Sächsisches Staatsmin isterium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTE RIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jana Pinka (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17525 Thema: Strategische Vergabe von Bergbauberechtigungen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Die Staatsregierung hat laut Antwort auf die Kleine Anfrage Drs. 6/10880 von Januar 2012 bis September 2017 insgesamt 18 Erlaubnisse für das Aufsuchen und fünf Bewilligungen für das Gewinnen von Bodenschätzen in Sachsen erteilt. Von den 18 Bergbauberechtigungen waren zum Zeitpunkt der Anfrage bereits sieben erloschen, darunter auch die für das Feld „Weißwasser II" (Feldnummer 1675)." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche erteilten Bergbauberechtigungen sind im Sinne der Kleinen Anfrage Drs. 6/10880 seit September 2017 bis heute erteilt worden? Bitte als Tabelle beifügen mit Angaben zu Feldesnummer, Feldesname, Datum der Erteilung, Feldfläche , Bodenschätze, Rechtsinhaber, Art der Berechtigung (Erlaubnis, Bewilligung) Die erteilten Bergbauberechtigungen sind als Anlage „Tabelle zu den Bergbauberechtigungen " beigefügt. Frage 2: Aus welchen Gründen (Aufhebung, Widerruf, Fristablauf) wurde die Bergbauberechtigung für das Feld „Weißwasser II" ungültig und wurden seit 2017 neue Anträge für dieses Feld gestellt bzw. bearbeitet? Die Erlaubnis Weißwasser 11 wurde auf Antrag des Rechtsinhabers aufgehoben . Für das Gebiet wurden seit 2017 keine Anträge auf Erteilung einer Bergbauberechtigung gestellt oder bearbeitet. Seite 1 von 2 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/80/14-2019/28541 Dresden, 21. Mai 2019 , ... 1t"r~ l ,h\ ~~ t l006 ;ir,udlt b