STAATSNHNISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard—von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6/17825 Thema: Ausgaben für Zuwendungen an kommunalpolitische Bildungsvereinigungen im Jahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0302 Titel 684 02 — Zuwendungen an kommunalpolitische Bildungsvereinigungen zur Heranbildung und Weiterbildung für die Tätigkeit in der kommunalen Selbstvewvaltung — im Haushaltsjahr 2018? Frage 2: An welche kommunalpolitischen Bildungsvereinigungen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0302 Titel 684 02 ausgezahlt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Es wird auf die als Anlage verwiesen. Mitjr ndlichemGrüßen / ‚f’ P o . Dr. Roland Wöller Anlage FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1—1053/68/55 Dresden, 26. Juni 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern WilheIm—Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564—0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. Anlage zu Drs.-Nr. 6/17825 Kapitel 03 02 Titel 684 02 Ausgaben in 2018 Ausgaben (Frage 1) 1.072.617,49 € Kommunalpolitische Bildungsvereinigungen (Frage 2) Bildungswerk für Kommunalpolitik Sachsen e. V. 463.800,00 € Die Alternative Kommunalpolitik Sachsens e. V. 68.130,00 € Herbert—Wehner—Bildungswerk für Kommunalpolitik e. V. 146.268,00 € Kommunalpolitisches Forum Sachsen e. V. 224.800,00 € Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker in Sachsen e. V. 50.075,38 € Werk für kommunalpolitische Bildung Sachsen e. V. 119.544,11 € 2019-06-26T10:19:55+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes