STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard—von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6/17823 Thema: Ausgaben für Sachverständige im Kapitel 0302 im Jahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0302 Titel 526 02 — Ausgaben für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u.ä. Ausschüssen — im Haushaltsjahr 2018? Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0302 Titel 526 02 ausgezahlt ? (Bitte nach Maßnahmen aufgliedern.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Es wird auf die Anlage venNiesen. MJ ndlichen Grüßeng1 LA f. Dr. Roland Wöller { Anlage FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1-1053/68/53 Dresden, 26. Juni 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern WilheIm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen— bahnlinien 3, 6, 7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. Anlage zu Drs.-Nr. 6/17823 Ausgaben in Kapitel 03 02 Titel 526 02 2018 Ausgaben (Frage 1) 173.532,33 € Maßnahmen (Frage 2) Beteiligung des SMI an der Finanzierung einer 37 500 00 € Machbarkeitsuntersuchung für eine effizientere Marktüberwachung ' ' Aufbau eines Informations- und Wissensportals für die 53 817 79 € Verwaltungsmitarbeiter der Sächsischen Staatsregierung ' ' Beratung zur Medienkommunikation der Sicherheitsbehörden des Freistaates Sachsen im Hinblick auf aktuelle Sachverhalte, 26.275,20 € insbesondere außergewöhnliche Lagen Evaluierung der Kostenerstattungspauschale gem. § 10 32 725 00 € SächsFIüAG auf Grundlage eines Pauschalerstattungssystems ' ‘ Kommission zur Überprüfung der Ausbildung an der Hochschule 299 20 € der Sächsischen Polizei (FH) ' Durchführung desf \{IVorkshops Fortentwmklung der 3.780,65 € Hochschulstrategle Evaluierung Sächsisches Polizeigesetz 8.925,00 € Durchführung der Veranstaltung "Allianz sichere Kommunen" 289,30 € Wissenschaftliche Begleitung des Projektes "Erprobung Body-.. 974,61 €Cam Emblndung externen Sachverstandes zur Unterstutzung des 8.945,58 € Strategieprozesses in der Sächsichen Polizei 2019-06-26T10:16:21+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes