STAATSMINISTERIUM DES iNNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17940 Thema: Personenschützer bei der sächsischen Polizei — Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/6581 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Personen wurden in Sachsen jeweils in den Jahren 2010 bis 2018 als gefährdet eingestuft und von Personenschützern des LKA oder von PVD der Polizeidirektionen geschützt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Dienststellen und Gefährdungsstufe der geschützten Personen!) Frage 2: Wie viele der gefährdeten Personen gemäß Fragen 1 waren Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens (Politik, Kultur, Wissenschaft etc.)? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die Anzahl der als gefährdet eingestuften Personen für die Jahre 2016 bis 2018 ist der Anlage zu entnehmen. Darüber hinaus wird auf die zusammenfassende Antwort der Staatsregierung auf die Fragen 1 und 2 sowie auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.—Nr. 6/6581 verwiesen. Frage 3: Wie viele Personenschützer des LKA waren jeweils zum Stichtag 1. Januar der Jahre 2010 bis 2019 bei der sächsischen Polizei beschäftigt ? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Dienststellen!) FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3-1053/80/47 Dresden, 10. Juli 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern \MIheIm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi‘sachsende Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnli— nien 3, 6. 7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang WilheIm-Buck— Str. 2 oder 4 melden. FreistaatSACHSENSTAATSMINISTERIUMDES INNERN Frage 4: Wie viele Einsatzstunden von Personenschützern des LKA wurden jeweils in den Jahren 2010 bis 2018 zum Schutz von Personen erbracht? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Dienstellen!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Die Anzahl der Personenschützer ist der Tabelle zu entnehmen: Jahr 2016 2017 2018 2019 Anzahl 47 47 48 52 Darüber hinaus wird auf die Antworten der Staatsregierung auf die Fragen 4 und 5 der Kleinen Anfrage Drs.—Nr. 6/6581 verwiesen. M|t7ndllchen Grüßen Pr f.Dr.Roland Wöller Anlage Seite 2 von 2 An la ge zu Drs .-N r. 6/ 17 94 0 Ein stu fun g d urc h d as Sta ats min ist eri um de s I nne rn: Ja hr An za hl Pe rs on en na ch Ge fä hr du ng ss tu fe Ge fä hr du ng ss tu fe 1 Ge fä hr du ng gs tu fe 2 Ge fä hr du ng ss tu fe 3 20 16 3 20 17 3 20 18 1 conrx Ei ns tu fu ng du rc hd as La nd es kr im in al am tS ac hs en (Z eu ge ns ch ut z) : An za hl Pe rs on en na ch Ge fä hr du ng ss tu fe Ja hr Ge fä hr du ng ss tu fe 1 Ge fä hr du ng ss tu fe 2 Ge fä hr du ng ss tu fe 3 20 16 1 20 17 1 1 20 18 1 2019-07-11T08:38:49+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes