STAATSI\4INìSTERìUM FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHÀFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Gerd Lippold, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 611776 Thema: Geruchsbelästigungen entlang der tschechischen Grenze (Landkreise Erzgebirgskreis, Vogtlandkreis, Mittelsachsen, Sächsische Schweiz-Osterzgebi rge) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie viele Beschwerden über Luftbelastungen aus Tschechien erreichten das Landesamt für Umwelt und Geologie im Jahr 2014 und im Zeitraum Januar bis Mai 2015 (bitte nach Landkreisen und Monaten auflisten) und wurden diese gemeldeten Geruchsbelastungen an das Tschechische Hydrometrologische lnstitut in Usti nad Labem weitergemeldet? Die im Jahr 2014 und in den Monaten Januar bis Mai 2015 eingegangenen Beschwerden unterteilt nach Landkreis und Monat sind in der Anlage aufgelistet. ln Ubereinstimmung mit der auf Vorschlag des Tschechischen Umweltministeriums im Jahr 2004 beschlossenen Meldeordnung für bedeutsame grenzüberschreitende Geruchsereignisse wurden dem Tschechischen Hydrometeorologischen lnstitut (CHMI) in Usti n. L. im Jahr 2014 26 Meldungen über großflächige Geruchsereignisse übermittelt. lm Jahr 2015 waren es bisher 20 Meldungen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smu l. sachsen.de* lhr Zeichen PD 2-2O'12 Pal{o lhre Nachricht vom 2 Juni2015 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-0141.501'1914874 Dresden, IL.OA.lO,rf TANDESGARTENSCHAU oErsNrrz/ERzGEBrno¡ 201 5 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße I 01097 Dresden www smul sechsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Streßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Fi¡r Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden * Kein Zugang für elektronisch signierte sow¡e für verschlusselte elektron¡sche Dokumente ECt) ---cn :¡r) =- - Sete 1 von2 STAATSIVIINISTERIUM FÜR UI\4WELT UND LÀNDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN Frage 2: Welche Reaktionen bzw. welche weiteren Verfahrensschritte seitens der tschechischen Behörden sind der Staatsregierung bekannt? Die tschechischen Behörden untersuchen aufgrund der Meldungen des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) potenzielle Emittenten an den Standorten Litvinov und Sokolov. Über die Ergebnisse wird das LfULG informiert . Frage 3: Wie viele Luftproben wurden seit Anfang 2014 in der Messstation Schwartenberg gesammelt und im Labor anschließend mit welchen Ergebnissen analysiert? Seit Anfang des Jahres 2ü4 ertoþten keine Luftprobenahmen zur Geruchsanalyse. Hinsichtlich der Untersuchungen zur Luftschadstotfbelastung in den davor liegendenJahren wird auf die Veröffentlichungen im lnternet verwiesen: 479.htm. Hinsichtlich der im Jahr 2015116 geplanten Untersuchungen wird auf die Antwort auf die Fragen 2 und 4 der Drs.-Nr.: 611719 venryiesen. Der Schwerpunkt liegt auf der Entwicklung eine Analysenmethode zur Bestimmung von Merkaptanen. Frage 4: Was sind nach aktuellsten Erkenntnissen der Staatsregierung die Quellen der wiederholt auftretenden Geruchsbelastung entlang der tschechischen Grenze? (bitte aufschlüsseln nach den Quellen Hausbrand , lndustrie, Verkehr,...) Es wird auf die Antwort auf die Fragen 1 und 2 der Drs.-Nr.: 6/1719 venruiesen. Frage 5: Sind der Staatsregierung wissenschaftliche Untersuchungen bekannt bzw. plant sie die Beauftragung von Studien, die systematisch die in der Luft festgestellten chemischen Hauptkomponenten einzeln und in unterschiedlicher Kombination auf subjektive menschliche Wahrnehmung und Wahrnehmbarkeitsgrenzen hin untersuchen bzw. liegen solche Untersuchungsergebnisse bereits vor? Die chemischen Hauptkomponenten der Luft sind Stickstoff mit 78 Volumen-Prozent und Sauerstoff mit 21 Volumen-Prozent. Eine Untersuchung dieser Hauptkomponenten ist nicht erforderlich, da sie nicht zur Geruchsbelastung beitragen. Wie bereits in der Antwort auf die Frage 1 der Drs.-Nr.6/1719 ausgeführt, sind fürdie Geruchsbelastung organisch-chemische Verbindungen in Spurenkonzentrationen, die messtechnisch schwierig zu erfassen sind, verantwortlich. Es gibt keine europäischen Beurteilungsbezíeh ungsweise Grenzwerte fü r geruchsintensive Stoffe. ichen Grüßen Thomas Schmidt Anlage: 1 Seite 2 von 2 Anlage zur Drucksache-Nr.: 611776 Zur Antworl auf Frage 1 Geruchsbeschwerden im Jahr 2014: Geruchsbeschwerden Januar bis Mai 2015 Monat Erzgebirgs-kreis Mittelsachsen Sächsische SchweizOsterzgebirge Vogtlandkreis 1 98 16 13 4 2 90 5 13 1 3 57 6 1 0 4 5 0 0 0 5 16 1 0 0 6 29 2 I 0 7 0 1 1 0 8 3 0 0 0 o 42 1 0 0 10 161 26 0 5 11 472 59 2 16 12 98 2 1 1 Monat Erzgebirgs-kreis Mittelsachsen Sächsische SchweizOsterzgebirge Vogtlandkreis 1 B1 4 0 0 2 172 20 0 56 3 131 0 0 7 4 14 0 0 3 5 16 0 0 0 2015-06-29T10:35:33+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes