SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINlSTERlUM DER FlNANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1754 Thema: Wort- und Bildmarken der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die folgenden Antworten basieren auf der Auskunft durch die Staatliche Porzellan -Manufaktur Meissen GmbH. Frage 1: Wie viele und welche Wort- und Bildmarken hat die staatliche Porzellan-Manufaktur beim Deutschen Patent- und Markenamt, beim Europäischen Markenamt und weltweit schützen lassen? Die Manufaktur hat seit Bestehen der rechtlichen Möglichkeiten zur Eintragung von Marken entsprechende Rechte gesichert. Dazu wird beispielsweise auf die Eintragungen aus dem Jahre 1875 beim damaligen KöniglichenSächsischen Amtsgericht Meißen verwiesen. Die Manufaktur ist gegenwärtig Inhaber folgender Wortmarken: ~SACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/43-W 9700/2/197- 2015/26573 Dresden, 12' . Juni 2015 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. MEISSEN® Meissen® MEISSENER PORZELLAN® Meissener Porzellan® Meissen in Katakana® MEISSEN Fine Arts® MEISSEN-ROSE® Meissen-Design® Cafe Meissen® MEISSEN-SHOP® HAUS MEISSEN® The Art of Luxury® MEISSEN PORCELAIN® MEISSEN-TEAHOUSE® MEISSEN SUITES® MEISSEN COUTURE® MEISSEN ZWIEBELMUSTER® sowie nachstehender Bildmarken: Seite 2 von 4 STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN ljSACHsEN MEISSEN - The Art of Luxu- MEISSENER SCHWERTER® ry® MEISSEN Mystery® WEISSES GOLD® MEISSEN FLIESE® Böttgersteinzeug® Museum of Meissen Art® Schwertermarke® Royal Dresden China® Vieux Saxe® MEISSEN Fine Art® Villa MEISSEN® SPM® Mops Party® artcampus® Crossed Swords® Royal Porcelain® MEISSEN CATERING® X DIE MANUFAKTUR DES WEISSEN GOLDES® GEKREUZTE SCHWERTER® MEISSEN Art Gallery® MEISSEN Architektur® Restaurant MEISSEN® Gekreuzte Säbel® MEISSEN PROJECT® MEISSEN HOME® MEISSEN artCAMPUS® MEISSEN-COFFEEHOUSE® MEISSEN designCAMPUS® White Gold® MEISSEN Roses® MEISSEN HAUTE CUISINE® STAATSM1N1STER1UM DER F1NANZEN S SACHsEN Für den Schutz dieser Marken werden die vorhandenen Schutzsysteme weltweit genutzt . Basis für die europäischen und internationalen Markenrechte sind die jeweiligen Anforderungen der Märkte. Demgemäß handelt es sich beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) um 9 Wertmarken und 2 Bildmarken, beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) um 35 Wertmarken und 3 Bildmarken. Daneben bestehen diese Rechte auch durch die entsprechende Benutzung in den Märkten. Der weltweite Markenbestand inklusive der maßgebenden Waren-Dienstleistungsklassen ist eine wettbewerbsrelevante Information, deshalb kann in dieser Antwort keine detaillierte Darstellung erfolgen. Frage 2: Welche Wort- und Bildmarken beinhalten den Namenszug der Stadt Meißen in den Schreibarten Meißen I MEISSEN I Meissen? Die Stadt Meißen wird mit „ß" geschrieben, es gibt keine eingetragene Marke zugunsten der Manufaktur, die eine derartige Schreibweise aufweist. Die Marke der Stadt Meißen (HABM Registernummer: 011 763 604) geht gleichfalls von dieser Schreibweise („ß") aus. Frage 3: Wie viele Abmahnungen hat die Staatliche Porzellan-Manufaktur aufgrund der unter Punkt zwei erfragten Wort- und Bildmarken in den Jahren 2012, 2013 und 2014 ausgesprochen? Aufgrund der vorstehenden Antwort zu Frage 2 gab es keine Abmahnungen. In den Jahren 2012 bis 2014 wurden 32 Abmahnungen bezogen auf die in Frage 1 erfragten Wort- und Bildmarken vorgenommen. Dem ging jeweils eine anwaltliche Beratung und Bewertung voraus. Dies gilt auch für die unter Ziffer 4 genannten Abmahnungen. Seite 3 von 4 STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN ~SACHsEN Frage 4: Wie viele Abmahnungen aufgrund der Verwendung des Namens Meißen/ MEISSEN/ Meissen wurden an Unternehmen, Institutionen und Einzelpersonen gerichtet, deren Sitz sich in der Stadt bzw. dem Kreis Meißen befindet? Die Manufaktur hat in den Jahren 2012 bis 2014 an Unternehmen, deren Sitz sich in der Stadt bzw. dem Kreis Meißen befinden, insgesamt zwei Abmahnungen ausgesprochen . Frage 5: Welche Einnahmen erzielte die Staatliche Porzellan-Manufaktur aufgrund der eingetragenen Bild- und Markenrechte in den Jahren 2012, 2013 und 2014? Unter den Marken der Manufaktur wurden folgende Umsätze erzielt: 2012: 39,295 Mio. € 2013: 38,318 Mio.€ Die Umsatzerlöse für das Geschäftsjahr 2014 können noch nicht genannt werden, da der entsprechende Jahresabschluss noch nicht veröffentlicht wurde. Seite 4 von 4 2015-06-24T11:20:39+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes