STAATSMINISTERìUM FÜR UMWELT IJND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 1005'10 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNTS gO/DrE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6117739 Thema: Landesweite und regionale Deponiebedarfsermittlung DK I Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,iî der Broschüre "MinRessource - Nachhaltiges Ressourcenmanagement von mineralischen Primär- und Sekundärbaustoffen" vom LFULG aus dem Jahr 2016 (https://publikationen.sachsen.de/bdb/artikel/13598) finden sich folgende Aussagen: "Aufgrund der erheblichen Unsicherheiten sind die quantitativen Ergebnisse der Studie nicht ftir eine konkrete Abschätzung des Deponiebedarfs insbesondere innerhalb des Planungshorizontes des aktuellen Abfallwirtschaftsplanes geeignet. Notwendig ist deshalb, den künftigen DeponiebedarÍ z.B. in einem weiteren Modul von MinRessource mit einer dafür geeigneten Methodik unter Berücksichtigung der wesentlichen Einflussfaktoren abzuschätzerì."" Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: lst ein weiteres Modul vorgesehen und wann wird dieses fertiggestellt sein? Entsprechend den vorangestellten Ausführungen ist ein weiteres Modul vorgesehen. Das Modul ll von MinRessource, welches die Ermittlung des Deponiebedarfs im Freistaat Sachsen für Deponien der Klassen 0 und I zum Gegenstand hat, ist gegenwärtig in Bearbeitung und wird nach seiner Fertigstel lu ng voraussichtl ich i m vierten Quartal 20 1 9 veröffentl icht. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-20000 Telefax +49 351 564-20007 poststelle@ smu l.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t2t594 Dresden, ./t4,dò.lO¿9 simu[+ (o NsfN O) o(\¡ MACHI WASI WICHTIGES Arbe¡ten im öffentl¡chen D¡enst Sachsen Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Beh¡nderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. Bitte beachten Sie die allgemeinen Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft zur Erfüllung der lnformationspflichten nach der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung auf www.smul.sachsen.de Seite 1 von 3 STAATSMìNISTERìUM FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 2 Welche Untersuchungen für den landesweiten und regionaler Bedarf an Deponien der Klasse I liegen für Sachsen vor bzw. werden in wessen Auftrag durch wen bis wann erarbeitet (Bitte beifügen) Für den Freistaat Sachsen liegen keine aktuellen, abgeschlossenen Untersuchungen zum landesweiten oder regionalen Bedarf für Deponien der Klasse I vor. Mit dem Modul I von MinRessource - Nachhaltiges Ressourcenmanagement von mineralischen Primär- und Sekundärbaustoffen sollte abgeschätzt werden, inwieweit durch Veränderungen in der Entsorgungssituation mineralischer Abfälle im Freistaat Sachsen zusätzlicher Deponieraum eventuell erforderlich werden sollte. Aufgrund der zur Anwendung gekommenen Methodik konnten allerdings in diesem Modul keine hinreichend belastbaren Aussagen zu einem möglicherweise steigenden Deponiebedarf getroffen werden. Das Modul ll von MinRessource wurde vom Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) an die PROGNOS AG vergeben. Bezüglich der Fertigstellung des Moduls wird auf die Antwort zu Frage I venruiesen. Frage 3: Mit welcher Methodik und unter Berücksichtigung welcher Einflussfaktoren wird der Bedarf ermittelt bzw. abgeschätzt? Durch die PROGNOS AG wird folgende Methodik angewendet: Aufbauend auf der bisherigen Mengenentwicklung der untersuchungsrelevanten mineralischen Abfälle, deren Entsorgungswegen, den Deponierestvolumina und unter Berücksichtigung der für Deponiestilllegungen erforderlichen Mengen wird anhand einer Mengenprognose der relevanten Abfälle der Deponiebedarf für die Deponien der Klassen 0 und I bis zum Jahr 2035 für den Freistaat Sachsen ermittelt. Für die Mengenprognosen veruvendet die PROGNOS AG übenviegend eigene Modelle. Folgende Einflussfaktoren werden dabei berücksichtigt: Gesetze, Verordnungen und Erlasse sowie prognostizierte zukünftige Mengen an mineralischen Abfällen auf Basis von Entwicklungen bei Maßnahmen am Gebäudebestand, im Tiefbau, im Straßen- und Wegenetz, in der Eisen- und Stahlproduktion sowie bei der thermischen Abfallbehandlung. Recyclingmengen, Mengen der Ven¡rertung an Bauund Abbruchabfällen in übertägigen Abbaustätten und Qualitäten der Abfälle. Frage 4: Von welchem gesicherten Bedarf an Kapazitäten von Deponien der Klasse I geht die Staatsregierung aktuell landesweit und insbesondere in Westsachsen aus? Die Bearbeitung des Moduls ll von MinRessource ist noch nicht abgeschlossen. Daher liegen aktuell noch keine Ergebnisse für eine gesicherte Bedarfsabschätzung für landesweite Deponiekapazitäten der Klasse I vor. Einzelne Genehmigungen zum Ausbau und zur Errichtung von Deponien stehen in Übereinstimmung mit dem Abfallwirtschaftsplan (Fortschreibung 2016), sofern für das jeweilige Vorhaben ein entsprechender Bedarf angegeben werden kann. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDì/VIRTSCHAFT lUiÄëiisuru Frage 5: Wie viele Genehmigungsverfahren für neue Deponien der Klasse I sind der Staatsregierung bekannt? (Bitte Stand des Verfahrens und Standort angeben.) Es ist ein Planfeststellungsverfahren für eine neue Deponie der Klasse l, Standort Horka, anhängig. Mit freundlichen Grußen+ tl Thomas Schmidt Seite 3 von 3 2019-06-12T09:49:33+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes