Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr, Matthias Rößler Be rn h ard-von- Li nden a u-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1 040E/1 3/l 578-KLR Dresden, t .tutizots Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Bartl (DlE L¡NKE) Drs.-Nr.: 6/17906 Thema: Krankentage und vorzeitige Ruhestandsversetzungen im Justizwachtmeisterdienst im Freistaat Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: 'IusTZVoTLZUCSBEAMTE An wie vielen Tagen weren Beamte oder Angestellte im Justizwachtme¡s- ìâ tltwroB'Mlr'¡.DE terdienst in Sachsen in den letzten beiden Jahren durchschnittlich im Krankenstand? (Bitte nach den einzelnen Gerichten und Staatsanwalt- Hausanschrrft: schaften aufschtüssetn) :::Ï:ìil* staatsministerium Hosp¡talstraße 7 01 097 Dresdên STAATSMINISTERìUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 101097 Dresden ln dem abgefragten Zeitraum wurden insgesamt 19 Verfahren auf vozeitige TOB Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-15000 Telefax +49 351 564-15009 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden Hinweise zum Datenschutz erhalten Sie auf unserer lnternetseite . Auf Wunsch senden wir lhnen diese Hinweise auch zu. .Koin Zugang für slêktron¡sch s¡gnierte sowis für verschlûssoltê elektronische Nachr¡chtên; nåhêra lnformationsn zur oloklroniêchên Kommun¡kâtion mit såchs¡3chèn Just¡zb€hðrdên untêr www, iustlz,sachsen.dê/E- Kommunikation. MIT , o Die erbetenen Daten können der als Anlage beigefügten Tabelle entnommen werden. www.j ustiz. sachsen. de/smj Frase 2: y;H:,:i:iliì"'n' ln wie vielen Fällen wurden im Zeitraum 2014 bis l. Quartal 2019 Verfahren ;:äur:i'ii"'"' auf vozeitige Versetzung von Justizwachtmeisterinnen und Justizwach- parken und behindertenmeistern in den vorläufigen Ruhestand aus gesundheitlichen Gründen giåijïÍJiiì:,åii' eingeleitet? Seite 1 von 2 STAATSMINISTERIUIV DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN [E:IHN:rlw Versetzung von Justizwachtmeisterinnen und Justizwachmeistern in den vorläufigen Ruhestand aus gesundheitlichen Gründen eingeleitet. Frage 3: In wie vielen Fällen mussten im gleichen Zeitraum Bedienstete im Justizwachtmeisterdienst gesundheitlich bedingt dauerhaft in den vo¡zeitigen Ruhestand versetzt werden? ln dem abgefragten Zeitraum wurden insgesamt 18 Bedienstete im Justizwachtmeisterdienst gesundheitlich bedingt dauerhaft in den vozeitigen Ruhestand versetzt. Mit freundlichen Grtißen Sebastian Gemkow Anlage 1 Tabelle Seite 2 von 2 Amtsgericht 2017 2018 Verwaltungsgerichte 2017 2018 Aue 36,5 27,8 Chemnitz 3,3 1,0 Auerbach 65,8 9,3 Dresden* - - Bautzen* - - Leipzig 12,7 12,7 Borna 23,3 12,3 Chemnitz* - - Oberverwaltungsgericht Dippoldiswalde 10,0 3,8 Bautzen 7,0 12,5 Döbeln 17,5 17,8 Dresden* - - Sozialgerichte Eilenburg 37,3 31,0 Chemnitz 61,4 66,1 Freiberg 5,8 20,0 Dresden 15,5 17,9 Görlitz* - - Leipzig 27,2 26,6 Grimma 6,3 10,5 Hohenstein-Ernstthal 51,3 18,3 Landessozialgericht Hoyerswerda 6,0 4,5 Chemnitz 15,8 34,8 Kamenz 12,0 29,0 Leipzig 30,8 32,7 Arbeitsgerichte Marienberg 41,8 50,2 Bautzen* - - Meißen 15,0 14,0 Chemnitz 20,0 22,2 Pirna 12,4 14,8 Dresden* - - Plauen 14,4 8,0 Leipzig** - - Riesa 20,3 3,5 Zwickau* - - Torgau 33,0 20,0 Weißwasser 15,0 70,3 Landesarbeitsgericht Zittau 8,8 1,0 Chemnitz* - - Zwickau* - - Finanzgericht Landgerichte Leipzig** - - Chemnitz 29,6 24,2 Dresden 38,8 33,5 Staatsanwaltschaften Görlitz 15,0 16,0 Chemnitz 10,0 0,0 Leipzig 31,6 37,5 Dresden 49,0 54,0 Zwickau 39,2 28,4 Görlitz 14,1 18,1 Leipzig 20,7 22,0 Oberlandesgericht Zwickau 30,9 9,1 Dresden 14,9 14,9 Generalstaatsanwaltschaft Dresden* - - durchschnittliche Zahl der Fehltage aufgrund eigener Erkrankung einschließlich der Wiedereingliederung je Bediensteten im Wachtmeisterdienst * Diese Gerichte/Behörden sind keine personalverwaltende Dienststelle für Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister. Bei Justizgebäudekomplexen, die von mehreren Gerichten bzw. Staatsanwaltschaften genutzt werden, ist in der Regel nur ein Gericht bzw. nur eine Staatsanwaltschaft personalverwaltende Stelle. ** An diesen Gerichten ist jeweils lediglich ein Bediensteter im Justizwachtmeisterdienst tätig, so dass ein Rückschluss auf einzelne Personen gezogen werden kann. Von einer Beantwortung wurde daher aus datenschutzrechtlichen Gründen abgesehen. KA6-17906 KA6-17906_Anlage 2019-07-03T11:32:31+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes