Seite 1 von 3 Durchwahl Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/81/79-2019/31674 Dresden, 13. Juni 2019 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen Ammonstraße 10 01069 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8, 9 - Haltestelle Carolaplatz * Information zum Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm poststelle@smwa-sachsen. de-mail.de Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Böhme (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17707 Thema: Aktuelle Radverkehrsprojekte im Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) verantwortet den Radwegebau an Bundes- und Staatsstraßen und leistet koordinierend Unterstützung bei der Realisierung der SachsenNetz Rad.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in sächsischen Behörden und Institutionen, insbesondere im Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) und im LASuV, sind in welchen Abteilungen für den Fachbereich Radverkehr(-splanung) in welchem Stellenumfang tätig, wie hat sich die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die für Radverkehr(-splanung) zuständig sind, seit 2014 entwickelt und an welchen Niederlassungen sind die entsprechenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter jeweils tätig? Im SMWA wird gemäß Geschäftsverteilungsplan der Aufgabenbereich „Koordinierung Radverkehr, nichtmotorisierter Verkehr" im Referat 64 „Straßenbetrieb, Straßenverkehrssicherheit/-technik, Radverkehr" der Abteilung „Verkehr" von zwei Referenten mit einem Stellenumfang von insgesamt 1,6 VZÄ wahrgenommen. Des Weiteren erfolgt die Förderung kommunaler Radverkehrsanlagen im Referat 63 „Straßen- und Ingenieurbau, Förderung Kommunaler Straßenbau". Der Arbeitsaufwand im Referat 63 und den bereits in der Drs. 6/6309 genannten anderen Referaten im SMWA ist nicht konkret quantifizierbar. Der Staatsminister Seite 2 von 3 Die Radverkehrsplanung wird in den Planungsreferaten der LASuV-Zentrale und der fünf Niederlassungen durch Mitarbeiter mit jeweils unterschiedlichem Stellenanteil wahrgenommen. Insgesamt entspricht das rund 7,3 VZÄ. Hinzu kommen noch Anteile für Bau, Grunderwerb, Umweltplanung und -bau sowie konstruktiven Ingenieurbau, die nicht näher beziffert werden können. Gegenüber der Drs. 6/6309 sind somit 1,3 VZÄ hinzugekommen. Die Aufgaben werden durch Referenten, Sachbearbeiter und in einigen Fällen durch Referatsleiter geleistet. Aus dem Zuständigkeitsbereich der LISt GmbH ergibt sich folgender Sachstand: Der Radverkehr ist im SMI und in der sächsischen Polizei gleichfalls als Querschnittsaufgabe zu betrachten. Der damit verbundene Aufwand ist nicht konkret quantifizierbar. Zur Radverkehrsplanung können auch Festlegungen im Zuge der Regionalplanung getroffen werden. Von einer Einbeziehung dieses Stellenaufwands in die Beantwortung wird abgesehen. Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich und daher nur in solchen Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen. Die Regionalen Planungsverbände sind kommunal verfasste Körperschaften des öffentlichen Rechts und nehmen die Aufgabe der Regionalplanung als Selbstverwaltungsaufgabe wahr. Der Staatsregierung liegen im Rahmen ihrer rechtsaufsichtlichen Tätigkeit keine Erkenntnisse über den benötigten Personalaufwand der Regionalen Planungsverbände für diesen Aufgabenbereich vor. Es wird auf die Antwort zu Frage 5 der Kleinen Anfrage Drs. 6/13767 verwiesen. Behörde: Frage 1 Fachbereich: Jahr Niederlassung Bezeichnung der Abteilung Anzahl der Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen Stellenumfang (in VZÄ) besondere Qualifikation bzw. Berufsabschlüsse 2010 LISt GmbH Bereich Planung, Bau, Umweltschutz/Landespflege 3 0,4 Diplom-Ingenieure 2011 LISt GmbH Bereich Planung, Bau, Umweltschutz/Landespflege 3 0,4 Diplom-Ingenieure 2012 LISt GmbH Bereich Planung, Bau, Umweltschutz/Landespflege 3 0,4 Diplom-Ingenieure 2013 LISt GmbH Bereich Planung, Bau, Umweltschutz/Landespflege 3 0,4 Diplom-Ingenieure 2014 LISt GmbH Bereich Planung, Bau, Umweltschutz/Landespflege 3 0,4 Diplom-Ingenieure 2015 LISt GmbH Bereich Planung, Bau, Umweltschutz/Landespflege 8 4,0 Diplom-Ingenieure, Mitarbeiter mit kaufmännischer und verwaltungsrechtlicher Ausbildung 2016 LISt GmbH Bereich Radwegebauprogramm 14 7,0 Diplom-Ingenieure , Mitarbeiter mit kaufmännischer und verwaltungsrechtlicher Ausbildung 2017 LISt GmbH Bereich Radwegebauprogramm 18 7,3 Diplom-Ingenieure, Mitarbeiter mit kaufmännischer und verwaltungsrechtlicher Ausbildung 2018 LISt GmbH Bereich Radwegebauprogramm 21 7,5 Diplom-Ingenieure, Mitarbeiter mit kaufmännischer und verwaltungsrechtlicher Ausbildung 2019 LISt GmbH Bereich Planung, Projektgruppe Radwegebauprogramme 23 8,0 Diplom-Ingenieure , Mitarbeiter mit kaufmännischer und verwaltungsrechtlicher Ausbildung Radverkehrsplanung Seite 3 von 3 Frage 2: Welche Radverkehrsprojekte mit welchen Kosten sind derzeit bei den fünf Niederlassungen des LASuV jeweils in Bearbeitung bzw. wurden von sächsischen Kommunen angemeldet und welcher Zeitplan ist für diese jeweils vorgesehen (Beantwortung bitte nach Radverkehrsprojekt , Kosten, Zeitplan, Status, LASuV-Niederlassungen mit Angabe der beteiligten Kommunen)? Es wird auf die Antwort zu der Kleinen Anfrage Drs. 6/17465 verwiesen. In den Anlagen der Antwort sind die Radverkehrsprojekte des LASuV zusammengestellt. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Böhme (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17707 Thema: Aktuelle Radverkehrsprojekte im Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) Sehr geehrter Herr Präsident, Frage 1: Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in sächsischen Behörden und Institutionen, insbesondere im Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) und im LASuV, sind in welchen Abteilungen für den Fachbereich Radverkehr(-s... Frage 2: Welche Radverkehrsprojekte mit welchen Kosten sind derzeit bei den fünf Niederlassungen des LASuV jeweils in Bearbeitung bzw. wurden von sächsischen Kommunen angemeldet und welcher Zeitplan ist für diese jeweils vorgesehen (Beantwortung bitte... Martin Dulig 2019-06-14T11:38:22+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes