STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 | 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Li ndena u-Plalz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Wendt (AfD) Drs.-Nr.: 6117437 Thema: Personalstruktur in der Justizvollzugsanstalt Dresden Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie viele Bedienstete (ohne Auszubildende) waren jeweils zum 31.12.2017, 31.03.2018, 30.06.2018, 30.09.2018, 31.12.2018 und 31.03.2019 in der JVA Dresden beschäftigt? (bitte aufschlüsseln nach Vol lzugsbeamten [al lgemei ner Vollzu gsd ienstl, Verwaltun gsbeamten, Tarifbeschäftigten) Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlage 1 venryiesen. Daraus ergibt sich der Personalbestand der Justizvollzugsanstalt Dresden zu den benannten Stichtagen. Frage 2: Wie viele Auszubildende waren jeweils zum 3l .12.2017,31.03.2018, 30.06.2018, 30.09.2018,31.12.2018 und 31.03.2019 in der JVA Dresden Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-15000 Telefax +49 351 564-15009 staatsminister@ smj,justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1 040E/1 3/1 s43-KLR Dresden, Q.vi^izoto U TOB MIT ffindrElrErqlllrwEl WWWJO}IIIT.'.DC Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Bilefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.j ustiz. sachsen. de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen m¡t StIaßenbahnlinien 3,6,7,8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang t¡ber Einfahrt Hospitalstraße 7 Hinweise zum DatenschuE erhalten Sie auf unse¡er lnternetseite . Auf Wunsch senden wir lhnen diese Hinweise auch zu. ' Zugang für elaktronisch sign¡erts sow¡e f ür vèrschlússeltê slektronische Dokumente nur pêr EGVP, beBPo odsr Dê-Maili nåhgre lnformationen zur êlektronischen Kommunikâtion mit såchsischen Jusl¡zbehOrdon unter w. iustiz. sachsen.de/E- Kommunikation. o Seite 1 von 3 sTÀATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENU tätig? (bitte aufschlüsseln nach Vollzugsbeamten [allgemeiner Vollzugsdienst], Verwaltu ngsbeamten, Tarifbeschäftigten) Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlage 2 verwiesen. Daraus ergibt sich der Personalbestand der Auszubildenden der Justizvollzugsanstalt Dresden zu den benannten Stichtagen. Frage 3: Wie stellte sich die Häftlingsbelegungszahl in der JVA Dresden jeweils zum 31.12.2017, 31.03.2018, 30.06.2018, 30.09.2018, 31.12.2018 und 31.03.2019 dar? (bitte aufschlüsseln nach offenem und geschlossenem Vollzug) Zur Beantwortung der Frage wird auf die nachfolgende Tabelle venryiesen. Daraus ergibt sich die Belegung der Justizvollzugsanstalt Dresden, aufgeschlüsselt nach geschlossenem und offenem Vollzug, zu den benannten Stichtagen. Stichtag Belegung JVA Dresden geschlossener Vollzug I offener Vollzug I 31.12.2017 761 23 31 .03.2018 736 21 30.06.2018 734 27 30.09.2018 703 26 31.12.2018 730 25 31.03.2019 773 28 Frage 4: Nach Auskunft der Staatsregierung zur Drs. 6/13666 wird als Maßstab für eine angemessene Personalausstattung von mindestens 0,38 AKA je Haftplatz im allgemeinen Vollzugsdienst (Laufbahngruppe I ) zugrunde gelegt. Seite 2 von 3 STAATSI\4INISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENU Wie stellt sich die Personalausstattung in der JVA Dresden unter Berücksichtigung dieses Personalschlüssels jeweils zum 3l .12.2017,31.03.2018, 30.06.2018, 30.09.2018 , 31.12.2018 und 3l .03.2019 dar? Es ist zunächst darauf hinzuweisen, dass der als Maßstab angelegte Personalschlüssel im allgemeinen Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1) von 0,38 AKA je Haftplatz alle Bediensteten - also sowohl Beamte als auch Tarifbeschäftigte des allgemeinen Vollzugsdienstes , des Sanitäts- und Krankenpflegedienstes sowie des sogenannten Werkdienstes - berücksichtigt. Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlage 3 venruiesen . Frage 5: Wie hoch waren die Krankenstände in der JVA Dresden und wie häufig wurde die vorgesehene Sollstärke 2018 nicht erfüllt? lm Jahr 2018 war ein Bediensteter der Justizvollzugsanstalt Dresden an durchschnittlich 37,77 Tagen im Krankenstand. lm Übrigen wird darauf hingewiesen, dass nicht Arbeitstage, sondern Kalendertage zur besseren Vergleichbarkeit von Schicht- und Tagdienst erfasst wurden. Hinsichtlich der Unterschreitung der Sollstärke im Kalenderjahr 2018 wird auf die Beantwortung der Frage 12 der Großen Anfrage der AfD-Fraktion, Drs-Nr. 6116770, verwiesen . Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Anlagen 3 Übersichten Seite 3 von 3 Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/17437 Anlage 1 Hinweise: Stichtag Personalbestand (ohne Auszubildende und Anwärter) 31.12.2017 Verwaltungsbeamte 21 Vollzugsbeamte 229 Tarifbeschäftigte 94 Gesamt 344 31.03.2018 Verwaltungsbeamte 21 Vollzugsbeamte 229 Tarifbeschäftigte 97 Gesamt 347 30.06.2018 Verwaltungsbeamte 21 Vollzugsbeamte 228 Tarifbeschäftigte 99 Gesamt 348 30.09.2018 Verwaltungsbeamte 21 Vollzugsbeamte 228 Tarifbeschäftigte 97 Gesamt 346 31.12.2018 Verwaltungsbeamte 21 Vollzugsbeamte 230 Tarifbeschäftigte 96 Gesamt 347 31.03.2019 Verwaltungsbeamte 21 Vollzugsbeamte 221 Tarifbeschäftigte 101 Gesamt 343 Frage 1 Personalbestand Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen und OHNE Auszubildende und Anwärter angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/17437 Anlage 2 Hinweise: Stichtag Personalbestand Auszubildende 31.12.2017 Verwaltungsbeamte 0 Vollzugsbeamte 20 Tarifbeschäftigte 1 Gesamt 21 31.03.2018 Verwaltungsbeamte 0 Vollzugsbeamte 17 Tarifbeschäftigte 1 Gesamt 18 30.06.2018 Verwaltungsbeamte 0 Vollzugsbeamte 17 Tarifbeschäftigte 1 Gesamt 18 30.09.2018 Verwaltungsbeamte 0 Vollzugsbeamte 24 Tarifbeschäftigte 1 Gesamt 25 31.12.2018 Verwaltungsbeamte 0 Vollzugsbeamte 17 Tarifbeschäftigte 0 Gesamt 17 31.03.2019 Verwaltungsbeamte 0 Vollzugsbeamte 23 Tarifbeschäftigte 0 Gesamt 23 Frage 2 Auszubildende Unter dem Begriff des Vollzugsbeamten sind lediglich die Anwärter des allgemeinen Vollzugsdienstes erfasst. Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten wurden Auszubildende der Berufsakademie Breitenbrunn im Bereich Soziale Arbeit erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/17437 Anlage 3 Stichtag Personalausstattung (Personalschlüssel in AKA je Haftplatz) Personalschlüssel 0,33 Personalschlüssel 0,33 Personalschlüssel 0,33 Personalschlüssel 0,33 Personalschlüssel 0,33 Personalschlüssel 0,32 30.06.2018 30.09.2018 31.12.2018 31.03.2019 Frage 4 Personalausstattung 31.12.2017 31.03.2018 KA6-17437 KA6-17437_Anlage 1 KA6-17437_Anlage 2 KA6-17437_Anlage 3 2019-05-15T09:36:52+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes