STAATSMINISTERIUM DES INNERN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr.: 6/17506 Thema: Regionaler Planungsverband Region Chemnitz - Nachfrage zu 6117051 Sehr geehrter Herr Präsident, der Frage sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorbemerkung: Der regionale Planungsverband Region Chemnitz erhielt laut Antwort der Staatsregierung keine Fördermittel nach den Förderrichtlinien FR-Regio, RL ILEI2007 und GRW-lnfra. Ob Fördermittel nach anderen Richtlinien beantragt wurden ist nicht klar. Daher folgende Nachfrage.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Fördermittel des Freistaates Sachsen erhielt der regionale Planungsverband Region Chemnitz seit 2007? (Bitte pro Jahr nach Förderrichtlinie unter Angabe der beantragten und bewilligten Summe aufschlüsseln.) Keine. re ndlichen Grüßen . Dr. Roland Wöller : Freistaat\ 5ACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 4-1053/73/47 Dresden, 27. Mai 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern WilheIm-Buck—Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3.6.7.8,13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang WilheIm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. 2019-05-27T12:50:53+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes