SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach 10 09 10 1 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Falken (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17590 Thema: Lehrkräfte im Schuldienst nach Erreichen des Renten- bzw. Pensionsalters Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Lehrkräfte im Rentenalter sind noch im Schuldienst tätig? (Bitte aufschlüsseln nach Landkreisen, kreisfreien Städten und Schularten?) Die Anzahl der noch bzw. wieder im Schuldienst tätigen Lehrkräfte im Rentenalter kann der Anlage 1 entnommen werden . Frage 2: Wie viele Direktoren sind, obwohl im Renten- bzw. Pensionsalter, noch tätig? (Bitte aufschlüsseln nach Landkreisen, kreisfreien Städten und Schularten?) Die Anzahl der noch bzw. wieder im Schuldienst tätigen Schulleiter im Rentenalter kann der Anlage 2 entnommen werden. Frage 3: Wie viele Lehrkräfte im Renten- bzw. Pensionsalter arbeiten als Klassenleiter/-in? (Bitte aufschlüsseln nach Landkreisen, kreisfreien Städten und Schularten?) Von der Beantwortung der Frage wird abgesehen. Die zur Beantwortung der Frage notwendigen Erkenntnisse liegen der Staatsregierung nicht unmittelbar vor. Die Daten werden nur an den Schulen erhoben. Gemäß Artikel 51 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen (SächsVerf) ist die Sächsische Staatsregierung verpflichtet, Fragen einzelner Abgeordneter oder parlamentarische Anfragen nach bestem Wissen unverzüglich und vollständig zu beantworten. Nach dem Grundsatz der Verfassungsorgantreue ist jedes Verfassungsorgan verpflichtet, bei der Ausübung seiner Befugnisse den Funktionsbereich zu respektieren, den die Seite 1 von 2 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom 8. Mai 2019 Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1053/17/91 Dresden, ,1. Mai 2019 MACH __ _ WAS - WICHTIGES Arbrittn tm Öfftntltchtn Ottn\t Sach\tn Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Kultus Carolaplatz 1 01097 Dresden www.smk.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Informationen zum Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente erhalten Sie unter www.smk.sachsen.de/kontakt.htm STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Freistaat SACHSEN hierdurch mitbetroffenen Verfassungsorgane in eigener Verantwortung wahrzunehmen haben. Dieser Grundsatz gilt zwischen der Sächsischen Staatsregierung und dem Parlament sowie seinen einzelnen Abgeordneten, sodass das parlamentarische Fragerecht durch die Pflicht des Abgeordneten zur Rücksichtnahme auf die Funktions- und Arbeitsfähigkeit der Staatsregierung begrenzt ist. Die Staatsregierung muss nur das mitteilen, was innerhalb der Antwortfrist mit zurnutbarem Aufwand in Erfahrung gebracht werden kann. Im vorliegenden Fall wäre durch eine vollständige Beantwortung die Arbeits- und Funktionsfähigkeit der Sächsischen Staatsregierung gefährdet, weil Akten von etwa 1.400 Schulen durchgesehen werden müssten. Bei einem geschätzten Arbeitsaufwand von ca. zehn Minuten pro Akte Ue nach Verfügbarkeit elektronischer Daten) und unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Anzahl der jährlichen Arbeitsstunden eines vollbeschäftigten Beamten gemäß der Tz. 7 der Anlage 2c der VwV Kostenfestlegung 2013 (1 .632 Arbeitsstunden pro Jahr) wäre eine Vollzeitkraft ca. fünf Wochen mit der Bearbeitung beschäftigt. Auch in Anbetracht seines hohen Ranges muss das Fragerecht aus Art. 51 Abs. 1 SächsVerf hier ausnahmsweise zurückstehen. Frage 4: Wie viele Lehrkräfte im Renten- bzw. Pensionsalter sind in Teilzeit tätig bzw. voll beschäftigt? Die Anzahl der noch bzw. wieder im Schuldienst tätigen Lehrkräfte im Rentenalter, unterteilt in Voll- und Teilzeit, kann der Anlage 3 entnommen werden. Frage 5: Wie viele Lehrkräfte im Renten- bzw. Pensionsalter erhalten eine Bindungszulage? Die Anzahl der noch bzw. wieder im Schuldienst tätigen Lehrkräfte im Rentenalter, die eine Bindungszulage erhalten, kann der Anlage 4 entnommen werden. Mit freundlichen Grüßen i~ Seite 2 von 2 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/17590 Seite 1 von 2 Datenstand: 13.05.2019 Stichtag 01.05.2019 über Rentenalter tätig Landkreis/Kreisfreie Stadt Schulart Anzahl Personen 313 28 Berufsbildende Schule 5 Förderschule 1 Grundschule 16 Gymnasium 3 Oberschule 3 34 Berufsbildende Schule 6 Förderschule 2 Grundschule 15 Gymnasium 5 Oberschule 6 18 Berufsbildende Schule 4 Förderschule 1 Grundschule 7 Gymnasium 1 Oberschule 5 23 Berufsbildende Schule 1 Förderschule 1 Grundschule 11 Gymnasium 1 Oberschule 9 24 Berufsbildende Schule 2 Förderschule 4 Grundschule 8 Gymnasium 1 Oberschule 9 23 Berufsbildende Schule 2 Förderschule 2 Grundschule 9 Gymnasium 1 Oberschule 9 24 Berufsbildende Schule 6 Förderschule 4 Grundschule 4 Gymnasium 2 Oberschule 8 LK nach Renteneintritt tätig Gesamtsumme Erzgebirgskreis Summe Erzgebirgskreis Landkreis Bautzen Summe Landkreis Bautzen Landkreis Görlitz Summe Landkreis Görlitz Landkreis Leipzig Summe Landkreis Leipzig Landkreis Meißen Summe Landkreis Meißen Landkreis Zwickau Summe Landkreis Zwickau Mittelsachsen Summe Mittelsachsen Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/17590 Seite 2 von 2 15 Berufsbildende Schule 1 Grundschule 6 Gymnasium 4 Oberschule 4 18 Berufsbildende Schule 3 Förderschule 4 Grundschule 6 Gymnasium 4 Oberschule 1 34 Abendgymnasium 1 Abendmittelschule 1 Berufsbildende Schule 3 Förderschule 4 Grundschule 14 Gymnasium 8 Oberschule 3 44 Berufsbildende Schule 12 Förderschule 2 Grundschule 18 Gymnasium 7 Oberschule 5 12 Berufsbildende Schule 1 Förderschule 3 Grundschule 6 Gymnasium 2 16 Berufsbildende Schule 1 Förderschule 3 Grundschule 5 Gymnasium 4 Oberschule 3 Nordsachsen Summe Nordsachsen Stadt Chemnitz Summe Stadt Chemnitz Stadt Dresden Summe Stadt Dresden Vogtlandkreis Stadt Leipzig Summe Stadt Leipzig Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Summe Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Vogtlandkreis Summe Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/17590 Datenstand:  13.05.2019 Stichtag 01.05.2019 über Rentenalter tätig Landkreis/Kreisfreie Stadt Schulart Anzahl Personen 17 2 Grundschule 1 Oberschule 1 1 Landkreis Bautzen Grundschule 1 1 Landkreis Leipzig Gymnasium 1 1 Landkreis Zwickau Berufsbildende Schule 1 1 Mittelsachsen Oberschule 1 1 Nordsachsen Gymnasium 1 1 Stadt Chemnitz Grundschule 1 3 Berufsbildende Schule 1 Grundschule 2 3 Berufsbildende Schule 1 Oberschule 2 2 Grundschule 1 Gymnasium 1 1 Vogtlandkreis Grundschule 1 Sächsische Schweiz‐Osterzgebirge Summe Sächsische Schweiz‐Osterzgebirge Vogtlandkreis Summe LK nach Renteneintritt tätig Erzgebirgskreis Summe Gesamtsumme Erzgebirgskreis Landkreis Bautzen Summe Landkreis Zwickau Summe Mittelsachsen Summe Nordsachsen Summe Stadt Chemnitz Summe Landkreis Leipzig Summe Stadt Dresden Summe Stadt Dresden Stadt Leipzig Summe Stadt Leipzig Seite 1 von 1 Anlage 3 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/17590 Datenstand:  13.05.2019 Stichtag 01.05.2019 Landkreis/Kreisfreie Stadt Schulart Teilzeit Vollzeit 222 91 17 11 Berufsbildende Schule 3 2 Förderschule 1 Grundschule 10 6 Gymnasium 2 1 Oberschule 2 1 29 5 Berufsbildende Schule 4 2 Förderschule 1 1 Grundschule 14 1 Gymnasium 4 1 Oberschule 6 13 5 Berufsbildende Schule 1 3 Förderschule 1 Grundschule 7 Gymnasium 1 Oberschule 4 1 21 2 Berufsbildende Schule 1 Förderschule 1 Grundschule 9 2 Gymnasium 1 Oberschule 9 15 9 Berufsbildende Schule 2 Förderschule 3 1 Grundschule 5 3 Gymnasium 1 Oberschule 4 5 17 6 Berufsbildende Schule 2 Förderschule 1 1 Grundschule 8 1 Gymnasium 1 Oberschule 6 3 LK nach Renteneintritt tätig über Rentenalter tätig Anzahl Personen Gesamtsumme Erzgebirgskreis Summe Erzgebirgskreis Landkreis Bautzen Summe Landkreis Bautzen Landkreis Görlitz Summe Landkreis Görlitz Landkreis Leipzig Summe Landkreis Leipzig Landkreis Meißen Summe Landkreis Meißen Landkreis Zwickau Summe Landkreis Zwickau Seite 1 von 2 Anlage 3 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/17590 19 5 Berufsbildende Schule 6 Förderschule 2 2 Grundschule 3 1 Gymnasium 1 1 Oberschule 7 1 12 3 Berufsbildende Schule 1 Grundschule 6 Gymnasium 3 1 Oberschule 2 2 14 4 Berufsbildende Schule 2 1 Förderschule 4 Grundschule 5 1 Gymnasium 3 1 Oberschule 1 20 14 Abendgymnasium 1 Abendmittelschule 1 Berufsbildende Schule 1 2 Förderschule 2 2 Grundschule 12 2 Gymnasium 3 5 Oberschule 1 2 31 13 Berufsbildende Schule 10 2 Förderschule 1 1 Grundschule 15 3 Gymnasium 3 4 Oberschule 2 3 3 9 Berufsbildende Schule 1 Förderschule 3 Grundschule 3 3 Gymnasium 2 11 5 Berufsbildende Schule 1 Förderschule 3 Grundschule 3 2 Gymnasium 3 1 Oberschule 2 1 Mittelsachsen Summe Mittelsachsen Nordsachsen Summe Nordsachsen Stadt Chemnitz Summe Stadt Chemnitz Sächsische Schweiz‐Osterzgebirge Vogtlandkreis Summe Vogtlandkreis Stadt Dresden Summe Stadt Dresden Stadt Leipzig Summe Stadt Leipzig Sächsische Schweiz‐Osterzgebirge Summe Seite 2 von 2 Anlage 4 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/17590 Datenstand:  13.05.2019 Stichtag 01.05.2019 Landkreis/Kreisfreie Stadt Schulart Teilzeit Vollzeit 9 16 1 3 Berufsbildende Schule 1 Grundschule 1 Oberschule 1 1 1 1 Landkreis Bautzen Berufsbildende Schule 1 1 1 Landkreis Görlitz Oberschule 1 1 4 Grundschule 1 2 Oberschule 2 2 Mittelsachsen Oberschule 2 2 Förderschule 1 Gymnasium 1 1 1 Förderschule 1 Grundschule 1 1 3 Grundschule 1 Gymnasium 2 Oberschule 1 2 Förderschule 1 Gymnasium 1 1 Vogtlandkreis Gymnasium 1 Vogtlandkreis Summe Stadt Chemnitz Stadt Dresden Summe Stadt Dresden Stadt Leipzig Summe Stadt Leipzig Landkreis Meißen Mittelsachsen Summe Stadt Chemnitz Summe Sächsische Schweiz‐Osterzgebirge Summe Sächsische Schweiz‐Osterzgebirge Erzgebirgskreis Summe Erzgebirgskreis Landkreis Bautzen Summe Landkreis Görlitz Summe Landkreis Meißen Summe LK nach Renteneintritt tätig über Rentenalter tätig Anzahl Personen Gesamtsumme Seite  1 von 1 6-17590 6-17590 Anlage1 Sheet1 6-17590 Anlage2 6-17590 Anlage3 6-17590 Anlage4 2019-06-04T13:39:36+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes