SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN 
Postfach 100 948 I 01076 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
O 1067 Dresden 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth (AfD) 
Drs.-Nr. 6/17815 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER FINANZEN 

Thema: Sächliche Verwaltungsausgaben im Kapitel 15 03 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Welche Beträge wurden für welche Maßnahmen aus Kapitel 15 
03, Titel 525 49 (Ausgaben der Personalwirtschaft - Maßnahmen
 der Bildung, der Förderung und der Organisationsentwicklung
) im Jahr 2018 gezahlt? (Bitte nach den einzelnen 
Maßnahmen aufgliedern.) 

Aus 15 03/525 49 wurden im Haushaltsjahr 2018 keine Ausgaben geleistet. 

Frage 2: Welche Beträge wurden aus welchen Gründen aus Kapitel 15 
03, Titel 526 02 (Ausgaben für Sachverständige und Mitglieder 
von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen) im Jahr 2018 gezahlt? 
(Bitte nach den einzelnen Gründen aufgliedern.) 

Bei 15 03/526 02 wurden im Haushaltsjahr 2018 Ausgaben i. H. v. 22.864,78 
EUR gebucht. Die Summe setzt sich wie folgt zusammen : 

Freistaat 
SACHSEN 

Der Staatsminister 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
UK/21-H 1322/184/1 90-
2019/31475 

Dresden, (1 . Juni 2019 
MACH __ _ 

WAS 
- WICHTI GES 
Arbeiten im Öffentlichen Dienst S~chsen 

lertit1kat seit 2013 
audit oerufuncfa-ii lie 

Hausanschrift : 
Sächsisches Staatsministerium 
der Finanzen 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

Telefon +49 351 564 40000 
Telefax +49 351 564 40009 

minister@smf.sachsen.de* 

www.smf.sachsen .de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Für Besucher mit Behinderungen 
befinden sich Parkplätze im 
Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst
 melden. 

*Kein Zugang fü r verschlüsselte 
elektronische Dokumente Zugang für 
qualifiziert elektronisch signierte 
Dokumente nur unter den auf 
www.smf.sachsen .de/eSignatur. html 
vermerkten Voraussetzunaen. 



Betrag 
2.320,50 EUR 

19.516,00 EUR 

566,44 EUR 
461 ,84 EUR 

Grund 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER FlNANZEN 

Rechtsgutachten zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Verbeamtung
 von Lehrern im Freistaat Sachsen 
Versicherungsmathematische Modellrechnungen zur Lehrerverbeamtung
 im Freistaat Sachsen 
Sachverständigenausgaben im Rahmen eines Verfahrens 
ärztliche Auskünfte/Befundberichte 

Frage 3: Welche Beträge wurden aus welchen Gründen aus Kapitel 15 03, Titel 
526 03 (Beratung und Unterstützung bei der Einführung von EPSAS) im 
Jahr 2018 gezahlt? (Bitte nach den einzelnen Gründen aufgliedern.) 

Aus 15 03/526 03 wurden im Haushaltsjahr 2018 keine Ausgaben geleistet. 

Frage 4: Welche Beträge wurden aus welchen Gründen aus Kapitel 15 03, Titel 
546 49 (Vermischte Verwaltungsausgaben) im Jahr 2018 gezahlt? (Bitte 
nach den einzelnen Gründen aufgliedern.) 

Aus 15 03/546 49 wurden im Haushaltsjahr 2018 keine Ausgaben geleistet. 

Frage 5: Welche Beträge wurden aus welchen Gründen aus Kapitel 15 03, Titel 
547 02 (Sächsisches Kulturerbe - Ausgaben für die Planung) im Jahr 
2018 gezahlt? (Bitte nach den einzelnen Gründen aufgliedern.) 

Aus 15 03/547 02 wurden im Haushaltsjahr 2018 Ausgaben i. H. v. 239.755,24 EUR 
geleistet. Es handelt sich um Ausgaben für die Erarbeitung von Planungsgrundlagen 
für eine neue Stiftung zum Erhalt des Sächsischen Kulturerbes. 

Mit freundlichen Grüßen f*-_, ?j/1 
Dr. Matthias Haß 

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Freistaat 
SACHSEN 


		2019-06-24T08:58:56+0200
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