STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD)
Drs.-Nr.: 6I17824
Thema: Ausgaben Meldewesen 2018

Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0302 Titel 547 78 — Sachausgaben
 für den Betrieb der notwendigen lnfrastruktur — im Haushaltsjahr
 2018?

Frage 2:
Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0302 Titel 632 78 — Kostenerstgttungen
 zum Betrieb, zur Pflege und zur Weiterentwicklung von
XOV-Standards — im Haushaltsjahr 2018?

Frage 3:
Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0302 Titel 685 78 — Zuschüsse
 für den Betrieb des KernmelderegistersISächsische Melderegisters
— im Haushaltsjahr 2018?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3:

Es wird auf die Anlage verwiesen.

Mipfre dlichenGrüßen

Prof. Dr. oland Wöller

Anlage

 

FreistaatSACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)

1-1053/68/54
Dresden, 26. Juni 2019

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
WilheIm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199

www.smi.5achsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7. 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



 
Anlage
zu Drs.—Nr. 6/17824

 

Ausgaben in
Haushaltsstelle

2018
 

03 02/547 78
,,Sachausgaben für den Betrieb der notwendigen Infrastruktur“ 130'619‘36 €
 

03 02/632 78
,,Kostenerstattungen zum Betrieb, zur Pflege und zur 60.567,07 €
Weiterentwicklung von XÖV-Standards"
 

03 021685 78
„Zuschüsse für den Betrieb des Kernmelderegisters/Sächsischen 862.800,00 €

Melderegisters“    


		2019-06-26T10:15:31+0200
	pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes