Seite 1 von 2 Durchwahl Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/81/70-2019/30319 Dresden, 29. Mai 2019 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen Ammonstraße 10 01069 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8, 9 - Haltestelle Carolaplatz * Information zum Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm poststelle@smwa-sachsen. de-mail.de Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr.: 6/17560 Thema: Aus-/Neubau Staatsstraße S 196 Ortsdurchfahrt Krummenhennersdorf Sehr geehrter Herr Präsident, der Kleinen Anfrage sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorbemerkung: Laut FreiePresse vom 29.04.2019 „Neubau ersetzt historische Brücke in Krummenhennersdorf“ ist mit einem Aus- bzw. Neubau der Staatsstraße S196 Ortsdurchfahrt Krummenhennersdorf ab 2020 zu rechnen.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann begannen die Planungsarbeiten des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) zum Ausbau der Staatsstraße S196 Ortsdurchfahrt Krummenhennersdorf? Beim bezeichneten Presseartikel wird der Ersatzneubau der Brücke im Zuge der S 196 über die Bobritzsch thematisiert, der sich künftig am unmittelbaren Standort des gegenwärtigen Brückenbauwerks in den Bestand einfügen wird. Eine vermutete innerörtliche Ausbauplanung der S 196 durch die Ortslage von Krummenhennersdorf ist nicht Gegenstand bisher vorliegender Planungen und auch absehbar nicht vorgesehen. Der Staatsminister Seite 2 von 2 Frage 2: Welche Varianten wurden dabei erarbeitet? (Bitte Auflistung aller seit Planungsbeginn in Betracht gezogenen Planungsvarianten inkl. Endvariante mit Plänen zum geplanten Umbau/Straßenverlauf sowie den Planungskosten mit jeweiligem Stand der Kostenschätzung.) Frage 3: Wann wurden im Planungsprozess die betroffene Bevölkerung und die Gemeindeverwaltung bzw. der Gemeinderat von Halsbrücke durch Vor- Ort-Begehung, Vorstellung von Plänen u.ä. einbezogen? (Bitte Auflistung von Ort, Datum, Teilnehmern und Gesprächsinhalten, auch Briefverkehr auslisten seit Planungsbeginn bis heute.) Frage 4: Welche Informationen aus den geführten Gesprächen wurden im weiteren Planungsprozess des LASuV mit aufgenommen bzw. sind in diesen in welcher Form eingeflossen? Frage 5: In welcher Art und Weise hatte der Landkreis Mittelsachsen bzw. die Gemeinde Halsbrücke die Möglichkeit eigene Wünsche und Anforderungen für den Ausbau zu definieren und in welchem Umfang wurde davon Gebrauch gemacht? (Bitte je Eingabe Absender, Datum und Inhalt sowie Umsetzung durch das LASuV auflisten.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 – 5: Mit Verweis auf die Antwort zu Frage 1 ist ein Ausbau der S 196, Ortsdurchfahrt Krummenhennersdorf, nicht Gegenstand der vorliegenden Planungen. Die Fragen 2 bis 5 können in der Folge nicht beantwortet werden, da weder Ausbauplanungsvarianten noch ein zugehöriges Beteiligungsverfahren existieren. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr.: 6/17560 Thema: Aus-/Neubau Staatsstraße S 196 Ortsdurchfahrt Krummenhennersdorf Sehr geehrter Herr Präsident, der Kleinen Anfrage sind folgende Ausführungen vorangestellt: Frage 1: Wann begannen die Planungsarbeiten des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) zum Ausbau der Staatsstraße S196 Ortsdurchfahrt Krummenhennersdorf? Beim bezeichneten Presseartikel wird der Ersatzneubau der Brücke im Zuge der S 196 über die Bobritzsch thematisiert, der sich künftig am unmittelbaren Standort des gegenwärtigen Brückenbauwerks in den Bestand einfügen wird. Eine vermutete innerörtliche Ausbauplanung der S 196 durch die Ortslage von Krummenhennersdorf ist nicht Gegenstand bisher vorliegender Planungen und auch absehbar nicht vorgesehen. Frage 2: Welche Varianten wurden dabei erarbeitet? (Bitte Auflistung aller seit Planungsbeginn in Betracht gezogenen Planungsvarianten inkl. Endvariante mit Plänen zum geplanten Umbau/Straßenverlauf sowie den Planungskosten mit jeweiligem Stand der Ko... Frage 3: Wann wurden im Planungsprozess die betroffene Bevölkerung und die Gemeindeverwaltung bzw. der Gemeinderat von Halsbrücke durch Vor-Ort-Begehung, Vorstellung von Plänen u.ä. einbezogen? (Bitte Auflistung von Ort, Datum, Teilnehmern und Gespräc... Frage 4: Welche Informationen aus den geführten Gesprächen wurden im weiteren Planungsprozess des LASuV mit aufgenommen bzw. sind in diesen in welcher Form eingeflossen? Frage 5: In welcher Art und Weise hatte der Landkreis Mittelsachsen bzw. die Gemeinde Halsbrücke die Möglichkeit eigene Wünsche und Anforderungen für den Ausbau zu definieren und in welchem Umfang wurde davon Gebrauch gemacht? (Bitte je Eingabe Absend... Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 – 5: Martin Dulig 2019-05-31T10:32:54+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes