STAATSM1N1STERWM FÜR SOZ1ALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SACHSISCHES STMTSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias %flier Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier (GRÜNE) Drs.-Nr.: 6/17811 Thema: Ausgaben im Haushaltskapitel 08 10 Titel 547 52 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wofür wurden die im Haushaltskapitel 08 10 Titel 547 52 „Sächliche Verwaltungsausgaben für Chancengleichheit von Frau und Mann und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt" zur Verfügung stehenden Mittel im Haushaltsjahr 2018 verausgabt und in welcher Höhe wurden ggf. bestehende Ausgabereste in das Haushaltsjahr 2019 übertragen ? lm Jahr 2018 sind im Titel 547 „Sächliche Verwaltungsausgaben" der Titelgruppe 52 Mittel in Höhe von 6.511,60 Euro für die Durchführung und Ausstattung von Bildungsmaßnahmen (Workshops, Coachings) verausgabt worden. Eine Übertragung der Ausgabereste in das Haushaltsjahr 2019 war in der TG 52 haushaltsrechtlich nicht möglich. Frage 2: Wie stellt sich der Mittelabfluss im Haushaltskapitel 08 10 Titel 547 52 „Sächliche Verwaltungsausgaben für Chancengleichheit von Frau und Mann und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt" im Haushaltsjahr 2019 zum gegenwärtigen Zeitpunkt dar und wofür wurden bislang abgeflossene Mittel verwendet? lm Jahr 2019 sind bis zum jetzigen Zeitpunkt im Titel 547 „Sächliche Verwaltungsausgaben " der Titelgruppe 52 Mittel in Höhe von 15.761,90 Euro für die Durchführung und Ausstattung von Bildungsmaßnahmen und Fachforen verausgabt worden. Fg‘eilat-1SEN Die Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Durchwahl Telefon +49 351 564-54905 Telefax +49 351 564-54909 Ihr Zelchen lhre NachrIcht vom Aktenzelchen (bate bel Antwort angeben) GL-0141.51-19/388 Dresden, .Juni 2019 Hausanschrlft: Sächsisches StaatsmInIsterlum für SozIales und Verbraucherschutz Albertstraße 10 01097 Dresden Besucheradresse: Bautzner Straße 19a 01099 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSM1N1STER1UM FÜR SOZ1ALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Frage 3: Für welche konkreten Studien in welchen konkreten Zeiträumen sollen die unter Ziffer 2 der Erläuterungen zu Haushaltskapitel 08 10 Titel 647 62 „Sächliche Verwaltungsausgaben für Chancengleichheit von Frau und Mann und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfale aufgeführten Mittel eingesetzt werden? In den Haushaltsjahren 2019 und 2020 (über VE) sind aus dem Titel 547 „Sächliche Verwaltungsausgaben" der Titelgruppe 52 Mittel für die Vergabe des 6. Frauenförderungsberichts als umfassende Darstellung, Beschreibung und Bewertung der auf Grundlage der Sächsischen Frauenförderungsstatistikverordnung (SächsFFStatV0) erhobenen Daten einschließlich zeitpunkt- bzw. zeitraumbezogener Analysen eingeplant. Mit freundlichen Grüßen Freistaat SACHSEN Selte 2 von 2 2019-06-20T14:54:10+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes