Seite 1 von 2 Durchwahl Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/81/78-2019/30212 Dresden, 13. Juni 2019 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen Ammonstraße 10 01069 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8, 9 - Haltestelle Carolaplatz * Information zum Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm poststelle@smwa-sachsen. de-mail.de Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Böhme (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17709 Thema: Beirat für die Erstellung einer Radschnellwegekonzeption Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Laut Veröffentlichungen des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Freistaates Sachsen wurde am 20. September 2017 ein Beirat für die Erstellung einer Radschnellwegekonzeption gegründet. Mitglieder sind u. a. Vertreter der Städte Leipzig, Dresden und Chemnitz , dem sächsischen Landkreistag sowie Vertreter des Allgemeinen Deutschen Fahrradclub.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wer sind die konkreten Mitglieder und was sind die Aufgaben und Zielstellungen des Beirates (bitte mit Zeitplan angeben ) und wie oft und mit welchen Ergebnissen hat sich dieser bereits getroffen? Mit der Zielstellung, gemeinsam die Grundlagen für die Verwirklichung von Radschnellverbindungen in Sachsen zu schaffen, wurde ein Beirat einberufen . In diesem Beirat waren für den Sächsischen Städte- und Gemeindetag die Landeshauptstadt Dresden, die Städte Chemnitz und Leipzig sowie der ADFC Sachsen e.V., der Sächsische Landkreistag und das SMWA vertreten. Die konstituierende Sitzung fand am 20. September 2017 und die letzte Sitzung des Beirates am 18. Dezember 2018 statt. Insgesamt wurden sieben Sitzungen einberufen. Im Ergebnis der fachlichen Begleitung des Beirates bei der Erarbeitung der Potentialanalyse wurden sachsenweit geeignete Korridore für Radschnellverbindungen ermittelt. Der Staatsminister Seite 2 von 2 Damit verfügt der Freistaat Sachsen über ein fachlich fundiertes und abgewogenes Konzept zur zukünftigen Entwicklung von Radschnellverbindungen als leistungsfähige, komfortable, sicherste und damit hochwertigste Elemente einer Infrastruktur für den Alltagsradverkehr. Frage 2: Inwiefern haben sich die Richtlinien des SMWA in dieser Legislaturperiode zur Radverkehrsförderung verändert bzw. vereinfacht, damit Kommunen leichter bzw. schneller entsprechende Förderungen für Radschnellwege erhalten? Radschnellwege sind Bestandteil öffentlicher Radverkehrsanlagen. Für die Anlage von Radverkehrsanlagen bedarf es keiner Änderung bzw. Anpassung von Fördersätzen in den einschlägigen Richtlinien, hier die Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB). Frage 3: Welche Radschnellwege sind in Sachsen derzeit in Planung bzw. im Bau und werden vom Freistaat gefördert und wann ist mit einer Fertigstellung zu rechnen (bitte unterteilen nach geplanter Fertigstellung, Ort, Abschnitt, Länge des Abschnittes und in Aussicht gestellte /bewilligte Förderung)? Nach Erstellung der Potentialanalyse sollen in einer weiteren Planungsstufe für die ermittelten Korridore Machbarkeitsuntersuchungen beauftragt werden. Auf Grund der frühen Planungsphase können noch keine Aussagen zur baulichen Realisierung getroffen werden. Durch die Metropolregion Mitteldeutschland wurde eine Machbarkeitsstudie für die Radschnellverbindung zwischen Leipzig und Halle beauftragt (https://www.mitteldeutschland.com/sites/default/files/uploads/2019/05/02/181101proto kollderagvemo.pdf). Die Erstellung dieser Machbarkeitsstudie wird durch den Freistaat Sachsen mit der Förderung über die Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (RL Regio) unterstützt. Frage 4: Wie viele Mitarbeiter beschäftigen sich explizit mit der Planung bzw. Förderung von Radschnellwegen? Frage 5: Wie viele neue Personalstellen wurden in dieser Legislaturperiode im SMWA bzw. im LASuV eingestellt und wie viele davon beschäftigen sich explizit mit der Planung bzw. Förderung des Radverkehrs? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 bis 5: Es wird auf die Antwort zur Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs. 6/17707 verwiesen. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Böhme (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17709 Thema: Beirat für die Erstellung einer Radschnellwegekonzeption Sehr geehrter Herr Präsident, Frage 1: Wer sind die konkreten Mitglieder und was sind die Aufgaben und Zielstellungen des Beirates (bitte mit Zeitplan angeben) und wie oft und mit welchen Ergebnissen hat sich dieser bereits getroffen? Frage 2: Inwiefern haben sich die Richtlinien des SMWA in dieser Legislaturperiode zur Radverkehrsförderung verändert bzw. vereinfacht, damit Kommunen leichter bzw. schneller entsprechende Förderungen für Radschnellwege erhalten? Frage 3: Welche Radschnellwege sind in Sachsen derzeit in Planung bzw. im Bau und werden vom Freistaat gefördert und wann ist mit einer Fertigstellung zu rechnen (bitte unterteilen nach geplanter Fertigstellung, Ort, Abschnitt, Länge des Abschnittes u... Frage 4: Wie viele Mitarbeiter beschäftigen sich explizit mit der Planung bzw. Förderung von Radschnellwegen? Frage 5: Wie viele neue Personalstellen wurden in dieser Legislaturperiode im SMWA bzw. im LASuV eingestellt und wie viele davon beschäftigen sich explizit mit der Planung bzw. Förderung des Radverkehrs? Martin Dulig 2019-06-14T11:37:52+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes