Seite 1 von 2 Durchwahl Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/81/81-2019/31351 Dresden, 17. Juni 2019 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen Ammonstraße 10 01069 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8, 9 - Haltestelle Carolaplatz * Information zum Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm poststelle@smwa-sachsen. de-mail.de Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Böhme (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17727 Thema: Angebote an Mietfahrrädern in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Fahrradverleihsysteme nehmen deutschlandweit zu und können einen wichtigen Beitrag zur klimafreundlichen Mobilität liefern. Dies gilt nicht nur für große Städte, sondern auch für ländliche Gebiete, in denen mit dem Fahrrad (in Verbindung mit dem ÖPNV) die so genannte »letzte Meile« klimafreundlich zurückgelegt werden kann.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welchen sächsischen Kommunen gibt es nach Kenntnis der Staatsregierung Fahrradverleihsysteme und durch wen werden diese Leihsysteme jeweils betrieben? Frage 2: Wie hoch ist nach Kenntnis der Staatsregierung die Anzahl der Leihfahrräder und Fahrradleihstationen (falls es keine „free floating“ Angebote gibt) in den jeweiligen Kommunen und welche Anzahl Leihfahrräder pro 1.000 Einwohner/- innen ergibt sich daraus? Frage 3: In welchen sächsischen Kommunen ist nach Kenntnis der Staatsregierung der Aufbau von Leihfahrradsystemen geplant und wann kann mit deren Einführung gerechnet werden ? Der Staatsminister Seite 2 von 2 Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Öffentliche Fahrradverleihsysteme werden von Verkehrsverbünden, Unternehmen, Kommunen und/oder Kommunalverbänden eingerichtet. Der Staatsregierung liegen keine Informationen zu Betreibern und zum Bestand von Fahrradverleihsystemen vor. Frage 4: Nutzen Behörden, Anstalten, Staatsbetriebe oder Ministerien des Freistaats Sachsen Fahrradverleihsysteme für ihre Beschäftigten und wenn ja, wie und wo genau (bitte mit Angabe der Mitarbeiter die diese Möglichkeit nutzen können)? Die Sächsische Staatskanzlei hat für die Dienststelle Dresden einen Pilotvertrag geschlossen , der zunächst 50 Mitarbeitern die Möglichkeit eröffnet, Mietfahrräder des Vertragspartners jeweils in den ersten 30 Minuten ohne eigene Kosten zu benutzen. Darüber hinaus erfolgt im Bereich der Staatsregierung keine Nutzung von öffentlichen Fahrradverleihsystemen. Die Staatsregierung stellt ihren Mitarbeitern jedoch Dienstfahrräder zur Verfügung. Auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/10314 wird verwiesen. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Böhme (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17727 Thema: Angebote an Mietfahrrädern in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, Frage 1: In welchen sächsischen Kommunen gibt es nach Kenntnis der Staatsregierung Fahrradverleihsysteme und durch wen werden diese Leihsysteme jeweils betrieben? Frage 2: Wie hoch ist nach Kenntnis der Staatsregierung die Anzahl der Leihfahrräder und Fahrradleihstationen (falls es keine „free floating“ Angebote gibt) in den jeweiligen Kommunen und welche Anzahl Leihfahrräder pro 1.000 Einwohner/-innen ergibt s... Frage 3: In welchen sächsischen Kommunen ist nach Kenntnis der Staatsregierung der Aufbau von Leihfahrradsystemen geplant und wann kann mit deren Einführung gerechnet werden? Frage 4: Nutzen Behörden, Anstalten, Staatsbetriebe oder Ministerien des Freistaats Sachsen Fahrradverleihsysteme für ihre Beschäftigten und wenn ja, wie und wo genau (bitte mit Angabe der Mitarbeiter die diese Möglichkeit nutzen können)? Martin Dulig 2019-06-18T06:58:20+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes