STAATSMlleTERlUM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard—von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD)
Drs.-Nr.: 6I17821
Thema: Haushalt 2017/2018 - Unterstützungen auf Grund der Un

terstützungsgrundsätze und Ausgaben des Arbeitsschutzes
im Kapitel 0302

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0302 Titel 443 01 — Unterstützungen
 auf Grund der Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen
 sowie Ausgaben nach dem Arbeitssicherheitsgesetz — in den

Haushaltsjahren 2017 und 2018? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern
.)

Frage 2:
Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden in den
Haushaltsjahren 2017 und 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0302
Titel 443 01 — Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze
, Fürsorgemaßnahmen sowie Ausgaben nach dem Arbeitssicherheitsgesetz
 — ausgezahlt?
(Bitte nach Haushaltsjahren und Maßnahmen aufgliedern.)
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Es wird auf die Anlage verwiesen.
?ndlichen Grüßen

Prof. Dr. Roland Wöller

Anlage

 
FreistaatSACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)

1-1053/68/51
Dresden, 26. Juni 2019

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
WilheIm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3. 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm—
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



Anlage
zu Drs.-Nr. 6/17821

 

Ausgaben in
 

 

 

 

 

 

 

  
Kapitel 03 02 Titel 443 01

2017 2018

Ausgaben (Frage 1) 145.224,41 € 254.059,73 €

Maßnahmen (Frage 2)

Zuschüsse BildschirmarbeitsplatzbriIlen 7.896,42 € 7.667,79 €

Arbeitsschutz (inkl. Sitzungen des
Arbeitsschutzausschusses, Arbeitsplatz— 12.736,53 € 33.648,88 €

und Betriebsbegehungen)
Eignungs- und Vorsorgeuntersuchungen
AV 23, AV 26, AV 37, AV 42, E 41 (inkl. 110.690,23 € 180.783,25 €

Impfungen und Labor)

Beratung und Koordinierung 6.901 ‚27 € 21.054,10 €

Gesundheitsangebote 6.999,96 € 10.905,71 €    


		2019-06-26T10:17:09+0200
	pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes