SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach l00510 | 0'1076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Janina Pfau (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 6117932 Thema: Geruchsbelästigung im oberen Vogtland Entwicklung STAATSMINISTERìUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT aktuelle Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-20000 Telefax +49 351 564-20007 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 12. Juni20'19 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t2t615 oþ zúk!ñtulrH.tþû d.t g.hddsñ$åßñrd.'iuft & ulfutr und heie¡fr MACHI WASI WICHTIG Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie viele Einzelbeschwerden aus dem Vogtlandkreis wurden an das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie im Jahr 2018 gerichtet? (Bitte Gesamtzahl und Tage mit mindestens 10 Beschwerden aufführen)? Die Gesamtzahl der Beschwerden und die Tage mit mindestens zehn Beschwerden sind in nachfolgender Tabelle dargestellt: Jahr 201 8 Anzahl der Einzelbeschwerden 62 Taqe mit mindestens zehn Beschwerden 0 Frage 2: Welche Maßnahmen wurden von der Staatsregierung ergriffen, um bestimmte Firmen als Verursacher der Belästigungen zu ermitteln? Zur Geruchsbelastung in Erzgebirge und Vogtland wurden eine Vielzahl von Messungen und Untersuchungen durchgeführt. Die Berichte dieser Untersuchungen wurden veröffentlicht. Alle bis heute durchgeführten Untersuchungen zielten darauf ab, die Ursache für die Geruchsbelästigung zu ermitteln. Es konnten jedoch keine bestimmten Firmen als Verursacher identifiziert werden. Dresden, ,\ .0 I .Lotß simu[+ ES =-=ñ:f Arbeíten ím Offentl¡chen D¡rnst sâchren Hausanschrift: Sächs¡sches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße I 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erre¡chen mit den Straßenbahnlinien 3,6, 7,8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplátze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden Bitte beachten Sie die allgemeinen Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft zur Erfùllung der lnformatìonspfl ichten nach der Europäischen Datenschutz- Grundverordnung auf www. smul.sechsen.deSeite 1 von 2 STAATSMìNISTERìUM FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT Die Geruchsbelastung im Erzgebirge und Vogtland ist Gegenstand der regelmäßigen Gespräche mit den Umweltbehörden der Tschechischen Republik. lm Fall eines signifikanten Geruchsereignisses werden vereinbarungsgemäß die tschechischen Behörden informiert, die ihrerseits potenzielle Geruchsemittenten kontrollieren und dem Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie darüber berichten. Frage 3: Sind im Jahr 2018 auf Grund von gemachten Bürgerbeschwerden auch gesundheitsschädliche Auswirkungen durch die auftretenden Belästigungen bekannt? Nach Aussage des Gesundheitsamtes des Vogtlandkreises gingen im Jahr 2018 zwei Beschwerden beziehungsweise Anfragen zum Thema,,Katzendreckgeruch", also Geruchsbelästigung mit vermuteter Ursache des sogenannten ,,Böhmischen Nebels", im Gesundheitsamt ein. Eine Anruferin äußerte sich dabei über gesundheitliche Beschwerden (konkret Kopfschmerzen und ÜOetfeit¡. Weitere gesundheitliche Beschwerden sind nicht bekannt. Freistaat SACHSEN Frage 4: Welche Schlussfolgerungen für das Staatsregierung aus den Erkenntnissen Erzgebirge? Vogtland zieht der ODCOM-Studie die tm Die Daten des Statistischen Landesamtes, die im Rahmen des OdCom-Projektes durch den Forschungsverbund Public Health Sachsen an der Technischen Universität Dresden ausgewertet wurden, ergaben fur das Gebiet Deutschneudorf, Heidersdorf, Neuhausen, Olbernhau, Pfaffroda und Seiffen keine Erhöhung bei Krankenhauseinweisungen und Todesfällen infolge der Luft- und Geruchsbelastung. Aus diesen Ergebnissen können keine Schlussfolgerungen fur das Vogtland gezogen werden. undl n Grüßen Thomas Schmidt Seite 2 von 2 2019-07-08T12:09:30+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes