SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth (AfD) Drs. -Nr.: 6/17848 STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Thema: Vermischte Verwaltungsausgaben im Kapitel 0406 im Jahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0406 Titel 546 49 - Vermischte Verwaltungsausgaben - im Haushaltsjahr 2018. Bei Kapitel 04 06 Titel 546 49 wurden im Haushaltsjahr 2018 Ausgaben in Höhe von 79.984,33 EUR geleistet. Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2018 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0406 Titel 546 49 ausgezahlt? (Bitte nach Maßnahmen aufgliedern.) Zur Beantwortung der Frage 2 wird auf die beigefügte Anlage verwiesen . Mit freundlichen Grüßen t~ f/-„ ~/\ Dr. Matthias H~J / Anlage ijSACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/12-H 1322/181 -2019/ 33631 Dresden, l r . Juni 2019 MACH ___ _ WAS - WICHTIGES Arbeiten im Öffentlichen Dienst Sachsen Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01 097 Dresden Telefon +49 351 564 40000 Telefax +49 351 564 40009 minister@smf.sachsen.de" www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung : Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. •Kein Zugang für versdilüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. Anlage zu Frage 2 der Kleinen Anfrage Drs. 6/17848 Ausgaben für Vermischte Verwaltungsausgaben im Kapitel 04 06 im Jahr 2018 Maßnahme Höhe in EUR Rücklastschriftaebühren 4.816,52 Kontoführungsgebühren und dazuaehöriae Dienstleistunaen 7.657,32 Insolvenzzinsen im Rahmen von lnsolvenzanfechtunaen 33.412, 12 Feststellungspauschale gemäß && 170, 171 lnsolvenzordnuna 48,01 Amtshaftungsfälle gemäß § 839 BGB 4.210,21 Ausgleich Vorschussbuchungen der Finanzkasse nach Abschluss des Haushaltsiahres 1.460,91 Entschädigungen nach Steuerrecht und BGB 778,39 Ausgaben für Testkäufe im Rahmen der Steuerprüfung 721,40 Ausgaben für Trauerfälle 3.898,08 Vollstreckunaskosten 395,20 Ausgaben für Türöffnungen bei Steuerfahndunaen 2.257, 15 Kosten von Amtseinführungen 263,20 Gebühren für Auskünfte, Anmeldungen und Bearbeituna 470,84 Postfachmiete 379,46 Ausgaben für Veranstaltunaen 1.499,47 Transportkosten 514,71 Kosten der amtsärztlichen Untersuchungen 17.201 ,34 Summe 79.984,33 2019-06-28T09:58:33+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes