SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSM1N1STERIUM DES INNERN Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel (AfD) Drs.-Nr.: 6/17420 Thema: schreitend) 1. Quartal 2019 Sehr geehrter Herr Präsident, Gemeinsame Streifen der Sächsischen Polizei (grenzübernamens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei wurden zur Durchführung auf Polizeirevierebene jeweils zusammen mit den Polizeikräften der Republiken Polen bzw. Tschechien für das 1. Quartal 2019 geplant? Die geplanten gemeinsamen Streifen sind in der Tabelle dargestellt: Dienststelle Partner Anzahl Polizeidirektion Chemnitz Tschechische Republik 23 Polizeidirektion Dresden Tschechische Republik 6 Tschechische Republik 10 Polizeidirektion Görlitz Republik Polen 6 trinationale Streifen 3 Polizeidirektion Zwickau Tschechische Republik 14 FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3-1053/77/105 Dresden. 13. Mai 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern WilheIm-BucK-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM FreistaatDES lNNERN SACHSEN Frage 2: Wie viele der geplanten Streifen (Frage 1) wurden abgesagt, und wenn ja durch wen? Die abgesagten gemeinsamen Streifen sind in der Tabelle dargestellt: Dienststelle Anzahl Absage durch Polizeidirektion Chemnitz 2 tschechische Polizei Polizeidirektion Görlitz 1 sächsische Polizei zwei Absagen durch die sächsische Polizei zwei Absagen durch die tschechische Polizei Polizeidirektion Zwickau 4 Frage 3: Welche Polizeireviere führen planmäßig mit den polnischen oder tschechischen Polizeidienststellen gemeinsame Streifen im 24 Stundenbetrieb durch? Gemeinsame Streifen im 24-Stunden-Betrieb führt kein Polizeirevier durch. Wichen Grüßen ro . Dr. Roland Wöller Seite 2 von 2 2019-05-13T10:16:42+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes