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ARBEIT UND VERKEHR 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Böhme (DIE LINKE) 
Drs.-Nr.: 6/17708 
Thema: Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung 

des Rad- und Fußverkehrs e. V. (Rad.SN) 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 

„Vorbemerkung: Am 07. März 2019 gründeten acht sächsische 
Kommunen die Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur 
Förderung des Rad- und Fußverkehrs (Rad.SN). Hauptziel der Arbeitsgemeinschaft
 ist nach eigenen Angaben die deutliche Verbesserung
 der Bedingungen für Rad- und Fußverkehr im Alltag in den 
Mitgliedskommunen. Nach Angabe der Rad.SN haben neben den 
acht Gründungskommunen 17 weitere Kommunen ihr Interesse an 
einer Mitarbeit in der AG bekundet." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Welche Kommunen haben außer den acht Gründungskommunen
 ihre Mitarbeit in der Rad.SN nach Kenntnis der 
Staatsregierung mittlerweile bekundet? 

Frage 2: Wie und unter welchen Bedingungen kann nach Kenntnis 
der Staatsregierung eine Kommune Mitglied in der 
Rad.SN werden und welche Rechte und Pflichten gehen 
mit der Mitgliedschaft einher? 

zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: 

Im Vorfeld der Gründung der Arbeitsgemeinschaft Rad.SN nahmen neben 
den Gründungskommunen Vertreter nachfolgend genannter Kommunen an 
den Gesprächen teil : 

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Hoyerswerda, Limbach-Oberfrohna, Markkleeberg, Riesa, Sebnitz, Treuen, Wurzen , 
Zwickau und Gemeinde Bannewitz. 

Weitergehende Informationen zur Mitgliedschaft und zum Procedere werden über den 
Internetauftritt der Arbeitsgemeinschaft (www.rad .sn) bereitgestellt. 

Frage 3: Wie viel Geld ist für die Förderung der Rad.SN jeweils für das Jahr 
2019 und 2020 vorgesehen und welche Leistungen werden davon 
konkret finanziert? 

Frage 4: Arbeitet die Staatsregierung mit der Rad.SN zusammen und wenn ja, 
in welcher Weise? 

Frage 5: Welche Treffen mit welchen konkreten Inhalten gab es zwischen der 
Rad.SN und Mitgliedern der Staatsregierung und wann sind weitere 
Treffen zu welchen konkreten Inhalten geplant (bitte Teilnehmerlisten, 
Protokolle und Tagesordnungen anfügen)? 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 bis 5: 

Es ist beabsichtigt, die Arbeitsgemeinschaft mit je 142.500 € in den ersten beiden 
Jahren nach-Gründung zu unterstützen. Voraussetzung für die weitere Arbeit ist die 
Eintragung der Arbeitsgemeinschaft in das Vereinsregister. Diese wird in Kürze 
erfolgen. Wie bereits in den letzten Jahren ist es zudem auch weiterhin geplant, 
dass die Sächsische Staatsregierung eng mit den Akteuren des Radverkehrs , also 
auch mit der Rad.SN, zusammenarbeiten wird. Bisherige Treffen fanden sowohl auf 
Arbeitsebene zur Vorbereitung der Gründung, zu allgemeinen und konkreten 
Themen des Radverkehrs, als auch auf Ebene der Hausleitung des SMWA statt. 
Zur Gründungsveranstaltung der Arbeitsgemeinschaft war die Hausleitung des 
SMWA gleichfalls vertreten. 

Mit freundlichen Grüßen 

ln~@p-
Dr. Eva-Maria Stange 

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