Seite 1 von 2 Durchwahl Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/81/76-2019/31629 Dresden, 13. Juni 2019 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen Ammonstraße 10 01069 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8, 9 - Haltestelle Carolaplatz * Information zum Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm poststelle@smwa-sachsen. de-mail.de Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Böhme (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17706 Thema: Aktualisierung der Kleinen Anfrage „Fachliche Praxis des LASuV“ Drucksache 6/6486 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wieviel Mitarbeiterinnen (MA) des LASuV waren in den Jahren 2016, 2017 und 2018 zu Fort- und/oder Weiterbildungsveranstaltungen zur StVO-Novelle und den folgenden Regelwerken der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV): RAL, ERA, EFA, RASt, RIN (Tabelle je LASuV Niederlassung mit Anzahl MA, die an Veranstaltungen teilgenommen haben; Häufigkeit der Teilnahme unterteilt nach 0 Teilnahmen, 1 Teilnahme, mehr als 1 Teilnahme pro Jahr)? Die Anzahl der Teilnehmer je Niederlassung und Zentrale des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV), die in den letzten drei Jahren Fortund /oder Weiterbildungsveranstaltungen zur StVO-Novelle und den folgenden Regelwerken der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen besucht haben, können der Anlage 1 entnommen werden. Frage 2: Wieviel Mitarbeiterinnen (MA) des LASuV haben in den Jahren 2016, 2017 und 2018 an Veranstaltungen der, u.a. von BMVI und Städtetag geförderten, Fahrradakademie teilgenommen (Tabelle je LASuV-Niederlassung mit Anzahl teilnehmender MA pro Jahr)? Die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (MA) des LASuV, die an Veranstaltungen der Fahrradakademie teilgenommen haben, können der Anlage 2 entnommen werden. Der Staatsminister Seite 2 von 2 Frage 3: In welchen Fachgremien, Arbeitskreisen und Forschungsgruppen sind LASuV-Vertreterinnen derzeit aktive Mitglieder (Tabelle mit Name der Gruppe bzw. des Gremiums; Anzahl teilnehmende MA und zugehöriger LASuV-Niederlassung)? Die Fachgremien, Arbeitskreise und Forschungsgruppen, bei denen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LASuV als aktive Mitglieder teilnehmen, sind in der Anlage 3 aufgeführt . Frage 4: Im Rahmen wie vieler Baumaßnahmen an Staatsstraßen wurden in den Jahren 2016, 2017 und 2018 „Mittelinseln mit Fahrstreifenversatz zur Geschwindigkeitsdämpfung" gemäß Schaubild 99 der RASt umgesetzt (Tabelle je LASuV-Niederlassung mit Anzahl der Maßnahmen pro Jahr)? Die Baumaßnahmen an Staatsstraßen der letzten drei Jahre, bei denen „Mittelinseln mit Fahrstreifenversatz zur Geschwindigkeitsdämpfung" gemäß Schaubild 99 der RASt umgesetzt wurden, sind aus der Anlage 4 ersichtlich. Frage 5: Wieviel Radverkehrsanlagen wurden in den Jahren 2016, 2017 und 2018 im Zuge von Erhaltungs-, Ausbau- und Neubaumaßnahmen in Ortsdurchfahrten auf Staatsstraßen eingerichtet bzw. gebaut (Matrix je LASuV-Niederlassung in der die Anzahl der Radverkehrsanlagen der „Art der Radverkehrsanlage" (unterteilt nach Keine, Radfahrstreifen, Schutzstreifen, gemeinsamer Geh- und Radweg, getrennter Geh- und Radweg, anderer Radweg, Gehweg Radfahrer frei) und der Verkehrsmengenklasse " (in 1.000er-Stufen bis 20.000 DTV) zugeordnet sind)? Radverkehrsanlagen, die in den Jahren 2016 bis 2018 im Zuge von Erhaltungs-, Ausbau - und Neubaumaßnahmen in Ortsdurchfahrten auf Staatstraßen eingerichtet bzw. gebaut wurden, können der Anlage 5 entnommen werden. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Anlagen Anlage 1 Drs. 6/17706 - zu Frage 1 Fort- und/oder Weiterbildungen zur StVO-Novelle und den Regelwerken der FGSV: RAL, ERA, EFA, RASt, RIN Jahr 0 Teilnahmen 1 Teilnahme/Anzahl der Teilnehmer Mehr als 1 Teilnahme/Anzahl der Teilnehmer 2016 1 2017 3 2018 3 Jahr 0 Teilnahmen 1 Teilnahme/Anzahl der Teilnehmer Mehr als 1 Teilnahme/Anzahl der Teilnehmer 2016 1 2017 x 2018 x Jahr 0 Teilnahmen 1 Teilnahme/Anzahl der Teilnehmer Mehr als 1 Teilnahme/Anzahl der Teilnehmer 2016 x 2017 1 2018 1 Jahr 0 Teilnahmen 1 Teilnahme/Anzahl der Teilnehmer Mehr als 1 Teilnahme/Anzahl der Teilnehmer 2016 x 2017 x 2018 x Jahr 0 Teilnahmen 1 Teilnahme/Anzahl der Teilnehmer Mehr als 1 Teilnahme/Anzahl der Teilnehmer 2016 x 2017 x 2018 x Jahr 0 Teilnahmen 1 Teilnahme/Anzahl der Teilnehmer Mehr als 1 Teilnahme/Anzahl der Teilnehmer 2016 x 2017 x 2018 x NL LEIPZIG ZENTRALE NL BAUTZEN NL PLAUEN NL ZSCHOPAU NL MEIßEN Anlage 2 Drs. 6/17706 - zu Frage 2 Veranstaltungen der Fahrradakademie Anzahl der Teilnehmer Jahr ZENTRALENL BAUTZENNL PLAUENL ZSCHOPA NL MEIßEN NL LEIPZIG 2016 0 0 0 1 0 2 2017 1 2 0 0 0 1 2018 0 1 0 0 0 0 Anlage 3 Drs. 6/17706 - zu Frage 3 LASuV-Vertreter in Fachgremien, Arbeitskreisen und Forschungsgruppen Name der Gruppe/Gremium Anzahl der Teilnehmer LASuV- Zugehörigkeit Arbeitsgruppe "Sächsische Aufnahmegrundsätze für die Erfassung von Daten am überörtlichen Straßennetz" 1 NL Zschopau Arbeitsgruppe 2.9. Richtzeichnungen 1 NL Zschopau Bund/Länder Ad hoc AG Prüfingenieure 1 NL Bautzen AG Radverkehr LK Bautzen und LK Görlitz 1 NL Bautzen AG Landstraßen außerorts 1 NL Bautzen Koordinierung Bund-Länder-Fachinfosyst. FG GE-Office 1 NL Leipzig Regionale AG Radverkehr gem. RVK 2014 Sachsen 2 NL Leipzig AG Koordinierungsausschuss Erhaltung 1 NL Leipzig AG Koordinierung RE-ING 1 NL Leipzig AG Landstraßensicherheit 1 NL Leipzig DB "Koordinierung der B/L-Fachinformationssysteme im Straßenw." ITKo FG REB (Regelungen für die elektronische Bauabrechnung) 1 NL Meißen Unterarbeitsgruppe DGM (Digitales Geländemodell) 1 NL Meißen AG Sammlung REB 1 NL Meißen Dienstbesprechung "Koordinierung der B/L-Fachinformationssysteme im Straßenwesen" ITKo FG "AVA" (Ausschreibung, Vergabe, Abrechnung) 1 NL Meißen Bund-Länder-Dienstbesprechung Auftragswesen, AK Bauabrechnung 1 NL Meißen FGSV Querschnittsausschuss (QA) 6 1 NL Meißen Erstellung einer DIN SPEC für Building Information Modelling (BIM) im Jahre 2016 1 NL Meißen Länder-AG PRO UI Umsetzung der Betriebssteuerung nach Maßnahmenkatalog M1 und der AG Richtlinien zur Kostenermittlung 1 NL Meißen Bekämpfung von Baumunfällen auf Bundes- und Staatsstraßen im Freistaat Sachsen 1 NL Meißen Fachgruppe REB (Regelungen für die elektronische Bauabrechnung) 1 NL Meißen Arbeitskreis Flinweise für Beschaffung und Einsatz von Fahrzeugen und Geräten im Straßenbetriebsdienst 1 Zentrale Fachgruppe AVA/StB (Ausschreibung im Straßenbau / Meldungen über Vergaben von Bauaufträgen im Straßen- und Brückenbau 2 Zentrale, NL Meißen Fachgruppe Änderungsmanagement 1 Zentrale Fachgruppe Datenaustausch 1 Zentrale Fachgruppe BIM (Building Information Modelling) 2 Zentrale Fachgruppe Entwicklungsgrundsätze 1 Zentrale Fachgruppe GDI (Geodateninfrastruktur) 1 Zentrale Fachgruppe GE-Office (Grunderwerb im Straßenbau) 1 NL Leipzig Fachgruppe INS (Integrationsnetz Straße) 1 Zentrale Fachgruppe NGBW (Neuentwicklung SIB-Bauwerke) 1 Zentrale Fachgruppe TT-SIB (Straßeninformationsbank) 1 Zentrale Fachgruppe GAEB (Gemeinsamer Ausschuss Elektronik im Bauwesen) 1 Zentrale Fachgruppe Grundsatz Datenaustausch im Hauptausschuss GAEB im DVA 1 Zentrale QA 6 (Bearbeitung STLK) 1 NL Meißen Arbeitskreis Bauabrechnung in der Arbeitsgruppe 1 (Leistungen) 1 NL Meißen AA 2.12 "Luftreinhaltung an Straßen" 1 Zentrale AA 2.2 "Landstraßen" 1 Zentrale AA 3.12 "Winterdienst" 1 Zentrale AA 3.4 "Technische Fragen der Verkehrsordnung" 1 Zentrale AA 3.6 "Straßenmarkierungen" 1 Zentrale AA 8.2 "Baustoffe" 1 Zentrale AK 2.7.2 - Merkblatt für die Ausbildung und Zertifizierung der Sicherheitsauditoren von Straßen (MAZS) 1 Zentrale AK 2.12.3. Richtlinie Luftreinhaltung an Straßen (RLuS) 1 Zentrale AK 2.9.2 Landschaftspflegerische Ausführung 1 Zentrale Name der Gruppe/Gremium Anzahl der Teilnehmer LASuV- Zugehörigkeit AK 2.9.3: Weiterentwicklung und Konsolidierung des Regelwerks zur Umweltverträglichkeitsprüfung im Straßenbau (RUVP) 1 Zentrale AK 3.12.1 H BFG 1 Zentrale AK 8.2.6 "Wiederverwendung von Beton aus AKR-geschädigten Fahrbahndecken" 1 Zentrale Betreuerkreis Forschungsvorhaben Markierung 1 Zentrale Betreuerkreis Forschungsvorhaben„Beurteilung von Betonfahrbahndecken hinsichtlich deren in-situ AKR-Potenzial bei Gesteinskörnungen nach ARS 04/2013“ 1 Zentrale Mitglied AA 4.8 "Winterdienst" 1 Zentrale QA 6 (Bearbeitung STLK) 1 NL Meißen QA 6 Bearbeitergruppe LB 126 "Kampfmittelräumarbeiten" 1 Zentrale QK 6.4 "Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau, Landschaftsbau" 1 Zentrale UAK 0.4.6 "Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau" 1 NL Meißen UAK 0.4.6.4 "Landschaftsbau" 1 Zentrale UAK 0.4.6.5 "Ausstattung" 1 Zentrale UAK 2.12.2 "Stickstoff in der FFH-VP" 1 Zentrale UAK 2.12.3 "RLuS" 1 Zentrale UAK 2.9.1 "Monitoring landschaftspflegerischer Maßnahmen im Straßenbau" 1 Zentrale UAK 2.9.3 "UVP in der Straßenplanung" 1 Zentrale UAK 3.6.4 "Anforderungen an die Entfernbarkeit von temporären Markierungen" 1 Zentrale UAK 5.2.3 "Bewertung von Straßenbaumaßnahmen in Bezug auf die Wasserrahmenrichtlinie" 1 Zentrale Anlage 4 Drs. 6/17706 - zu Frage 4 Anzahl der Baumaßnahmen an Staatsstraßen bei denen „Mittelinseln mit Fahrstreifen versatz zur Geschwindigkeitsdämpfung" umgesetzt wurden FEHLMELDUNG von: NL Zschopau NL Leipzig NL Plauen NL Bautzen Jahr S-Straße OD/Gemeinde 2016 2017 2018 S 100 Tauscha-Anbau (Ausbau-Maßn.) NL MEIßEN - - Anlage 5 Drs. 6/17706 - zu Frage 5 Radverkehrsanlagen im Zuge von Erhaltungs-, Ausbau- und Neubaumaßnahmen Jahr S-Straße OD/Gemeinde Art DTV (SVZ 2010) [kfz/24 h) 2016 2017 S 95 Schiedel ge. Geh-/Radweg 3.290 2018 S 111 Göda ge. Geh-/Radweg 7.627 Jahr S-Straße OD/Gemeinde Art DTV (SVZ 2010) [kfz/24 h) S 289 Werdau Schutzstreifen S 297 Pöhl ge. Geh-/Radweg 4.194 2017 2018 Jahr S-Straße OD/Gemeinde Art DTV (SVZ 2010) [kfz/24 h) 2016 S 271 Raschau - Globenstein (punktuell, innerorts) Gehweg, Radfahrer frei 3.874 S 32 Döbeln Gehweg, Radfahrer frei 3.129 S 203 Frankenberg Schutzstreifen 8.224 S 57 Penig (punktuell) gem. Geh-/Radweg 7.113 S 36 Waldheim (punktuell) gem. Geh-/Radweg 3.935 Jahr S-Straße OD/Gemeinde Art DTV (SVZ 2010) [kfz/24 h) 2016 S 80 Meißen gem. Geh-/Radweg 6.281 * 2017 2018 * Zählung wurde durch Baustelle beeiflusst - - 2018 2017 NL MEIßEN - - - NL BAUTZEN - NL PLAUEN 2016 NL ZSCHOPAU 6-17706.docx Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Böhme (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17706 Sehr geehrter Herr Präsident, Frage 1: Wieviel Mitarbeiterinnen (MA) des LASuV waren in den Jahren 2016, 2017 und 2018 zu Fort- und/oder Weiterbildungsveranstaltungen zur StVO-Novelle und den folgenden Regelwerken der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV): R... Frage 2: Wieviel Mitarbeiterinnen (MA) des LASuV haben in den Jahren 2016, 2017 und 2018 an Veranstaltungen der, u.a. von BMVI und Städtetag geförderten, Fahrradakademie teilgenommen (Tabelle je LASuV-Niederlassung mit Anzahl teilnehmender MA pro Jahr)? Frage 3: In welchen Fachgremien, Arbeitskreisen und Forschungsgruppen sind LASuV-Vertreterinnen derzeit aktive Mitglieder (Tabelle mit Name der Gruppe bzw. des Gremiums; Anzahl teilnehmende MA und zugehöriger LASuV-Niederlassung)? Frage 4: Im Rahmen wie vieler Baumaßnahmen an Staatsstraßen wurden in den Jahren 2016, 2017 und 2018 „Mittelinseln mit Fahrstreifenversatz zur Geschwindigkeitsdämpfung" gemäß Schaubild 99 der RASt umgesetzt (Tabelle je LASuV-Niederlassung mit Anzahl d... Frage 5: Wieviel Radverkehrsanlagen wurden in den Jahren 2016, 2017 und 2018 im Zuge von Erhaltungs-, Ausbau- und Neubaumaßnahmen in Ortsdurchfahrten auf Staatsstraßen eingerichtet bzw. gebaut (Matrix je LASuV-Niederlassung in der die Anzahl der Radve... Martin Dulig Anlagen 6-17706Anlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 2019-06-14T12:53:50+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes