STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 101097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Li ndenau-Platz 1 01067 Dresden Kle-ine Anfrage der Ab.geordneten Katja Meier (BUNDNTS 90/DrE GRUNEN) Drs.-Nr: 6117812 Thema: Projekt "elis" (e-learning im Strafuollzug) - Nachfrage zur Drs.6/14ll0 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: lnwieweit wird das Projekt n,elis" in welchem konkreten Umfang in den JVAen Ghemnitz und Dresden umgeselø;t? ln der Justizvollzugsanstalt Chemnitz wurde das neu errichtete elis- Lernkabinett am 19. Februar 2019 eröffnet. Seither stehen dort neun Lernplätze für die Gefangenen zur Verfügung. Neben schulischen, sozialen und beruflichen Themen stehen u.a. auch lnhalte zur Entlassungsvorbereitung zur Verfügung. Mit dem Anschluss der Justizvollzugsanstalt Chemnitz sind nunmehr vier Justizvollzugsanstalten (Bautzen, Torgau, Chemnitz und Waldheim) sowie die Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen mit elis ausgestattet. I FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-15000 Telefax +49 351 564-15009 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E/13/1574 - KLR Dresden, zf: Juni2ols TOB MIT , O l,vWWJOB.M¡T.t.DE Hausanschr¡ft; Sächslsches Staatsm¡n¡sterlum der Justlz Hospitalstraße 7 01 097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 0'1095 Dresden www.justiz. sachsen. de/smj Verkehrsverblndung: Zu erreichen m¡t Straßenbahnlinien 3, 6,7 , 8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang tiber Einfahrt Hosp¡talstraße 7 H¡nweise zum DatenschuÞ erhalten Sie auf unserer lnternetseite . Auf Wunsch senden wir lhnen diese Hinweise âuch zu. ' Zugang für slsktron¡sch signiêrts sow¡e für vsrschlüssêlts elsktronischs Dokumento nur per EGVP, bêBPo odêr Ds-Mail; nåhsrs lnformat¡onen zur eloktronischen Kommunikation m¡t sächs¡8chên Just¡zbôhördon unter www. iustiz. sachsen.ds/E- Kommunikat¡on. Seite 1 von 3 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENT Die Errichtung eines elis-Lernkabinetts in der Justizvollzugsanstalt Dresden ist geplant, Bislang aber liegen die technischen Voraussetzungen nicht vor, da ein entsprechend notwendiger Breitband-Anschluss außerhalb des Sächsischen Venrualtungsnetzes nicht zur Verfügung steht. Es werden dezeit alternative Möglichkeiten der technischen Umsetzung geprüft. Frage 2: Welche konkreten Bemühungen werden unternommen, um die Hinderungsgründe für die Einbeziehung des Projekts ,,elisn' in den JVAen GörliE, Leipzig und Zeithain zu beseitigen und in welchem Zeitraum ist mit einer UmseEung des Projekts in diesen JVAen zu rechnen? Die Einführung von elis in den Justizvollzugsanstalten Görlitz, Leipzig und Zeithain scheitert nach wie vor an den räumlichen Kapazitäten. Ein konkreter Zeitraum für die Umsetzung des Projektes in den genannten Anstalten kann daher nicht benannt werden . Frage 3: Aus welchen Gründen ist trotz bekannter erheblicher Verzögerung der Errichtung der neuen JVA Zwickau-Marienthal die lmplementierung von ,,elis" in der JVA Zwickau weiterhin nicht angestrebt? Die lmplementierung von elis ist in der neuen Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal geplant. Wegen der geplanten Schließung der Justizvollzugsanstalt Zwickau gibt es - auch ohne Berücksichtigung der dortigen räumlich-kapazitiven Grenzen - keine Pläne, ein elis-Lernkabinett einzurichten, Frage 4: Welche Kosten sind mit der lnstallation und dem Betrieb des Projekts ,,elis" pro J ustizvollzugsanstalt bzw. pro Gefangener bzw. Gefangenem verbunden? Die Kosten für die Umsetzung von elis basieren auf einer Venrualtungsvereinbarung zwischen den beteiligten Bundesländern und dem lnstitut für Bildung in der lnformationsgesellschaft gGmbH. Sie setzen sich jährlich neben Grundkosten für den Betrieb Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENU der Lernplattform (aktuell 11.301 ,72 €), aus den Kosten pro Mandantschaft (aktuell 4.811,82 €), den Kosten pro Lernplatz (aktuell 141,02 €) und den Geschäftsbesorgungskosten (aktuell 1.364,29 €) zusammen. Eine Mandantschaft entspricht dabei einer J ustizvollzugsanstalt. Für 2019 fallen damit bei fünf Mandantschaften mit insgesamt 56 Lernplätzen Kosten in Höhe von 44.622,08 €. an. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 3 von 3 2019-06-25T13:54:42+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes