STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau—Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel (AfD) Drs.-Nr.: 6/17426 Thema: Strafverfahren und Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit Crystal im 1. Quartal 2019 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Menge der Droge „Crystal Meth“ wurde im 1. Quartal 2019 im Freistaat Sachsen beschlagnahmt? (Bitte aufschlüsseln nach Landkreilereisfreier Stadt, Sicherstellungsmenge in Gramm (gesamt), erfassten Fällen und durchschnittlicher Menge je Beschlagnahme!) Eine Registrierung von Sicherstellungsmengen im Polizeilichen Informa— tions- und Analyseverbund erfolgt mit Abschluss des Ermittlungsverfahrens. Die abgebildeten Zahlen beinhalten die mit Stand vom 17. April 2019 statistisch erfassten abgeschlossenen Fälle mit Sicherstellungen von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) für den Tatzeitraum 1. Januar 2019 bis 28. Februar 2019. Aufgrund des Erfassungsprozesses stehen belastbare Daten des gesamten Quartals erst nach Ablauf des Folgemonats zur Verfügung. Aufgrund von Datensatzaktualisierungen können Abweichungen zu früher veröffentlichten Werten auftreten. FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3-1053/77/108 Dresden, 13. Mai 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern WilheIm-Buck—Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnli— nien 3.6.7.8,13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck— Str. 2 oder4 melden. FreistaatSACHSENSTAATSMlNlSTERlUMDES INNERN Landkreilereisfreie Stadt Fälle Menge* durChSChT'tt'mheMenge IFall Chemnitz, Stadt 7 6,6 0,94 Dresden, Stadt 12 8,4 0,70 Erzgebirgskreis 4 2,9 0,73 Görlitz 9 18,1 2,01 Leipzig 4 4,0 1,00 Leipzig, Stadt 26 26,0 1,00 Meißen 6 2,4 0,40 Mittelsachsen 6 2,9 0,48 Nordsachsen 2 0,6 0,30 Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 2 0,7 0,35 Vogtlandkreis 3 6,2 2,07 Zwickau 7 31,3 4,47 Gesamt 88 110,1 1,25 *Sicherstellungsmenge in Gramm Frage 2: Wie viele Strafverfahren wurden im Zeitraum wie Frage 1 nach § 29 l BtMG in Bezug „Crystal Meth“ in Sachsen eingeleitet? (Bitte aufschlüsseln nach Tatbestand nach Nummern des § 29 l BtMG, Landkreiseanreisfreien Städten und Jahr- „Handel treiben“ und „Einfuhrschmuggel“, können bei dieser Frage unberücksichtigt bleiben!) Frage 3: Detailfrage: Wie viele Strafverfahren wurden im Zeitraum wie Frage 1 wegen des Einfuhrschmuggels von „Crystal Meth“ in Sachsen eingeleitet? (Bitte aufschlüsseln nach geringer und nicht geringer Menge; LandkreisenIKreisfreien Städten!) Frage 4: Detailfrage: Wie viele Strafverfahren wurden im Zeitraum wie Frage 1 wegen des „Handel Treibens“ von „Crystal Meth“ in Sachsen eingeleitet? (Bitte aufschlüsseln nach geringer und nicht geringer Menge; LandkreisenIKreisfreien Städten!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 bis 4: Die nachfolgenden Angaben beruhen auf Recherchen im Polizeilichen Auskunftssys— tem Sachsen (PASS) nach Straftaten im Zusammenhang mit der Droge Methamphetamin (Crystal) im Freistaat Sachsen mit Stand vom 16. April 2019. Die abgebildeten Fallzahlen entsprechen nicht den ausgangsstatistischen Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik des Freistaates Sachsen. Die Auswertung umfasst ausschließlich Fälle und Sicherstellungsmengen der durch sächsische Polizeidienststellen Seite 2 von 6 STAATSMlNlSTERIUM DES INNERN bearbeiteten Vorgänge. Fälle von Bundesbehörden sowie anderer Bundesländer mit Tatort Sachsen sind darin nicht enthalten. Die Straftatbestände des § 30a Abs. 1 BtMG, unerlaubter Handel von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge — als Mitglied einer Bande, sowie § 30a Abs. 1 BtMG, unerlaubte Ein-lAusfuhr in nicht geringer Menge — als Mitglied einer Bande, werden nicht nach Stoffgruppen unterschieden. Eine Darstellung zum Methamphetamin (Crystal) ist daher nicht möglich. Eingeleitete Ermittlungsverfahren zu Straftaten nach § 29 Abs. 1 BtMG im Zusammenhang mit ,,Crystal“ nach Tatbestand: Tatbestand Anzahl Fälle 1. Quartal 2019 Unerlaubte Ein-lAusfuhr von Betäubungsmitteln — von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) gem. § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG Unerlaubter Erwerb, sich verschaffen von Betäubungsmitteln — von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) gem. § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG 128 Unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln — mit Methampheta— min in kristalliner Form (Crystal) gem. § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG 76 Unerlaubte Herstellung von Betäubungsmitteln — von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) gem. § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG Unerlaubte Veräußerung, Abgabe, in Verkehr bringen von Betäubungsmitteln — von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) gern. § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG 27 Gelegenheit zum Bet'a'ubungsmittel-Verbrauch/—Erwerb/—Abgabe mitteilen — von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) gem. § 29 Abs. 1 Nr. 10 BtMG Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln — von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) gem. § 29 Abs. 1 Nr. 3 BtMG 601 Gesamt 719 Eingeleitete Ermittlungsverfahren zu Straftaten nach § 29 Abs. 1 BtMG im Zusammenhang mit ,,Crysta|“ nach Landkreisen/Kreisfreien Städten: Anzahl Fälle Landkre|sIKre|sfre|e Stadt 1_ Quartal 2019 Chemnitz, Stadt 87 Erngirgskreis 43 Mittelsachsen 64 Vogtlandkreis 48 Zwickau 69 Dresden, Stadt 95 Seite 3 von 6 FreistaatSACHSEN STAATSMINISTERIUM DES INNERN LandkreisIKreisfreie Stadt Anzahl Fälle1. Quartal 2019 Bautzen 34 Görlitz 82 Meißen 42 Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 27 Leipzig, Stadt 141 Leipzig 52 Nordsachsen 27 Gesamt 841 Eingeleitete Ermittlungsverfahren zu Straftaten nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 und § 30 Abs. 1 Nr. 1 BtMG im Zusammenhang mit unerlaubter Einfuhr von „Crystal“ nach Tatbestand und Landkreisen/Kreisfreien Städten: LandkreisIKreisfreie Stadt Tatbestand* 15332252239 Erzgebirgskreis ; 2 Mittelsachsen ; 1. Vogtlandkreis ; ä Gama ; ? Meißen ; 1- Gesamt ; ? Tatbestand*: 1 = § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG — unerlaubte Ein-lAusfuhr von Betäubungsmitteln — von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) 2 von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) Eingeleitete Ermittlungsverfahren zu Straftaten nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 und § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG im Zusammenhang mit unerlaubtem Handel von „Crystal“ nach Tatbestand und Landkreisen/Kreisfreien Städten: Seite 4 von 6 § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG — unerlaubte Einfuhr von nicht geringen Mengen — FreistaatSACHSEN STAATSMINISTERlUM DES INNERN Landkreilereisfreie Stadt Tatbestand* Anzahl Fälle1. Quartal 2019 Chemnitz, Stadt Erzgebirgskreis Mittelsachsen Vogtlandkreis Zwickau A Dresden, Stadt Bautzen Görlitz Meißen Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Leipzig, Stadt A Leipzig Nordsachsen Gesamt N—‘NANAN—KN—‘N—‘NdN—‘ N — ‘ N — ‘ N — ‘ N — l N — ‘ N A \ICD—AOJNCOCDOOI A—XOJI A—‘ A N - h — K A I (D NQ —‘ U' ll O) —x\ | Tatbestand*: 1 Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) 2 ge — von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) Frage 5: Wie viele Ordnungswidrigkeitenverfahren (§ 24a ll StVG) und Strafverfahren (§§ 315c und 316 StGB) wurden im Zeitraum wie Frage 1 in Sachsen wegen des Konsums berauschender Mittel eingeleitet? (Bitte aufschlüsseln nach Tatbestand ; Landkreiseanreisfreien Städten!) Ordnungswidrigkeiten werden im PASS nicht erfasst. Die Angaben zu Verstößen gem. § 24a Abs. 2 StVG wurden dem Integrierten Vorgangsbearbeitungssystem entnommen. § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG — unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln — mit § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG — Handel von Betäubungsmittel in nicht geringer Men- Straftaten gem. §§ 3150 und 316 StGB wurden im PASS erhoben. Seite 5 von 6 FreistaatSACHSEN STAATSMINISTERIUM DES INNERN FreistaatSACHSEN Erfasste Ordnungswidrigkeiten gem. § 24a Abs. 2 StVG und Straftaten gem. §§ 315c und 316 StGB sowie die vorliegenden Erkenntnisse zur Spezifizierung des ,,berauschenden Mittels“ (,,Crystal“): Anzahl FälleTatbeStand 1. Quartal 2019 1 § 24a Abs. 2 StVG — be— Anzahl der Vorgänge 461 rauschende Mittel darunter Vorgänge mit Eintrag ,,Crystal“ im Katalog— feld ,,Tatmittel“ oder Erfassung als „Tat- 24 mittel“ in den Sachgruppen Fälle ohne Eintrag im Katalogfeld „Tatmittel " 401 2 § 315c StGB — Gefähr- Anzahl der Fälle 513 dung des Straßenver— darunter kehrs Fälle mit Eintrag ,,Crystal“ im Katalogfeld ,,Tatmittel“ Fälle ohne Eintrag von Tatmitteln 147 3 § 316 StGB — Trunken- Anzahl der Fälle 687 heit im Verkehr darunter Fälle mit Eintrag „Crystal“ im Katalogfeld „Tatmittel“ Fälle ohne Eintrag von Tatmitteln 107 Ordnungswidrigkeiten gem. § 24a Abs. 2 StVG — berauschende Mittel mit erfassten Tatmittel ,,Crystal“ nach betroffenen Landkreisen/Kreisfreien Städten: . . . Anzahl FälleLandkrellerelsfreIe Stadt ‚|_ Quartal 2019 Erzgebirgskreis Mittelsachsen Zwickau Dresden, Stadt Bautzen Görlitz Meißen Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Nordsachsen Gesamt M/«f/[Iundlichenl/Grüßen c/DnW/:oland/'AWöller Seite 6 von 6 Js-b-N—too—k co —x —x m [\J 2019-05-13T10:39:31+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes