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(bitte bei Antwort angeben) 
PKL-1053/77/29-2019/37803 
 
Dresden, 11.  Juli 2019 

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden 

 
Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Hausanschrift 

Sächsisches Staatsministerium 

für Wirtschaft, Arbeit und 

Verkehr 

Wilhelm-Buck-Straße 2 

01097 Dresden 

 

 

Außenstellen 

Ammonstraße 10 

01069 Dresden 

 

Glacisstraße 4 

01099 Dresden 

 

www.smwa.sachsen.de 

 

Verkehrsanbindung: 

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 

3, 7, 8, 9 - Haltestelle Carolaplatz 

 

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Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper (Die LINKE) 
Drs.-Nr.: 6/17951 
Thema: Arbeitszeit von angestellten Ärztinnen und Ärzten in Sachsen 
 
 
Sehr geehrter Herr Präsident, 
 
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 
 
„Der Marburger Bund fordert eine automatisierte Zeiterfassung sowie 
die Dienstpläne verlässlicher zu gestalten und die Arbeitszeit der 
Ärztinnen und Ärzte besser zu regeln.“ 
 
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1:  Wie hat sich die durchschnittliche Arbeitszeit angestellter Ärztinnen
 und Ärzte in den letzten fünf Jahren entwickelt?  
 

Frage 2:  Wie häufig haben angestellte Ärztinnen und Ärzte in Sachsen 
zwei freie Wochenenden?  

 
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: 
 
Die gesetzeskonforme Gestaltung der Arbeitszeit inkl. der Planung freier 
Wochenenden von angestellten Ärztinnen und Ärzten obliegt ihren Arbeitgebern
. Die Sächsische Staatsregierung erfasst die Arbeitszeit der in unterschiedlichen
 Trägerstrukturen angestellten Ärztinnen und Ärzte nicht zentral.  
 
Frage 3:  Unterstützt die Staatsregierung die Forderungen des Marburger
 Bundes?  
 
Der Marburger Bund fordert u. a., dass die Arbeitsschutzbehörden die Einhaltung
 der Arbeitszeiten in Krankenhäusern verstärkt kontrollieren. Die Arbeitsschutzbehörde
 in Sachsen (Landesdirektion Sachsen, Abteilung Arbeitsschutz
) kontrolliert auch in Krankenhäusern die Einhaltung der Arbeitszeit
.  
  

Der Staatsminister 



 
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Im Jahr 2018 wurden im Freistaat Sachsen insgesamt 92 Kontrollen zur Einhaltung des 
Arbeitszeitgesetzes in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen durchgeführt. Bei den 
Kontrollen wurden 26 Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz festgestellt. Die Verstöße 
wurden mit 21 Sanktionen belegt. Diese reichen von einem einfachen Mängelschreiben 
über das Aussprechen eines Verwarngeldes bis zur Einleitung eines Bußgeldverfahrens
. 
 
Frage 4:  Wenn ja, wie unterstützt die Staatsregierung die sächsischen Krankenhäuser
 bei der Umsetzung der Forderungen des Marburger Bundes, 
beispielsweise der automatisierten Zeiterfassung?  

 
Gegebenenfalls erforderliche Investitionen für automatisierte Zeiterfassung können 
Krankenhäuser flexibel und eigenständig mit den ihnen zur Verfügung stehenden Pauschalfördermitteln
 gemäß § 11 SächsKHG finanzieren. Auch die im Rahmen der Richtlinie
 des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur 
nachhaltigen Förderung der Digitalisierung im Gesundheitswesen im Freistaat Sachsen 
vom 5. März 2019 (SächsABl. S. 532) für die digitale Ertüchtigung den Krankenhäusern 
zur Verfügung stehenden Fördermittel können grundsätzlich für Maßnahmen der automatisierten
 bzw. digitalen Zeiterfassung eingesetzt werden. 
 
Mit freundlichen Grüßen 

 
Martin Dulig 
 
 
 
 


		2019-07-12T11:16:52+0200
	pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes