STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR SOZIALES UND 

VERBRAUCHERSCHUTZ 

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 
Albertstraße 1 O 1 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper (DIE LINKE) 
Drs.-Nr.: 6/17623 
Thema: Kontrollen der Heimaufsicht des Kommunalen Sozialverbandes 
Sachsen im Jahr 2018 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie viele Pflegeeinrichtungen wurden 2018 durch die Heimaufsicht
 des KSV kontrolliert? (Bitte aufschlüsseln nach Landkreisen und 
kreisfreien Städten). 

Die Heimaufsicht des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV) kontrollierte
 im Jahr 2018 insgesamt 434 Pflegeeinrichtungen. Die Untergliederung 
der geprüften Pflegeeinrichtungen nach Landkreisen / Kreisfreien Städten ist 
aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich. 

Freistaat 
SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-55001 
Telefax +49 351 564-55010 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
33-0141.51-19/341 

Dresden, 
(!;Juni2019 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Soziales und Verbraucherschutz
 
Albertstraße 1 o 
01097 Dresden 

www.sms.sachsen.de 



Landkreis / Kreisfreie Stadt 

Chemnitz, Stadt 
Erzgebirgskreis 
Mittelsachsen 
Vogtlandkreis 
Zwickau 
Dresden, Stadt 
Bautzen 
Görlitz 
Meißen 
Sächsische Schweiz / Osterzgebirge 
Leipzig, Stadt 
Leipzig 
Nordsachsen 
Summe 

STAATSMlNISTERlUM 
FÜR SOZIALES UND 

VERBRAUCHERSCHUTZ 

Anzahl kontrollierter Pflegeeinrichtungen
 

24 
50 
37 
30 
34 
38 
34 
39 
33 
32 
48 
18 
17 

434 

Frage 2: Wie hoch war der Anteil der kontrollierten Einrichtungen an der Gesamtzahl
 der Heime? 

Der Anteil der von der Heimaufsicht kontrollierten Einrichtungen (Alten- und Pflegeeinrichtungen
 sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe) im Verhältnis zur Gesamtzahl 
der zu prüfenden Einrichtungen hat im Jahr 2018 56,24 v. H. betragen. 

Frage 3: Wie viele Kontrollen erfolgten unangemeldet, wie viel angemeldet? 

Die Heimaufsicht hat in den heimaufsichtspflichtigen Einrichtungen (Alten- und Pflegeeinrichtungen
 sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe) im Jahr 2018 
insgesamt 569 unangemeldete und 38 angemeldete Kontrollen durchgeführt. 

Frage 4: Auf welche wesentlichen Mängel wurde hingewiesen und wie wurden die 
sanktioniert? 

Im Rahmen der Kontrollen hat die Heimaufsicht im Jahr 2018 auf folgende wesentliche 
Mängel hingewiesen: 

- bauliche Mängel 
- Mängel im Umgang mit Arzneimitteln 
- Mängel in der Personalausstattung 
- Mängel hinsichtlich der Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten 

In fünf Fällen hat die Heimaufsicht wegen Nichteinhaltung der Fachkraftquote einen 
Aufnahmestopp verhängt. 

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Freistaat . 
SACHSEN 



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Frage 5: Wie häufig wurden Mängel in der Personalausstattung (Einhaltung Fachkraftquote
) festgestellt? (Bitte aufschlüsseln wie unter 1 !) 

Landkreis / Kreisfreie Stadt Mängel in der Personalausstattung 
kontrollierter Pflegeeinrichtungen 

Chemnitz, Stadt 10 
ErzqebirQskreis 10 
Mittelsachsen 6 
Vogtlandkreis 6 
Zwickau 8 
Dresden, Stadt 13 
Bautzen 5 
Görlitz 5 
Meißen 14 
Sächsische Schweiz / OsterzqebirQe 5 
LeipziQ, Stadt 14 
Leipzig 9 
Nordsachsen 16 
Summe 121 

Auf die Antwort zu Frage 4 wird verwiesen. Entweder haben die betroffenen Einrichtungen
 die Fachkraftquote in einem befristeten Zeitraum wiederhergestellt, oder die Heimaufsicht
 hat im Rahmen der pflichtgemäßen Ermessensausübung von einer Anordnung 
abgesehen. Diese Einrichtungen unterliegen einer weiteren Überwachung durch die Aufsichtsbehörde
. 

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		2019-06-07T11:29:56+0200
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