzig 66 32 9 3 62 Nordsachsen 107 38 26 14 135 Sachsen 1 483 640 322 156 1 800 _____ Kreisfreie Stadt Landkreis Land Wohngeldrechtliche Teilhaushalte insgesamt darunter mit … berechtigten Personen unter 25 Jahren Anzahl der Personen im Alter unter 25 Jahren in wohngeldrechtlichen Teilhaushalten 1) Im Jahresendergebnis werden rückwirkende Veränderungen aus dem I. Quartal des Folgejahres berücksichtigt. © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen 2019-05-07T10:50:04+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes